Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 12. 2018 – Teil 2; Das ewige Thema Vereinsförderung

Bei dieser Beschreibung einer Sitzung der Gemeindevertreter habe ich die sonst übliche Reihenfolge von Punkt eins aufsteigend verlassen, die Sitzung war zu außergewöhnlich. Dazu hat wahrscheinlich der Vorsitzende Sebastian Meskes entscheidend beigetragen, indem er nun die zweite Sitzung mit einer ungewöhnlichen Länge von fünf Stunden und darüber vorbereitet hatte. Solche Stresssitzungen führen dann zu Ergebnissen, die nicht eben gut für den Ruf der Gemeindevertretung sind. Es kommen dieses Mal zuerst die skurrilen Punkte, vor dem normalen Sitzungsalltag.

Punkt 13. Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2019 BV 53_2018
Jenny Loponen erklärt, die Gesamtsumme der Förderung setzt sich zusammen aus Projekt- und Sportförderung und beträgt bei 60 Prozent 80.488,29 Euro. Wobei die Sportförderung der interessantere Teil wäre. Die Sportförderung wurde wie in den Richtlinien festgehalten bei 60 Prozent gedeckelt. Mit 100 Prozent werden Projekte gefördert. Bei der Projektförderung hatte der Sozialausschuss die Förderung eines Projektes der Erkneraner Woltersdorfer Karneval Gemeinschaft (EWG) in Höhe von 800,00 Euro abgelehnt.
Ansonsten wurde über die Höhe der Prozente mit der die Sportförderung bedacht werden sollte diskutiert. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018; Eine etwas unappetitliche Geschichte

Teil: 1

Es wurde erst mal wieder ein bisschen die Tagesordnung frisiert. Silke Schindler beantragte, dass der Punkt 21 hinter dem Punkt 16 behandelt werden soll, damit Jens Kiesewetter danach nach Hause gehen könnte. Stefan Grams wollte die extrem umfangreiche Tagesordnung noch um einen Punkt 24 Haushaltsplanung 2019 erweitern. Beiden Änderungswünschen wurde zugestimmt.

Ich fange heute nicht mit dem Bericht der Bürgermeisterin, die von Kerstin Marsand vertreten wurde an, sondern mit Punkt 22, weil er, wie die Faust aufs Auge, zu unserer Gemeinde Woltersdorf passt.

Punkt 22. Beschluss zur Würdigung des Ehrenamtes zum Neujahrsempfang 2019 BV 55_2018

Der Vorsitzende Sebastian Meskes wollte es kurz und bündig durchwinken, aber Karl-Heinz Ponsel kam ihm dabei in die Quere.

Er bemängelte zwei Punkte in der Beschlussvorlage die nicht mit der Richtlinie fürs Ehrenamt konform gingen. Er gehe davon aus, dass sich an die Richtlinien gehalten werde, denn dass wurde bei der Sportförderung auch so gehandhabt.

Er wies darauf hin, dass ein zu Ehrender seine ehrenamtliche Tätigkeit mindestens fünf Jahre wahrgenommen haben muss und dass innerhalb dieser fünf Jahre nur einmal eine Würdigung stattfinden darf.

Edgar Gutjahr von Die Linke wurde bereits im Jahr 2017 für die Verlegung von Stolpersteinen gewürdigt. Jetzt, 2018, wurde er wieder, noch einmal, für die Verlegung von Stolpersteinen vom Seniorenbeirat zur Ehrung vorgeschlagen. Das hätte der Verwaltung auffallen müssen.

Bei dem zweiten Punkt würde es sich darum handeln, dass laut Richtlinie nur ein Mitglied pro Verein eingereicht werden kann. Der Verschönerungsverein habe aber zwei Mitglieder, nämlich Frank Bauer und Michael Viete vorgeschlagen. Das hätte der Verwaltung ebenfalls auffallen müssen. Das wäre gegen die Richtlinien. Er bat um Änderung.

Sebastian Meskes von Die Linke sah das, wie immer, anders. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 4

Punkt 27. In die Haushaltstelle 36.5.05.541100 – Reisekosten/Dienstreisen –
waren 800,00 Euro eingestellt. Das passte dem WBF ebenfalls nicht. Hier sollen und müssen mehr Mitarbeiter zu Qualifikationsmaßnahmen geschickt werden, so Jenny Loponen. Durch den Krippenneubau gebe es dort Kolleginnen die in der Krippenpädagogik geschult werden sollen. Ebenso die Qualifikationsmaßnahmen für ältere Strukturen. Es wurde nicht gekürzt.

Punkt 28. In die Haushaltstelle 36.5.05.543100 – Geschäftsausgaben Kita Weinbergstr. – waren 10.000 Euro eingestellt.
(Anmerkung: Leider konnte ich diese Summe in dem Haushalt-Exemplar, das auf der Webseite der Gemeinde zur Verfügung gestellt ist, unter keiner Haushaltstelle finden)
Das WBF stellte die Summe in Frage und war der Ansicht, dass diese Steigerung gegenüber dem Vorjahr heftig wäre. Deshalb die Frage nach den Kindern ohne und mit U3. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 3

