Die Polizei ist abgehängt

23. Juli 2010 Aus Von BerndWohlers

Ein leerer Parkplatz ist manchmal alles, was die Menschen im Grenzgebiet zu Polen noch vorfinden, wenn sie am Morgen mit ihrem Auto zur Arbeit fahren möchten. Der böse Spruch: Besuchen Sie Polen, ihr Auto ist schon da, ist wieder traurige Wirklichkeit geworden. Jörg Schönbohm (CDU), Innenminister in Brandenburg von 1999 bis 2009 sorgte sich um die Freizügigkeit beim Reisen von und nach Polen. Deshalb ließ er die Grenzkontrollen zum Nachbarn wegfallen, gleichzeitig versprach er, dass die neue Freiheit nicht zum Anstieg der Diebstähle führen würde. Der liebe Herr Schönbohm, er hat den Mund ein bißchen zu voll genommen, in der Grenzregion wird geklaut was das Zeug hält und die Polizei ist machtlos.

Die lieben Nachbarn nehmen alles was nicht Niet und Nagelfest angebracht ist, ob Schulen, Verwaltungen, Lauben, Parkplätze und Friedhöfe, nichts wird verschont. In Wüste Kunersdorf verschwand sogar eine 100 Kilogramm und 300 Jahre alte Friedhofsglocke. Um 30.9 Prozent nahmen im letzten Jahr die Autodiebstähle zu und in Lauben und Kellerräume um 28.2 Prozent. In Bungalow- und Gartenanlagen waren es mehr als doppelt so viele Diebstähle. Von Januar bis Mai sind schon 272 Autos geklaut worden, davon 129 in Frankfurt, 51 in Schwedt und 19 in Eisenhüttenstadt. Die Aufklärungsrate beträgt magere 20 Prozent, zuwenig, um abschreckend auf die gut organisierten Banden zu wirken. In der Regel ist das Diebesgut längst auf dem Weg nach Osteuropa, bevor der Besitzer den Diebstahl bemerkt, da ist dann nichts mehr mit aufklären.

Die Bewohner der Grenzregion zu Polen fürchten die Zeit nach dem August, wenn die verdachtsunabhängigen Kontrollen wegfallen, bei denen die Polizei momentan auch ohne konkreten Hinweis Fahrzeuge überprüfen darf. Jetzt möchte die CDU das Konzept der Kontrollen im märkischen Polizeigesetz festschreiben lassen und die CDU hat erkannt – das politische Konzept nach dem Wegfall der Grenzkontrollen ist gescheitert. Auch die Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei kommt nicht voran. Über den bloßen Informationsaustausch ist noch nicht viel passiert. Gut, bis etwas passiert, könnten die Brandenburger doch auf das Schengen Abkommen pfeifen und die Kontrollen wieder einrichten. Lieber fünf Minuten an der Grenze stehen und den Ausweis zeigen, als eines Tages sein Auto in Polen suchen.