Archiv der Kategorie: Hauptausschuss

Hauptausschuss – Mai 2018

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker berichtete, dass der Städte- und Gemeindebund eine 6-teilige Serie zum Thema „Datenschutzverordnung“ gestartete habe. Der Auftakt der Serie begann im Rathaus von Woltersdorf.
Beim Bürgermeistertag lag der Schwerpunkt beim Vergaberecht und Vergabemöglichkeiten. Es war ein sehr interessantes deutschlandweites Thema. Weiterlesen

Hauptausschuss 03. 2018; Jahresabschluss Sport u. Freizeitanlagen

Da die Bürgermeisterin erkrankt war übernahm Sebastian Meskes als Stellvertreter den Vorsitz. Es wurden die Punkt 5 und 6 gestrichen. Auch im Punkt 7 kam es zu einer Veränderung, aus dem Wort Beschlussvorlage wurde Beratung.

Punkt 7: Beschlussvorlage Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Ausgleich des Jahresfehlbetrages und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Gemeinde Woltersdorf „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ BV 01_2017
Der Wirtschaftsprüfer Dirk Wilding übernahm diesen Part. da es noch einige strittige Fragen gebe, wollte er ein paar Worte dazu sagen. Das Hauptproblem sei der Streitpunkt zwischen Finanzamt und dem Eigenbetrieb. Es gehe darum, ob 160 TE Vorsteuer aus dem Bauvorhaben absetzbar sind oder nicht. Das Finanzamt verneint das. Es gab am 26. Mai 2015 dagegen einen Einspruch. Die nächste Verzögerung für den Steuerbescheid 2014, war die Verlegung des Finanzamtes von Fürstenwalde nach Frankfurt Oder. Nach mehreren Schriftwechseln habe das Finanzamt nun die Vorsteuer anerkannt und ein Teil davon wird auf 10 Jahre verteilt erstattet. In der letzten Woche wäre dann der Jahresbescheid 2014 gekommen. Es bestehe aber noch bei 5.000 Euro Klärungsbedarf. Er stellte nun anhand einer Powerpoint-Präsentation den vorläufigen Jahresabschluss 2014 vor. Weiterlesen

Hauptausschuss 12. 2017; Die Haushaltssatzung

Punkt 3. Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Margitta Decker erklärte, dass das in allen drei Ausschüssen beraten und empfohlen wurde. Sie wollte dann noch wissen, ob es noch Fragen zum Haushaltsplan 2018 gebe.

Da keiner Lust aufs Fragen verspürte verlas die Bürgermeisterin den Beschlussvorschlag. Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 3; ein merkwürdiger Ausschuss

Es geht weiter mit Punkt 8, im Teil 2 begann

Karl-Heinz Ponsel war für die Auflösung, da die Sitzungen des Beirates nicht öffentlich sind und sein Beiratsmitglied führe ins Feld, dass in der Satzung Geheimhaltung stehe. Er sei für einen Werksausschuss/Hauptausschuss der zweimal im Jahr, z. B. im Frühjahr und Herbst, tagt. Weiter wies er darauf hin, dass Frau Altmann die eigentliche Arbeit des Beirates mache, indem sie die Tagesordnung aufstelle und das Protokoll schreibe.

Margitta Decker meinte allerdings, Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 2; Verschiebebahnhof Haushaltstellen

Punkt 6. Beschluss über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Herrn Dirk Peter Wilding, für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebs der Gemeinde Woltersdorf „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf.“ BV 42_2017
Margitta Decker erklärte, dass sie unverschuldet unter Zeitdruck gekommen wären, da das Finanzamt für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 länger gebraucht habe. Für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 gebe es trotzdem keine verlängerten Fristen, die müssen abgeschlossen werden. Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 1; Verantwortungsloses Handeln