Punkt 13: In die Haushaltsstelle 21.1.01.527121 – Lern- und Lehrmittel Grundschule –
waren 42.390 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese um5.690 Euro auf 38.700 Euro kürzen.
Herr Stahl erklärte dazu, dass es einen erhöhten Lernmittelbedarf gebe, damit der Rahmenplan 2018/2019 erfüllt werden könnte. Es wären noch zwei Fächer nämlich Natur- und Gesellschaftswissenschaften die entsprechend ausgestattet werden müssen dazu gekommen. Die Mittelanmeldungen wurden unter diesen Voraussetzungen gemacht und es würde sich nicht um eine Pauschale handeln, sondern es wäre bindend festgelegt welche Materialien für den Unterricht eingesetzt werden sollen. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 2

Punkt 9. In die Haushaltstelle 12.2.01.527103 – Ersatzvornahmen/Obdachlosigkeit
hier waren 1.500 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese Summe komplett streichen. Jenny Loponen verwies auf 8 Fälle in denen Obdachlosigkeit gedroht habe. Die Anzahl würde in der Gemeinde wachsen. Die Gemeinde selber habe kein Obdachlosenheim, so dass auf Nachbargemeinden wie Erkner und Fürstenwalde oder vorübergehende Unterbringung in Hotels zurückgegriffen werden müsse. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 1

Punkt 3. Beratung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019

Margitta Decker eröffnete den langen Abend. Sie berichtete, dass die Bürgermeister am 21.11. beim Landrat eingeladen waren. Von besonderem Interesse für die Bürgermeister war, wie sich die Kreisumlage entwickeln würde. Es gab keine klare Antwort, da die Haushaltstagung erst stattfinden wird. Soviel verriet der Landrat aber, dass mit 1 Prozent bis 1,5 Prozent gerechnet werden könne. Sie erklärte, dass die Bürgermeister mit einem Prozent schon gerechnet hätten und deshalb wäre es vertretbar, die Kreisumlage auch hier in dem Haushalt mit einem Prozent weniger anzusetzen.

Harald Porsch stimmte Margitta Decker zu und meinte, dass die Kreisumlage eine große Rolle Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 4 – 10. 2018; Ohne Transparenz lebt’s sich besser

Punkt 18. Beschluss zum Bauprogramm Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ethel-und-Julius-Rosenberg-Straße und in der Friedrich-Starke-Straße BV 39_2018
Kerstin Marsand bezog sich auf eine Anfrage zum Radwegerweiterung Richtung Erkner, wäre man derzeit mit dem Planungsbüro, den Berliner Forsten und Köpenick in der Abstimmung. Da eine beleuchtete Querungshilfe ebenfalls mit angedacht sei, würden Mehrkosten von rund 5.500 Euro entstehen, die aber nicht auf die Anlieger verteilt werden können. Weiterlesen

Gemeindevertretung 10. 2018 – Teil 3; Straßenbau, Haushalt

Punkt 14. Beschluss zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2012 BV 42_2018
Da es dazu keinen Diskussionsbedarf gab, verlas Sebastian Meskes den Beschluss. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018 den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012.“ Dem wurde zugestimmt

Punkt 15. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012 BV 43_2018
Auch dieser Punkt ging ohne Diskussion über die Runde und Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018, den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 zu entlasten.“ Auch hierfür gab es Zustimmung. Weiterlesen

GV 10-2018 – T2; es wurde alles schon ausgiebig diskutiert – wirklich?

GV = Gemeindevertretung

Punkt 10: Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Gemeinde Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) H BV 49_2018
Sebastian Meskes erklärte, da Michael Schulz aus dem Aufsichtsrat der GWG geht, würde der Posten aus seiner Partei durch Herrn Sebastian Meskes nachbesetzt werden. Er bat Kerstin Marsand darum zu erklären was bei der Abstimmung passieren könnte.
Kerstin Marsand erläuterte, dass es sich aus Sicht der Gemeinde um eine Beteiligungsgesellschaft handeln würde und deshalb dringend ein arbeitsfähiger Aufsichtsrat benötigt werde. Es gehe dabei im Moment um den anstehenden Winterdienst, der, wie bekannt, eine Pflichtaufgabe der Gemeinde wäre. Dazu gebe es einen Werkvertrag mit der GWG. Da die GWG in diesem Zusammenhang auch Leistung fremdvergibt, muss ab einer bestimmten Höhe der Aufsichtsrat diesem Auftrag zustimmen. Weiterlesen

Gemeindevertretung 10-2018; Neue Leute, neues Glück – wirklich?

Es gab eine bemerkenswerte Neuerung. Auf dem Namensschild von Karl-Heinz Ponsel stand jetzt „fraktionslos“. Was war passiert. Die Fraktion „Unser Woltersdorf“ hatte in ihrer letzten Sitzung beschlossen sich von Karl-Heinz Ponsel, einem ihrer aktivsten Mitglieder zu trennen und damit aus der Fraktion zu entlassen, womit auch der Sitz im Hauptausschuss für Askel Kutzke von UW frei wurde.
(Anmerkung: Erst wurde Ponsel als Fraktionsvorsitzender entmachtet, den Posten übernahm Kutzke zu seinem Job als Ausschussvorsitzender des Finanzausschusses, jetzt ist er auch noch Mitglied im Hauptausschuss. Ämterhäufung. Piranhas am Werk).
Die Reihen der Gemeindevertreter sahen bei Beginn der Sitzung noch sehr geleert aus. Die Fraktion „Unser Woltersdorf“ glänzte zu Beginn durch totale Abwesenheit. Weiterlesen