Archiv der Kategorie: Hauptausschuss

Hauptausschuss Juni 2017 – Teil 2; Zukunftsmusik

Punkt 10. Informationen zu den nötigen Ersatzinvestitionen/Instandhaltungen für die kommenden 3 Jahre
Synke Altmann stellte anhand einer Tabelle die wichtigsten Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzinvestitionen für den Zeitraum von 2018 bis 2020 vor. Dabei verwies sie auf die als Anlagen beigefügten Angebote.
An erster Stelle auf ihrer Liste steht der Spielplatz. Dort müssen die Hangrutsche, der Kletterturm, Sitzbänke und Tische und Kleinkindergeräte ausgetauscht werden, sie entsprechen nicht mehr den Vorgaben. Das müsse noch 2017 vorbereitet werden, damit die Ersatzinvestitionen bzw. Neuanschaffungen von Spielgeräten im Jahr 2018 vorgenommen werden können. Ansonsten müssten Teile des Spielplatzes sofort und der Rest nach der Saison 2017 gesperrt werden. Weiterlesen

Hauptausschuss Juni 2017 – Teil 1; Sport und Freizeitanlagen

Es sollte diesmal fast ausschließlich um den Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ gehen.

Punkt 5. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker wies darauf hin, dass neben den Fraktionen auch Vorstellungen und Anregungen von den Bürgern zur Entwicklung des Ortes eingebracht werden können. Damit könnten dann die ewigen Diskussionen über die weitere Entwicklung des Ortes verkürzt werden. Die Vorstellungen und Vorschläge aus den Fraktionen und der Bürger sollten dann in einer Einwohnerversammlung vorgestellt und diskutiert werden.

Im Bereich Vergabestelle-Vergaberecht wurde eine enge Zusammenarbeit mit Schöneiche Grünheide und Erkner angestrebt, da sich nicht jede Gemeinde einen Spezialisten in diesem Bereich leisten kann. Es gab dazu bereits schon ein gemeinsames Treffen.

Dann erklärte sie, dass die Stelle des Kämmerers neu ausgeschrieben werden muss, die Bewerberzahl wäre zu gering gewesen. Ende der Ausschreibung ist der 21. Juni. Weiterlesen

Hauptausschuss März 2017- Abstimmung Haushalt 2017

Es ging lediglich um das Abnicken des Haushaltes 2017. Innerhalb von 3 Minuten war alles erledigt und die anschließende Sitzung der Gemeindevertretung konnte beginnen.

Punkt 3: Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2017 BV 02_2017
Margitta Decker fragte in die Runde ob noch Diskussionsbedarf bestünde. Keiner wollte und damit verlas sie die Beschlussempfehlung.
Der Hauptausschuss gibt in seiner Sitzung am 16.03.2017 folgende Empfehlung:
„In der 17. ordentlichen Gemeindevertretersitzung am 16.03.2017 wird auf der Grundlage des
§ 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Haushaltssatzung für die Gemein-de Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung einschließlich Produkthaushaltsplan (Stand: 17.01.2017) beschlossen.“
Dem wurde zugestimmt.

Hauptausschuss November 2016; iPads müssen es sein, man gönnt sich ja sonst nichts

Es gab eine Änderung in der Tagesordnung. Margitta Decker beantragte einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt 12: Beschlussempfehlung zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr“. Sie bat darum, dass dieser Punkt vor dem Punkt 6 abgehandelt werden soll, damit Ralph Utecht nicht so lange warten müsse. Alle stimmten zu.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker machte es kurz. Die Diskussion zum Haushaltsentwurf soll im Dezember/Januar weitergehen. Die schriftlichen Einreichungen durch die Fraktionen werden bis dahin eingearbeitet. Sie hofft, dass im März der Haushalt beschlossen werden kann.

Dann kam sie auf die stattgefundenen Adventsfeiern zu sprechen. Weiterlesen

Hauptausschuss Oktober 2016; eine überflüssige Sitzung

Die Mitgliederdes Hauptausschussses haben einmal mehr bewiesen, wie witzlos dieser Ausschuss, der ganz schön viel Ausschuss produziert, ist.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker begann und endete mit zwei Informationen. Sie berichtete von einem Gespräch mit dem Insolventverwalter der Christlichen Kita und dem Gutachter. Die Prüfung hat am 11. Oktober stattgefunden, das Ergebnis wird zuerst an den Insolventverwalter gehen. Sowie das Ergebnis durch ihn freigegeben wird, gehen die Informationen an die Gemeindevertreter.
Dann appellierte sie an die Fraktionen, da im Jahr 2017 sich für die Besetzung der Wahlbüros zu melden, da die Landratswahl ins Haus stünde. Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Juli 2016; was sollte hier abgewürgt werden?

