Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung – 04. 2019; Nachtragshaushaltssatzung ohne Kämmerer

Punkt 6. Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 05_2019
Anstelle des abwesenden Kämmerers übernahm Ilona Rauch aus der Kämmerei das Wort und versuchte den Abgeordneten die Materie einer Nachtragshaushaltssatzung näher zu bringen. Der § 68 der Brandenburgischen Kommunalverfassung lässt zu, dass eine vorhandene Haushaltssatzung durch eine Nachtragshaushaltssatzung ersetzt werden kann, ohne das eine Änderung des Haushaltsplanes erfolgen muss. Weiterlesen

Gemeindevertretung 04. 2019 – Baumfällen im Landschaftsschutzgebiet

Heimlich ein Landschaftsschutzgebiet zerstören? Wenn das zutrifft wird der Ort immer unheimlicher.
Bürgermeisterin hält diverse Aussagen des Briefes von Mandy Suhrbier für „unrichtig“. Siehe Punkt 5

In der letzten GV gab es spontan eine Spendenaktion für die 100-Jahrfeier des Sportvereins, da die -nicht vom Sportverein- beantragten Gelder dafür von den Abgeordneten nicht bewilligt wurden. Sebastian Meskes verkündete nun, dass 200 Euro zusammengekommen waren, die bereits an den Sportverein weitergereicht wurden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 5; Ausstattung Schulcampus

Punkt 11. Beschluss über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Herstellung der Außenanlagen auf dem Schulcampus BV 03_2019
Kerstin Marsand fasste kurz zusammen. Es wurden 1.330 Mio. für die Container mit allem drum und dran ausgegeben, 5.7 Mio. für den Schulneubau und damit insgesamt 7.030 Mio., so dass von den geplanten Mitteln ein Rest von 435 TE für die Gestaltung der Außenanlage übrig blieb. Dass günstigste Angebot lag bei 474 TE und somit um 39 TE über den noch zur Verfügung stehenden Mitteln. Deshalb wurde entschieden 80 TE überplanmäßige Mittel für die Fertigstellung der Außenanlage der Grundschule zu beantragen. Diese Summe deshalb, weil mit Kostensteigerung zu rechnen wäre. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 4; Wo ist er nur geblieben, unser Kämmerer

Noch Punkt 5 – Fragen an die Bürgermeisterin

Daniel Lohse dankte für die Rückkehr zur Sachlichkeit und wollte etwas zu dem Brief zur Schulwegsicherung an die Eltern wissen. Ging der nur an die Grundschule oder auch die anderen Schulen. Er fand es gut, dass die Schulen mit einbezogen werden. Jenny Loponen bejahte, dass der Brief zuerst nur an die Grundschule gehe, aber je nachdem wie er angenommen werde, soll er auch an die anderen Schulen gehen.

Jens Mehlitz fragte nach der Baumaßnahme Regenwasserkanal in der Schleusenstraße und Kerstin Marsand erklärte ihm, dass es sich dabei um die Hans-Knoch-Straße und Flakenseestraße handeln würde.

Siegfried Bronsert war seiner Zeit voraus, da er wissen wollte, wann mit dem Ende der Baumaßnahmen in der Schleusenstraße zu rechnen wäre. Kerstin Marsand meinte dazu, Ziel wäre das 3/4. Quartal 2020.

Steffen Niedersätz wundert sich darüber, dass das Sommerfest so kurzfristig abgesagt wurde. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 3; Die Causa Suhrbier

2te Teil von Fragen an die Bürgermeisterin

Stefan Bley kam auf den Vorschlag von Karl-Heinz Ponsel zurück eine Rubrik Beschlusssammlung der GV einzurichten. Er persönlich empfindet das Ratsinformationssystem als unübersichtlich, denn, wenn man nicht weiß in welcher Sitzung der Beschluss gefasst wurde, würde er ihn in dem System nicht finden, da teilweise anderen Bezeichnungen genommen werden. Dann sprach er ein Schreiben von Mandy Suhrbier an Sebastian Meskes an, in dem sie um Stellungnahme im öffentlichen Teil bat. Er wollte wissen ob es dazu Rücksprachen gab.

