Archiv der Kategorie: Sozialausschuss

Sozialausschuss 06. 2018 – Teil 2; Ausrüstung der Feuerwehr

Punkt 6. Beratung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Woltersdorf
Jenny Loponen trug vor, dass die Satzung aus dem Jahr 2010 wäre und deshalb den heutigen Gegebenheiten angepasst werden sollte, da sie u.a. die Aufwandsentschädigung nach Mitgliedschaft nicht berücksichtige. Sie gab zu bedenken, dass alle Tätigkeiten ehrenamtlich ausgeführt werden. Die neue Wehrleitung bringe sich sehr gut ein, das mache sich bei dem Zuwachs in der Jugendfeuerwehr und auch bei der aktiven Feuerwehr bemerkbar. Es habe mittlerweilen schon einige neue Mitglieder gegeben. Da die technische Ausrüstung immer komplizierter wird, ist der Anspruch, sowohl im technischen Bereich als auch bei dem Brandschutzträger, gewachsen. Es wird immer mehr Fachwissen und Engagement benötigt. Es gebe deshalb nun mehr Funktionsbilder. Weiterlesen

Sozialausschuss 06. 2018 – Teil 1; Verkehrsentwicklungskonzept

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen berichtete zuerst über den Stand der Heilung der Elternbeitragssatzung. Für die kommunalen Kitas wurden die Platzkosten ermittelt.
Krippenkinder bis 6 Stunden = 280,00 Euro,
Krippenkinder über 6 Stunden = 316,00 Euro
Kitakinder bis 6 Stunden = 206,00 Euro
Kitakinder über 6 Stunden = 224,00 Euro
Hortkinder bis 4 Stunden = 177,00 Euro
Hortkinder über 4 Stunden = 192,00 Euro.
Diese Kalkulationswerte werden in die Elternbeitragstabelle übertragen. Die einzelnen Einkommensgruppen der Eltern die Geschwisterkinder werden berücksichtigt. Diese Tabelle und der neue Satzungstext werden zur Zeit erarbeitet Weiterlesen

Sozialausschuss 04. 2018 – Teil 3; Kita Elternbeitragssatzung

Punkt 7. Beratung zur Rechtmäßigkeit der Elternbeitragssatzung der Gemeinde Woltersdorf
Jenny Loponen berichtete, dass sie zur Unterstützung der Verwaltung das Verwaltungsbüro Berlin als Partner gewonnen haben. Es gehe nun um die Frage wie weit eine rückwirkende Änderung der Elternbeitragsatzung rechtmäßig sei. Sie habe dazu das erste Teilergebnis aus dem Gutachten erhalten, das besagt, dass eine Nutzung der Elternbeitragssatzung nur rechtmäßig wäre, wenn sich aus dem Satzungswortlaut das Wort rückwirkend ergebe. Weiterlesen

Sozialausschuss 04. 2018 – T 2; Feuerwehr, Geschwindigkeitsmessung

Punkt 5. Beratung zur Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Woltersdorf
Jenny Loponen erklärte, dass in der letzten Sitzung des Sozialausschusses beschlossen wurde, einen Bedarfsplan für die Entwicklung der Feuerwehr zu erstellen. Es wurde Einigkeit darüber erzielt, dass der aktuelle Bedarfsplan von einem externen Sachverständigenbüro überprüft und eventuell neu erstellt wird. Darauf basierend könne dann über Anbauten etc. nachgedacht werden. Solche Sachverständigenanalyse kostet zwischen 9.000 und 10.000 Euro. Der Bedarfsplan werde in der Regel für 5 bis 6 Jahre aufgestellt. Weiterlesen

Sozialausschuss 04. 18 – Teil 1; Straßenbau rund um die Schule

Stefan Grams beantragte, da Tomas Kaufmann von der PFK einziger Gastredner war, dass der Punkt 9 der Tagesordnung hinter Punkt 4 schon beraten wird. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen machte es kurz. Am 25.04. würde der 4. runde Tisch „Demenz“ im Rathaus Schöneiche stattfinden. In dieser Runde gehe es um Informationen zu Pflegebedürftigkeit, Pflegeversicherung und Demenz. Gasthörer wären erwünscht, sie müssten sich aber vorher anmelden.
Die Eingewöhnungsphase der 11 Kinder unter 3 Jahre (U3) von März bis Mai in der Kita Weinbergkids ist angelaufen und bis September kämen noch 9 Kinder dazu. Das Zirkusprojekt der Grundschule wurde durchgeführt und war für alle ein riesiger Spaß. Weiterlesen

Sozialausschuss 02. 2018 – Teil 3; Immer noch der Sportverein

Punkt 9. Beratung und Beschlussempfehlung zur Vereinsförderrichtlinie BV 03_2018
Jenny Loponen verwies auf den aktuellen Entwurf und die Tischvorlage die den Gemeindevertretern vorliegen würde. Da es keinen Zeitdruck gebe müsse jetzt keine Beschlussempfehlung ausgesprochen werden.