Punkt 6. Änderung der Satzung der Sport- und Freizeitanlagen
Synke Altmann leitete ein, dass die Satzung besprochen werden müsste, da es an vier Stellen zu Änderungen kam.

Im Bereich Befugnisse Werkleitung wurden folgende Punkte hinzugefügt:
g) Abschluss Miet- und Pachtverträge bis zu zwei Jahren
h) Abschluss von Wartungsverträgen bis zu zwei Jahren
i) Ausgaben außerhalb des Wirtschaftsplans bis zu 15 TE.

Synke Altmann weiter, dass die Werksleitung Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 1 – Juli 2016; Die Gemeinde setzt auf Hilfsheriffs

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Viel hatte Margitta Decker nicht zu berichten. Sie stellte als Erstes die Anzahl der Schulanfänger pro Schuljahr vor. Im Schuljahr 2016/17 waren es reell 79 Kinder, 2017 werden es 78 Kinder sein, 2018 könne mit 76 Kindern gerechnet werden, für 2019 werden es 71 Kinder sein, 2020 und 2021 wird mit 77 Kindern angesetzt. Dazu käme noch eine Zahl X von Zuzügen.

Dann erklärte sie, dass die Änderung der Verkehrsführung in der Seestraße im Bereich der Sparkasse nicht stattfinden werde, da mit Herrn Schröter vom Straßenverkehrsamt ein Termin erst am 6. September, 8:00 Uhr vereinbart werden konnte.

Margitta Decker stellte noch einen weiteren Termin vor, die Anliegerversammlung Schleusenstraße soll am 25. August um 19:00 Uhr stattfinden. (Anmerkung: sie sagte zwar nicht wo, aber ich gehe davon aus, im Rathaus, oder?) Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 3 – Mai 2016

9. Geschäftsordnung und Hauptsatzung
Margitta Decker eröffnete, dass die Verwaltung gebeten worden sei, die einzelnen Ergänzungen zur Hauptsatzung zusammenzuführen und einzuarbeiten. Der Entwurf lege nun vor.

Sigrid Weber erklärte noch kurz, dass alles, was in kursiv geschrieben ist, sind die Ergänzungen und zusätzlich habe sie dann aus der Geschäftsordnung und Hauptsatzung de Städte – und Gemeindebundes übernommen und eingearbeitet, damit nichts vergessen wird. Margitta Decker warf noch ein, dass Sigrid Weber die Hauptamtsleiterin in diesem Bereich sei, aber Frau Totel an einem Lehrgang teilgenommen habe und noch neuere Erkenntnisse mit beisteuern könne, wovon sie dann ausgiebig Gebrauch machte. Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Mai 2016; Polizeistatistik

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker sagte zum Ratsinformationssystem, dass noch Abstimmungen innerhalb der Verwaltung liefen, bis die sachkundigen Einwohner und Abgeordneten darauf zugreifen. könnten. In nächster Zeit bekäme dieser Personenkreis die Nutzungsvereinbarung zugesandt. Weiter berichtete sie, dass eine Arbeitsgruppe Schleusenplan in Gründung wäre. Die Arbeitsgruppe soll das Sanierungsgebiet im Schleusenbereich mit konkreten Planungszielen unterlegen, wie z. B. Tourismus und Kultur. Zur Arbeitsgruppe werden für die SPD, Carsten Utke für UW, Michael Hauke sowie vier interessierte Bürger aus Woltersdorf. Auch unsere Bürgermeisterin beteiligt sich daran. Weiterlesen

Der kaufmännische Geniestreich

Hauptausschuss Mai 2016 – Teil 1

Aus gutem Grund fangen wir mit dem übeltsen Punkt der Tagesordnung an. Die anderen Punkte folgen später.

8. Antrag des SV 1919 Woltersdorf zum Aufstellen und Betreiben eines Ausschankwagens auf dem Sportplatz der SuFA
Margitta Decker erklärte, dieser Antrag wurde bereits in zwei Sitzungen im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen (SuFA) diskutiert, wobei betonte wurde, dass dem Bistro daraus keine wirtschaftliche Nachteile entstehen dürfen. Um das zu gewährleisten, wurden Wege gefunden, wie, dass der Ausschank eine Stunde nach Spielende schließt. Danach ist wieder das Bistro dafür da.
Das eigentliche Problem wären die Öffnungszeiten des Bistros an den Wochenenden, die nicht mit dem eigentlichen Bedarf übereinstimmten. Weiterlesen