Sebastian Meskes erklärte, dass Margitta Decker nicht informiert wurde. Es gehe um folgenden Sachverhalt, es wurden Strafanzeigen gegen Frau Suhrbier gestellt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 2; Bericht der Bürgermeisterin

Punkt 4: Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtete über die Ergebnisse der bisher gelaufenen Submissionen. Die öffentliche Ausschreibung für die Außenanlage Grundschule ergab bei der Submission am 14.02. dass das Angebot weit über den geschätzten Kosten lag.
Für die Elektrosanierung Altbau FAW kann nun die Ausschreibung vorgenommen werden. Die Baumaßnahmen Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk wurde öffentlich ausgeschrieben und am 12.02. war die Submission. Das Angebot lege im Kostenrahmen und wäre im Haushalt gedeckt. Die Aufträge an die Straßenbau- und Beleuchtungsfirmen wurden erteilt und die damit verbundenen Baumfällarbeiten am 22.02. ausgeführt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 1; Sommerfest , Sportverein

Es sollte eine interessante Sitzung werden, deshalb fange ich diesmal auch mit Punkt 7 und Punkt 8 an.
Punkt 7. Beratung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Sommerfest 2019
Jenny Loponen hatte im Punkt 6 berichtet (wird später nachgeliefert), da ging es um die Rückerstattung der Elternbeiträge, dass die Gemeinde viel tiefer in die Haushaltskasse greifen müsse, als ursprünglich geplant.
Sie erklärte zu den Mitteln fürs Sommerfest, dass die Verwaltung zwar aus den Ausschüssen den Auftrag erhalten hätte, dazu einen Beschluss zu erarbeiten, Weiterlesen

Gemeindevertretung 01. 2019 – Teil 2; Haushalt 2019

Punkt 6. Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Harald Porsch lieferte einen Schnelldurchgang des Haushaltes 2019.
Der Ergebnishaushalt wurde mit einem Überschuss von 91.750 Euro geplant und der Finanzhaushalt mit 1.019.295 Euro.
Dann kam er auf die wichtigsten Erträge der Gemeinde zu sprechen.

„Steuern und ähnliche Abgaben“ beliefen sich auf rund 6.2 Mio. Weiterlesen

Gemeindevertretung 01. 2019 – Teil 1; Sondergenehmigung für die Seniorenresidenz?

Sebastian Meskes begrüßte das Auditorium und wünschte allen ein gutes neues Jahr.
Danach gab es noch eine Gratulation. Siegfried Bronsert hatte am 11.01.2019 einen runden Geburtstag. Er wurde 80 Jahre alt und Margitta Decker überreichte aus diesem Anlass Siegfried Bronsert einen Blumenstrauß.

Nun konnte es losgehen. Karl-Heinz Ponsel feilte an der Tagesordnung. Er beantragte einen weiteren Punkt 8 – Vorbereitung der nächsten Sitzung – aufzunehmen. Einen weiteren Punkt – Sonstiges – beantragte er für den nicht öffentlichen Teil. Margitta Decker schob noch einen Punkt im nicht öffentlichen Teil dazu nämlich -Personalangelegenheiten. Der geänderten Tagesordnung wurde zugestimmt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018 – Teil 5; Sport und Freizeitanlagen

Punkt 16. Beschluss über die Gebühren der Sport- und Freizeitanlagen BV 66_2018
16.1 Bestehende Gebührenordnung im Bereich der Tagesmieten
16.2 Sonstigen Vermietungen (Bistro u.a.)
Hier ging wieder der Hickhack über Tagesmiete oder Stundenmiete des Bistros und um Erhöhung um 0,50 Euro für ein Spiel auf der Minigolfanlage los. Auch das wurde bereits ausführlich in den Fachausschüssen und der Sondersitzung der GV diskutiert. Nun wieder auf ein Neues. Es wurde bemängelt, dass es keine Werbung für die Minigolfanlage gebe. Kaum jemand wisse, dass Woltersdorf so etwas habe. Schließlich wurde noch festgestellt, dass es in der Gebührentabelle ein Zahlenfehler gebe.
(Anmerkung: Super, dass das jetzt schon auffällt, wie lange gibt’s die Anlahe schon?)

Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 13.12.2018 die Berichtigung und Anpassung der vorhandenen Gebührenordnung. Weiterlesen