Monika Kilian waren zwei Dinge aufgefallen. Im § 4 Punkt 3 (Bezuschussung von Nutzungsstunden) stehe, dass die förderfähigen Vereine 60 Prozent der Nutzungsgebühren pro Stunden als Förderung beantragen können. Gleichzeitig werde aber darauf verwiesen, dass je nach Haushaltslage eine Förderung auch nur anteilig, also unter 60 Prozent erfolgen, könne und dass das die Vereine einplanen müssen. Monika Kilian verlangte Planungssicherheit, die so nicht gegeben wäre, für die Vereine. Weiterlesen

Sozialausschuss 02. 2018 – Teil1; Jugendarbeit in der Oase

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen fasste sich kurz. Sie berichtete aus dem Bereich Soziales, dass die baurechtliche Abnahme des Erweiterungsbaus der Kita Weinbergkids bereits erfolgt sei. Ebenfalls wurde die Betriebserlaubnis erteilt, so dass der U3-Erweiterungsbau am 01. März eröffnet werden kann. Zur Eröffnungsfeier am 02.03.2018, 15:00 Uhr werden noch die Einladungen verschickt.
Die Kita „Haus der kleinen Strolche“ feiert am 3. März von 10:00 bis 16:00 Uhr ihr 20zig jähriges Bestehen.
Am 16. Februar war Richtfest des Erweiterungsbaus der Grundschule. Weiterlesen

Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 2; Schulwegsicherung

Punkt 6. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2018 BV 47_2017
Kämmerer Harald Porsch versuchte seinen Haushaltsplan zu erklären. Es blieb beim Versuch, denn seine Stimme machte Kapriolen, sein Hals befand sich in dem Zustand, wo man besser zu Hause das Bett hütet.

Soviel nur, dass die Anmeldungen der Mittel, siehe Anlagen, in den Haushalt übernommen wurden und das aus Sicht der Kämmerei alles Okay wäre.

Margitta Decker ergänzte, dass Harald Porsch eine Liste beigefügt habe, aus der anhand der rotmarkierten Zahlen, die vorgenommenen Änderungen nachvollzogen werden können.
(Anmerkung: zwar eine öffentliche Sitzung, da wir keine Listen zu sehen bekamen, war’s wohl eher eine als öffentlich getarnte nichtöffentliche Szene). Weiterlesen

Sozialausschuss 11. 2017 – Teil 1; Der unhörbare Ausschuss

Bevor wir beginnen, möchte ich den Blick auf ein seit Jahren immer wieder auftretendes Ärgernis bei den Sitzungen richten. Es ist die gut 10.000 Euro teure Sprechanlage (Mikrofone, Verstärker und Lautsprecher). Mit einer gut eingestellten Anlage konnte selbst in diesem akustisch verkorksten Ratssaal halbwegs verständlich zugehört werden. Neuerdings, seit zwei, drei Sitzungen wurde die Lautstärke der Lautsprecher radikal heruntergeregelt. Nicht nur ich bin es, der unter dieser unnötigen Quälerei leidet, auch andere Besucher haben ihr Unverständnis für diese neue Art der Ausgrenzung geäußert. Transparenz sieht deutlich anders aus, liebe Frau Bürgermeisterin, wenn wir Besucher euch lästig sind, dann macht doch nur noch nichtöffentliche Sitzungen.
Unseren Abgeordneten sei gesagt, Mikrofone sind keine Zierstücke um eure Wichtigkeit zu betonen. Derjenige der meint etwas sagen zu müssen, muss in das Mikrofon hineinsprechen, je dichter sich die Kapsel am Mund befindet, um so besser. Aber Mikrofon einschalten und dann den Kopf vom Mikrofon wegdrehen, was soll da noch vom Mikrofon aufgenommen werden? Da kommt dann nicht mehr viel beim Verstärker an und beim Lautsprecher erst recht nicht.

Silke Schindler (WBF) monierte an dem Protokoll von der letzten Sitzung Weiterlesen

Sozialausschuss 09. 2017 Teil 2; Förderung von Vereinen, Sommerfest

Punkt 5 Anträge zur Vereinsförderung 2018
Jenny Loponen führte noch einmal kurz in das Thema ein und teilte mit, dass der Antrag des SV 1919, trotz einer Fristverlängerung von einem Monat, um einen Tag zu spät eingegangen ist.

Stefan Grams war der Ansicht, dass die Anträge nicht alle plausibel wären. Stefan Bley und Jutta Herrmann waren der Meinung, dass man keinen neuen Vertrag mit dem SV 1919 abschließen könne, solange die alten Rechnungen noch nicht bezahlt sind.
Karl-Heinz Ponsel wollte endlich ein geordnetes Verwaltungsverfahren und fragte nach den rechtlichen Auswirkungen eines verspäteten Antrags. Man brauche doch nicht – wie im folgenden Punkt – über eine neue Vereinsförderrichtlinien beraten, wenn sich noch nicht einmal an die alte Richtlinie gehalten werde. Weiterlesen