Archiv der Kategorie: Hauptausschuss

Ein undurchsichtiges Losverfahren verschlägt einem die Sprache

aus dem Hauptausschuss vom 15-08-2019
Eine Richtigstellung zu diesem Beitrag befindet sich im Kommentar:

Die Wahl im Bauausschuss – August 2019

Punkt 3 war die Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses, denn in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung war bei dem Beschluss „Bildung des Hauptausschusses“ der Passus: „Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Bürgermeisterin, Frau Margitta Decker, den Vorsitz des Hauptausschusses führt.“ gestrichen worden.

Punkt 3: Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses und Übergabe der Sitzungsleitung BV 27_2019
Margitta Decker, die die Sitzung eröffnet hatte übergab das Mikrophon an den amtierenden Wahlausschuss, Corinna Brückner und Katrin Totel.

Corinna Brückner, begann, wie immer leise und wie so oft nicht bereit das Mikrofon zu nutzen, man musste Ohren wie ein Luchs haben um etwas zu verstehen. Sie fragte die Mitgliedern des Hauptausschusses, ob es Vorschläge gibt und wie die Wahl durchgeführt werden soll, ob mit Stimmzettel also komplett oder so. Stimmzettel wären vorbereitet.

Askell Kutzke (UW) wunderte sich und fragte ob es mehr als einen Kandidaten gebe. Corinna Brückner meinte, dass das auf die Vorschläge ankäme. Askell Kutzke schlug daraufhin Margitta Decker vor.
Stefan Grams (WBF) war der Ansicht, dass es noch einen Kompetenten für diese Position gebe und schlug André Schaller (CDU) vor.

Askell Kutzke meinte süffisant, dass da wahrscheinlich wohl schon alles ausgemacht sei und fragte, wie André Schaller seine ganzen Posten unter einen Hut bringen will. Er frage sich, ob er dass alles schafft.

André Schaller bedankte sich erst einmal für den Vorschlag seiner Person und erklärte, dass er es gern machen würde. Er sei sich sicher alles zu schaffen und auszufüllen. Alles Weitere würde sich dann sowieso nach dem 1. September (Landtagswahl) klären.
Christian Stauch fand den Vorschlag von Stefan Grams gut, da könne er mitgehen. Jan Manshardt (Grüne) wollte alles beim Alten belassen, also Margitta Decker. Er sah keinen Vorteil darin von der Regel abzuweichen.

Es kam nun zur Abstimmung mit Stimmzettel. Die Ausschussmitglieder trabten zur Wahlkabine.
Corinna Brückner verkündete nun das Ergebnis der Wahl: Margitta Decker 4 Stimmen, André Schaller 4 Stimmen. Also ein Patt. Es stand ein 2. Wahlgang an.

Katrin Totel ging aus dem Sitzungssaal um die neuen Stimmzettel vorzubereiten. Als sie bei mir vorbeikam bat ich Sie, doch Corinna Brückner zu bitten, das Mikrophon zu benutzen und bekam rotzfrech zur Antwort, dass man nicht alles mithören müsste.
(Anmerkung: Aha in einer öffentlichen Sitzung sollen die Besucher nicht alles hören, ist ja eine interessante Aussage. Also kann man davon ausgehen, dass das leise Mikrofon und die leise Stimme vorher abgesprochen waren. Schließlich, O-Ton Totel: „dass man nicht alles mithören müsste“.) Weiterlesen

Hauptausschuss 03. 2019 – Teil 2; Seniorenbeirat und die Sitzungsgelder

Punkt 7. Beratung zum Wirtschaftsplan 2019 der Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf
Es ging in die nächste Runde mit Jens Kiesewetter. Er erklärte nach welchen Kriterien der Plan aufgestellt wurde, nach Vorbericht, Festsetzungen, Erfolgsplan, Investitionsplan und Stellenplan.

Der Vorbericht hat die Funktion einen Zusammenhang zwischen den oben aufgeführten Kriterien herzustellen und vergangene und zukünftige Entwicklung aufzuzeigen.

Die Festsetzungen ließ er aus und kam gleich zum Erfolgsplan. Im Erfolgsplan würden als Bestandteil des Wirtschaftsplans 2019 Umsatzerlöse in einer Höhe von 284.200 Euro ausgewiesen. Diese Umsatzerlöse würden für die Wirtschaftsjahre bis 2021 so angesetzt. Nach allen vorgenommen Berechnungen, wie tarifliche Anpassung der Löhne, gestiegene Materialkosten, Instandhaltungen, Aufwendungen für Raumkosten sowie der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben und einer kaufmännisch kalkulierten Steigerung der Kostenpositionen von 2018 auf 2019 um 10 Prozent, Weiterlesen

Hauptausschuss-03. 2019 – Teil 1; Sport und Freizeitanlagen

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker gab Infos zur anstehenden Kommunalwahl. Bis zum 21.03. um 12:00 Uhr können Wahlvorschläge eingereicht werden. Am 26.03. um 18:00 Uhr tagt dann in einer öffentlichen Sitzung der Wahlausschuss im Ratssaal, der über die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge entscheiden wird. Die Entscheidung über die Wahlvorschläge werde unverzüglich veröffentlicht.

