Der Sozialaussschuss – Nov. 2010

Erstmals tagte ein Ausschuss im neugebautem Ratssaal. Über den Eindruck, den ich von diesem Meisterwerk verfehlter Akustik bekam, berichtete ich schon ausreichend. Die Sitzung wurde von Frau Killian moderiert, irgendwie hat’s ihr aber an Managementsfähigkeiten gemangelt, es bot sich streckenweise das Bild eines wild durcheinander quasselnden Debattierklubs. Die chaotische Sitzung begann damit, dass unser Bürgermeister vortrug, die Sprechanlage ist immer noch nicht fertig. Es folgte ein Gezanke um die aktuelle Tagesordnung. Einige hatten andere Vorstellungen über die Reihenfolge als der Verfasser des Werks. Jens Mehlitz stellte fest, dass der Punkt 4 „Vortrag des Amtsleiters Pieper“ entfällt, weil dieser erkrankt ist. Heinz Vogel monierte zu Recht, der Bürgermeister hätte für den Vortrag einen anderen Angestellten der Verwaltung heranziehen können. BM Rainer Vogel erklärte sich daraufhin bereit, über die Polizeireform und die „Alte Schule“ zu berichten. Der BM trug anschließend seine Erkenntnisse über den Polizeistandort Erkner vor: Die Wache Erkner wird wahrscheinlich die Stellung eines Stützpunktes bekommen, dass heißt, die Leistung wird eingeschränkt. WBF-Mehlitz möchte, dass der Leiter der Wache, Herr Strobel, eingeladen wird. Wolfgang Stock fragte, warum denn kein Vertreter von Woltersdorf bei der Besprechung der Gemeinden in Erkner dabei war. Er meinte in Erkner sind schon jetzt 25 Prozent der Polizisten abgebaut und das bevor überhaupt eine Reform kommt. Heinz Vogel wollte wissen, ob die Wache Woltersdorf bleibt. Antwort des BM: die kleinen Stützpunkte bleiben erhalten und das es eine Initiative gibt, die Listen auslegt, um 20.000 Unterschriften zu sammeln, damit die Landesregierung noch einmal darüber beraten muss. Frau Killian hörte mit Interesse erstmals von der Existenz solcher Listen und beauftragte die Verwaltung, das öffentlich zu machen und die Standorte der Listen in der Zeitung bekannt zu geben.

Dann berichtete Dr. Vogel über die „Alte Schule“, alle Genehmigungen sind da, die Ausschreibungen erfolgt und die Angebote auch schon vorhanden. Überrascht stellte die Verwaltung fest, alles teurer als gedacht. Deshalb möchte er den Zuschlag erst im nächsten Jahr vergeben, wenn die Preise sinken, dass Preise sinken, wo hat er das wohl her? Leere Schatulle?

Woltersdorf bekommt einen neuen Schulleiter, die Auswahl war nicht schwierig, denn es gab nur einen Kandidaten.

Der Punkt: „Information und Diskussion zur weiteren Vorgehensweise zu Eheschließungen in der Gemeinde Wolterdorf“, was für ein Satzgebräu, wurde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung vertagt.

Es kam der Haushalt 2011, die Kämmerin Frau Drawe trug, wie immer in einem Affenzahn und dem Rücken zum Publikum, ihr Zahlengerüst vor. Wenn jetzt fast alles fehlt, bei dem Affenzahn, der miesen Akustik und sprechen vom Publikum weg, kann ich nichts dafür. Sie erläuterte irgendwelche Unterlagen, die aber nur für die Abgeordneten da waren und kam zum Schluss, die Gemeinde schafft es nicht den Haushalt auszugleichen, obwohl sie bereits 712.000 Euro zusammengestrichen haben und auch in den weiteren Jahren werden sie bei der Haushaltsplanung Klimmzüge machen müssen.

Es wurde dann diskutiert, was Pflichtaufgaben und was freiwillige Leistungen der Gemeinde sind, ein Thema das ausuferte und vom WBF-Vogel mit der Bemerkung abgekürzt wurde: Wenn die Diskussion heute so weiterläuft, sitzen wir nächste Woche noch da und das war’s.

Es ist geplant auch bei den Schwächsten zu sparen, bei den Kita-Kindern. Die Gemeinde hat wohl bei der Bundesregierung gelernt. Dr. Stock trug vor, für die Kitafinanzierung ist das Kitagesetz des Landes Brandenburg maßgebend, wie viel notwendig ist legt die Kitaverwaltung und der Träger fest. Der Vorschlag der Verwaltung: bei den Kitas sparen, 20 Prozent an der Ausstattung, 33 Prozent an Verbrauchsmaterialien, 33 Prozent an Spiel- und Lernmitteln und 50 Prozent an Geschäftsausgaben. Mein Vorschlag: Weniger Prunkbauten und mehr für das Volk und insbesondere für unsere Kinder.

Dr. Stock brachte vor, dass das Qualitätssiegel für alle drei Kitas 2012 abläuft und erneuert werden muss, ansonsten gibt es ab 2013 keine Betriebserlaubnis für die Kitas mehr. Da hat die Gemeinde wohl am falschen Ende gespart.

Gelder des aufgelösten Trägervereins „Verein freie Schule“ wurden nach gebührendem Hickhack an die drei Schulen und die drei Kitas verteilt.

Der ausführende Architekt trug über die Baustelle, Schule, Vogelsdorferstraße seinen Kummer vor. Alles unbefriedigend, die ganze Ausführung hängt mit 12 Wochen im Verzug und der Winter kommt bestimmt. Ob sie es bis zur geplanten Eröffnung des Neubaus nach den nächsten Sommerferien schaffen, ist fraglich. Müller-Brys fragte, was passiert, wenn die Kosten nach oben schnellen: fallen sie uns auf die Füße? Antwort von mir: Ja, wohin denn sonst!

Die Linken plagt Langeweile, Jutta Herrmann möchte alles, alles bis zum letzten Anspitzer über die Schulen wissen. Die drei Schulleiter haben wohl nichts zu tun, dass man ihnen eine solch unnütze Fleißaufgabe unterjubeln muss. Hört sich gewaltig nach dem alles wissen wollen der DDR Bürokratie an. Jens Mehlitz sprach aus, was wohl die meisten dachten, wozu das, es gibt doch den Tag der offenen Tür, da kann jeder nachfragen. Heinz Vogel meinte, sie habe sich ja viel Arbeit mit ihren Fragenkatalog gemacht, aber bestimmte Dinge wie, wie viel Kinder essen da oder sind Bettnässer sollte man lieber den Lehrern überlassen. Bravo!

Das Thema Weinbergstraße bringe ich morgen, nachdem heute der Bauausschuss getagt hat.

Als letztes kam noch die Mehrzweckhalle, Frau Killian fragte, ist es überhaupt sinnvoll die Mehrzweckhalle noch bauen. Der Architekt bezog noch einmal zu dem Bauprojekt Stellung, trug Altbekanntes vor, wo sollte auch Neues herkommen. Nun kam Frau Killian noch einmal und wollte wissen, ob da noch jemand ist, der meint, wir brauchen die Halle nicht. Der Rest ging in Heiterkeit auf, zu verstehen war nichts mehr.

Meine Bitte an Herrn Dr. Vogel, lernen sie doch endlich so zu sprechen, wie wir es von einem Bürgermeister erwarten können, laut und deutlich für Alle und nicht nur für die diejenigen, die dicht an ihnen kleben.