Diesmal wurde erst einmal wieder an der Tagesordnung gebastelt. Margitta Decker brachte noch drei neu Punkte (13, 14, 15) ein. Weiter erklärte sie, dass sie ihren Bericht einmal in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil teilen würde, da es um den SV 1919 gehen würde. Karl-Heinz Ponsel hatte andere Ideen, er beantragte den Punkt 2 im öffentlichen Teil Überprüfungsverfahren zur Fördermittelbewilligung 2017 für den SV1919 zu verlagern, das wurde von Margitta Decker und Jenny Loponen strikt abgelehnt, da es sich um ein verwaltungsrechtliches Verfahren handeln würde. Weiterlesen

Hauptausschuss – 09. 2017 – T3; Ein ganz seltsamer Ausschuss

Punkt 11. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bedingt durch Sturm- und Wasserschäden in der Haushaltsstelle 55.2.01.522 101 – Regenkanäle BV 31_2017
Kerstin Marsand erklärte, in dieser Haushaltsstelle sind von den geplanten 40 TE immerhin 20 TE für Regenabwasserkanäle und Rückhaltebecken gebunden. Viele dieser Anlagen wären schon, wie in der Waldstraße, fast 30 Jahre alt.
Die nun noch zusätzlichen Havariekosten von 14.500 Euro können aus dem bestehenden Haushalt nicht gedeckt werden. Damit soll einmal die eine Brücke im vorderen Bereich im Demosgebiet, da es sich um eine öffentliche Grünfläche handeln würde, instand gesetzt werden.
Aufgrund der stattgefundenen Starkregen Weiterlesen

Hauptausschuss – 09. 2017 – T2; Der Sportverein und das liebe Geld

Punkt 8. Beratung zur Vertragsgestaltung zwischen dem Eigenbetrieb der Gemeinde Sport- und Freizeitanlagen und dem SV 1919 Woltersdorf e.V. für den Vertragszeitraum 2017/2018
Synke Altmann erklärte, dass die Unterlagen vorliegen. Der Eigenbetrieb Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf steht vor Vertragsgestaltungen mit einigen Nutzern, darunter auch mit dem Sportverein. Dieser hatte um 8.000 Euro, einzusparen, den Vertrag zum 31. Juli 2017 gekündigt. Weiterlesen

Hauptausschuss – 09. 2017 – T1; 180.000 Euro für die Sporthalle?

Die lange Sommerpause ist vorbei. Ich erwartete, dass der Saal aus allen Nähten platzen würde, hatte doch der Sportverein zu einer regen Beteiligung an der Sitzung aufgerufen. Kein einziges der bekannten Gesichter aus dem Sportverein war zu sehen, wenn ich mich nicht verguckt habe war der SV mit Null Personen gekommen. Wilhelm Diener (FDP/Liste Bronsert) ließ sich durch Siegfried Bronsert vertreten. Wir hatten gewettet, ob Diener kommt oder sich vor der Abstimmung in Sachen Sportverein drücken wird.

Das Anfangsprozedere lief dann auch reibungslos ab und die Bürgermeisterin konnte mit ihrem Bericht beginnen. Weiterlesen

Hauptausschuss Juni 2017 – Teil 2; Zukunftsmusik

Punkt 10. Informationen zu den nötigen Ersatzinvestitionen/Instandhaltungen für die kommenden 3 Jahre
Synke Altmann stellte anhand einer Tabelle die wichtigsten Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzinvestitionen für den Zeitraum von 2018 bis 2020 vor. Dabei verwies sie auf die als Anlagen beigefügten Angebote.
An erster Stelle auf ihrer Liste steht der Spielplatz. Dort müssen die Hangrutsche, der Kletterturm, Sitzbänke und Tische und Kleinkindergeräte ausgetauscht werden, sie entsprechen nicht mehr den Vorgaben. Das müsse noch 2017 vorbereitet werden, damit die Ersatzinvestitionen bzw. Neuanschaffungen von Spielgeräten im Jahr 2018 vorgenommen werden können. Ansonsten müssten Teile des Spielplatzes sofort und der Rest nach der Saison 2017 gesperrt werden. Weiterlesen