Der nächste Punkt brannte Margitta Decker besonders unter den Nägeln. Sie beschwerte sich quasi über die veröffentliche Erklärung von Frau Suhrbier in Kümmels Anzeiger und den sozialen Medien.
(Anmerkung: So was macht man ja auch nicht, gelle) Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2018; Sport und Freizeitanlagen

Sebastian Meskes führte anstelle der erkrankten Bürgermeisterin den Vorsitz. Es wurde erst einmal munter an der Tagesordnung gefeilt. Punkt 8 wurde gestrichen und im Punkt 5 fiel die die Entlastung der Werkleitung dem Rotstift zum Opfer.

4. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Askell Kutzke bat Kerstin Marsand etwas zu sagen, aber sie hatte auch nichts und meinte nur, dass es mehr Infos in der Sitzung der Gemeindevertretung geben würde.

Harald Porsch wurde noch gefragt, ob es neue Erkenntnisse nach der Sondersitzung Sitzung der Gemeindevertretung – Haushalt gebe, dass verneinte er. Weiterlesen

Hauptausschuss 09. 2018; Lüftungsanlage für die Sporthalle

Zum Hauptausschuss hatten sich 14 Besucher eingefunden. Darunter waren neben unserem Jugendsozialarbeiter Markus Wendt auch die beiden Vertreter des neuen Jugendbeirates, Philip Rauch als Sprecher und Lukas Schulz als stellv. Sprecher des neuen Gremiums. Neben den Stammgästen waren auch einige neue Gesichter zu erkennen.

Pünktlich um 19:00 Uhr eröffnete der Stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Sebastian Meskes, die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Auf Begründungen oder Entschuldigungen, warum unsere Bürgermeisterin Margitta Decker und auch Wilhelm Diener (FDP) fehlten, mussten wir verzichten.

Beim Beschluss der Tagesordnung hakte es, weil Karl-Heinz Ponsel noch einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Teil für seine Fragen einschieben wollte. Weiterlesen

Hauptausschuss – Mai 2018

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker berichtete, dass der Städte- und Gemeindebund eine 6-teilige Serie zum Thema „Datenschutzverordnung“ gestartete habe. Der Auftakt der Serie begann im Rathaus von Woltersdorf.
Beim Bürgermeistertag lag der Schwerpunkt beim Vergaberecht und Vergabemöglichkeiten. Es war ein sehr interessantes deutschlandweites Thema. Weiterlesen

Hauptausschuss 03. 2018; Jahresabschluss Sport u. Freizeitanlagen

Da die Bürgermeisterin erkrankt war übernahm Sebastian Meskes als Stellvertreter den Vorsitz. Es wurden die Punkt 5 und 6 gestrichen. Auch im Punkt 7 kam es zu einer Veränderung, aus dem Wort Beschlussvorlage wurde Beratung.

Punkt 7: Beschlussvorlage Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Ausgleich des Jahresfehlbetrages und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Gemeinde Woltersdorf „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ BV 01_2017
Der Wirtschaftsprüfer Dirk Wilding übernahm diesen Part. da es noch einige strittige Fragen gebe, wollte er ein paar Worte dazu sagen. Das Hauptproblem sei der Streitpunkt zwischen Finanzamt und dem Eigenbetrieb. Es gehe darum, ob 160 TE Vorsteuer aus dem Bauvorhaben absetzbar sind oder nicht. Das Finanzamt verneint das. Es gab am 26. Mai 2015 dagegen einen Einspruch. Die nächste Verzögerung für den Steuerbescheid 2014, war die Verlegung des Finanzamtes von Fürstenwalde nach Frankfurt Oder. Nach mehreren Schriftwechseln habe das Finanzamt nun die Vorsteuer anerkannt und ein Teil davon wird auf 10 Jahre verteilt erstattet. In der letzten Woche wäre dann der Jahresbescheid 2014 gekommen. Es bestehe aber noch bei 5.000 Euro Klärungsbedarf. Er stellte nun anhand einer Powerpoint-Präsentation den vorläufigen Jahresabschluss 2014 vor. Weiterlesen

Hauptausschuss 12. 2017; Die Haushaltssatzung

Punkt 3. Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Margitta Decker erklärte, dass das in allen drei Ausschüssen beraten und empfohlen wurde. Sie wollte dann noch wissen, ob es noch Fragen zum Haushaltsplan 2018 gebe.

Da keiner Lust aufs Fragen verspürte verlas die Bürgermeisterin den Beschlussvorschlag. Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 3; ein merkwürdiger Ausschuss

Es geht weiter mit Punkt 8, im Teil 2 begann

Karl-Heinz Ponsel war für die Auflösung, da die Sitzungen des Beirates nicht öffentlich sind und sein Beiratsmitglied führe ins Feld, dass in der Satzung Geheimhaltung stehe. Er sei für einen Werksausschuss/Hauptausschuss der zweimal im Jahr, z. B. im Frühjahr und Herbst, tagt. Weiter wies er darauf hin, dass Frau Altmann die eigentliche Arbeit des Beirates mache, indem sie die Tagesordnung aufstelle und das Protokoll schreibe.

Margitta Decker meinte allerdings, Weiterlesen

Hauptausschuss 11. 2017 – Teil 2; Verschiebebahnhof Haushaltstellen

Punkt 6. Beschluss über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Herrn Dirk Peter Wilding, für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebs der Gemeinde Woltersdorf „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf.“ BV 42_2017
Margitta Decker erklärte, dass sie unverschuldet unter Zeitdruck gekommen wären, da das Finanzamt für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 länger gebraucht habe. Für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 gebe es trotzdem keine verlängerten Fristen, die müssen abgeschlossen werden. Weiterlesen