Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 11. 2017 – Teil 1;

Vorspiel: Daniel Lohse beantragte, einen Teil von Punkt 7 in dem nicht öffentlichen Teil zu verschieben, um dort noch offengebliebene Fragen aus dem öffentlichen Teil an die geladenen Experten stellen zu können. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker sagte, dass sie vor kurzen erst im Hauptausschuss berichtet habe und es deshalb in dieser zusätzlichen Sitzung nicht viel neues zu berichte gebe. Weiterlesen

Gemeindevertretung – Schleusenstraße

Historische Straßenbahn in Woltersdorf

Historische Straßenbahn


Heute Abend um 19:00 Uhr, nur zwei Tage liegen zwischen Anwohnerversammlung und Gemeindevertreterversammlung will die Verwaltung den Baubeschlusss für die Schleusenstraße hocheiligst durchdrücken. Im Zuge des Straßenbaues will die Straßenbahn gleich ihre Gleise sanieren.

Dieses Projekt wird enorm viel Geld verschlingen, weit über eine Million Euros, für Straßenbau und Gleise. Dabei gint es keinerlei Planung, wie es mit der Straßenbahm nach 2022 weitergeht. Denn ab dem 1. Januar 2022 soll die Tram Barrierefrei genutzt werden können.

Bei einer ordentlichen Bauplanung hätte wohl zuvor geplant werden müssen wie es weitergeht. So wird erst einmal über eine Million für die Straße ausgegeben, für einen Zeitraum von etwas über vierJahren. Kommt dann 2022 die Erkenntnis, Straßenbahn geht nicht, was dann? Wird dann wieder alles aufgerissen, für neue Unsummen? Oder hofft man auf eine Ausnahmegenehmigung, an einer Strecke, wo ein Krankenhaus und ein Hospiz liegen.

Gemeindevertretung 10. 2017; Lichtlärm – Lärmlicht – wie nun?

Da Sebastian Meskes verhindert war, übernahm Askell Kutzke den Vorsitz.

Karl-Heinz Ponsel hatte einen Änderungswunsch der Tagesordnung. Er beantragte einen neuen Tagesordnungspunkt, der sich mit der Vertragsgestaltung zwischen dem Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen“ und SV1919 befasst. Nach kurzer Diskussion wurde der Punkt in der Tagesordnung aufgenommen.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker begann mit ein paar Statistikwerten. Laut Stand vom 11.10.2017 wird Woltersdorf von 8738 Einwohnern bevölkert, davon haben hier 8303 ihren Hauptwohnsitz und 435 ihren Zweitwohnsitz. Es sind 379 Personen zugezogen und 289 Personen abgewandert. Neugeborenen gab es 51 aber auch 58 Sterbefälle. Auf dem Standesamt wurden 79 Ehen geschlossen und insgesamt 85 Sterbeurkunden ausgestellt. Drei Mütter wagten eine Hausgeburt.

Die Bundestagswahl sei ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Das Ergebnis für Woltersdorf kann auf der Webseite eingesehen werden.

Die Unterschriftenliste gegen die Kreisreform liegt noch bis 28.02.2018 aus. Woltersdorf und auch die Bürgermeister der Kreise schließen sich dem Widerspruch gegen die Kreisreform an.
(Anmerkung: Fair wäre es auch eine Unterschriftenliste für die Kreisreform auszulegen. Soll eine Verwaltung und Hauptverwaltungsbeamtin nicht der Neutralität verpflichtet sein). Weiterlesen

Sondersitzung-GV-09. 2017; Eine neue Drehleiter für die Feuerwehr

Punkt 3: Beschlussfassung zur Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Wolters-dorf durch die Beteiligung am Ausschreibungsverfahren des Landes Brandenburg BV 39_2017

(Die Freiwillige Feuerwehr braucht eine neue Drehleiter. Das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde von 510 TE. Dafür werden 75 TE aus 2017 nach 2018 übertragen. Die Restsumme von 435 TE muss für 2018 neu beantragt werden. Siehe Link am Ende des Artikels).

Die Sondersitzung wurde unter Verkürzung der Ladungsfristen einberufen, so dass es nicht verwunderlich war, dass einige Gemeindevertreter nicht teilnehmen konnten. Aus diesem Grund musste auf Frau Kilian und die Gemeindevertreter Siegfried Bronsert, Askell Kutzke, Henry Henschel, Dirk Hemmerling und Jelle Kuiper verzichtet werden, Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 3; Straßenbau

Punkt 7. Beschluss der Satzung zur Mittagsversorgung in den in Trägerschaft der Gemeinde Woltersdorf stehenden Kindertagesstätten BV 20_2017
Amtsleiterin Loponen machte es kurz. Die Satzung wurde bereits im Sozial- und Finanzausschuss ausführlich besprochen. Die Änderung der Satzung musste aufgrund des Gerichtsurteils des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13.09.2016 vorgenommen werden. Die kommunalen Träger von Kindertagesstätten sind nun verpflichtet, die durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen der Eltern in Bezug auf die Essensversorgung zu ermitteln. Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 2; Das Hospiz wird kommen

Punkt 6. Beschluss zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan „Hospiz-Woltersdorf“ BV 27_2017
Kerstin Marsand erklärte, dass alles umfangreich in den Ausschüssen diskutiert wurde. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt vor, sowie der Vorhaben-Erschließungsplan, der ein Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans darstellt. Unter der Voraussetzung, dass der Beschluss gefasst wird, würde der Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Betreiber am 16. Juli 2017 unterschrieben werden. Der Vertrag regelt die Durchführung und Erschließung innerhalb einer bestimmten Frist. Ebenfalls wird darin geklärt, wer die Erschließungskosten, in diesem Fall die Diakonie Woltersdorf GmbH, trägt. Eine weitere Frist gebe es für den Bauantrag der spätestens zwölf Monate nach Inkrafttreten des Bebauungsplans gestellt sein muss. Kerstin Marsand betonte, dass der Bauantrag bereits im Bauordnungsamt in Beeskow eingereicht wurde. Ein Exemplar lege der Gemeinde zwecks Stellungnahme vor. Das bezugsfertige Gebäude soll dann innerhalb von 36 Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung entstehen.

Nun kam sie auf den Kern des Tagesordnungspunktes zu sprechen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 1; Sportverein kündigt Vertrag

Bürgermeisterin Decker beantragte eine Änderung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil. Sie wollte den Punkt 4 – Personalangelegenheiten – vor den Punkt 3 ziehen, damit der oder die Anwärter auf den Posten des Kämmerers nicht so lange warten müssen.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker beantwortete die im letzten Ausschuss gestellte Frage, wohin die erstatteten Wahlkosten für 2016 gegangen sind. Sie sind auf der Buchungsstelle „Kostenerstattung für Wahlen 12.1.01.448.100“ am 28.02.2017 gebucht worden.

Als Nächstes gab sie bekannt, dass am 20. November 2017 eine Einwohnerversammlung stattfinden soll. Die Fraktionen möchten zur Ortsentwicklung ihre Vorstellungen einbringen.

Zum Hauptamt und Bürgerservice sagte Margitta Decker, dass die Ausschreibung für die Stelle Kämmerin/Kämmerer beendet sei und im nicht öffentlichen Teil wohl dann der Einstellungsbeschluss gefasst wird. Weiterlesen

Gemeindevertretung Mai 2017 – Teil 2; Ein guter Haushalt hat Puffer

Punkt 4: Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtete über zwei ausgeschriebenen Stellen im Personalbereich, die wohl in Kürze besetzt werden können. Dann kam ein bisschen Statistik, Woltersdorf hat 8237 Einwohner mit Haupt- und 437 mit Nebenwohnsitz. Es gab 156 Zu- und 122 Wegzüge, 33 Sterbefälle und 16 Geburten. Es gab 15 Eheschließungen und 1 Lebenspartnerschaft. Ab Anfang des Jahres wurden 50 Sterbeurkunden ausgestellt.

Dann kam sie auf die Bundestagswahl zu sprechen und bat darum, dass sich noch Wahlhelfer melden möchten. Es werden insgesamt 80 ehrenamtliche Helfer gebraucht.

Die Planungsarbeit für die Außenanlage der Kita Weinbergskids wurde vergeben und am 23. Mai soll das Richtfest für den Kitaanbau U-3 Kinder steigen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Mai 2017 – Teil 1; Sportverein verlangt 8000 Euro

19:00 Uhr. Der Ratssaal platzt gegen alle Gewohnheit aus allen Nähten. Und immer mehr Menschen drängeln in den Saal. Deutlich ist an den tastenden Blicken zu erkennen, ein großer Teil war noch nie hier. Jeder Stuhl ist besetzt, an den Wänden stehen sie dicht an dicht. Einige hocken auf den Kanten der Heizkörper. Der Raum ist zu klein, immer noch wollen sie rein, zu ihren Kameraden. Nichts geht mehr, eine Teil muss auf dem Flur verharren. Viele dieser 50 bis 60 Gäste ist uniformiert gekommen. Uni-Kleidung stärkt die Zusammengehörigkeit. Grüne Mützen, grüne Hemden mit der Aufschrift „SV Woltersdorf“ beherrschen das Bild. Weiterlesen

Gemeindevertretung März 2017 – Teil 2; Sommerfest

Punkt 7. Bericht des Seniorenbeirates
Hannelore Taubert nannte zuerst noch einmal die Mitglieder des Seniorenbeirates. Es war im Jahr 2016 dabei: Frau Tauber, Frau Dr. Port, Frau Ponsel, Herr Krüger, Frau Brauer, Frau Berthold-Riedel und Frau Schenkel und Herr Schätzel als Beisitzer.
Es fanden in dem Jahr elf öffentliche Beratungen statt, darüber wurden Protokolle angefertigt. Zwölf öffentliche Sprechstunden wurden abgehalten und darüber hinaus stünden jeden Mittwoch Frau Dr. Port im Marktcafe und Frau Brauer in der Bibliothek als Ansprechpartner zur Verfügung. Ebenfalls wurden alle Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse besucht. Weiterlesen