Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 3; Eine lange Pechsträhne

Punkt 11. Beschlussvorlage zum Straßenbau 2018/2019 Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk sowie Vogelsdorfer Straße vor dem Schulcampus BV 52_2017
Kerstin Marsand trug vor, dass es bei diesem Beschluss lediglich um den Startschuss zur Planung gehe. Es habe umfangreiche Zuarbeiten aus den Fraktionen und vom SSK gegeben, so dass nun ein Planungsbüro beauftragt werden kann, den Campusbereich auch unter der Maßnahme der Schulwegsicherung zu planen. Es sollen daraus drei Varianten entstehen und dann in den Ausschüssen vorgestellt werden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 2; Vereinsförderung

Punkt 8. Beschlussvorlage über die Anträge zur Vereinsförderung 2018 BV 48_2017
Jenny Loponen stellte die fünf eingegangenen Anträge über insgesamt 82.689,12 Euro kurz vor. Diese Summe wurde allerdings sowohl vom Sozialausschuss wie vom Finanzausschuss auf 64.378 Euro gekürzt. Seimitsu 2.000 Euro, Erkneraner Woltersdorfer Karneval Gemeinschaft 800,00 Euro, Kulturhaus „Alte Schule“ 10 TE, Nikko Dojo 1.578 Euro und der SV1919 50 TE mit Sperrvermerk (bis zum Nachweis der Bedürftigkeit). Zu diesem Thema konnten die Gemeindevertreter die rege Email-Korrespondenz mitlesen.

Michael Hauke monierte den Sperrvermerk. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 1; Sachkunde, was ist das?

Stefan Grams beantragte, dass der Punkt 14 (Rechtsverhältnis GWG) in dem nichtöffentlichen Teil aufgenommen und fortgesetzt wird. Außerdem sollte als Zusatz zur Beratung noch „und Beschluss“ eingefügt werden. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtet über den Stand der Baumpflege. Die Kronenpflege in der Berliner Straße wurde an die GWG vergeben, die Kosten beliefen sich auf 19.700 Euro. Der Auftrag der Baumpflegearbeiten in der Puschkinstraße in Höhe von 14.500 Euro ging ebenfalls an die GWG.
In Zusammenarbeit mit den Seniorenbeirat sollen im Jahr 2018 Bänke und Papierkörbe um- oder neu aufgestellt werden.
Die Tauchbasis am Kalksee Weiterlesen

Gemeindevertretung 11. 2017 – Teil 2; Nachhilfe für Gemeindevertreter

Punkt 7. Information und Beratung zum Rechtsverhältnis GWG/Gemeinde Woltersdorf
Rechte und Pflichten der Geschäftsführung der GWG, der Gesellschafterin und der Gemeindevertretung sowie Rechte und Pflichten, Informations- und Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrates der GWG

Sebastian Meskes erklärte, dass dieser Punkt auf Antrag vom WBF auf die Tagesordnung kam. Es geht um das Verhältnis Geschäftsführung GWG und der Gemeinde. Es können in diesem Teil der Sitzung nur allgemeine Fragen gestellt werden, der Rest würde dann im nicht öffentlichen Teil abgehandelt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 11. 2017 – Teil 1; Der Beschluss Schleusenstraße

Vorspiel: Daniel Lohse beantragte, einen Teil von Punkt 7 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben, um dort noch offengebliebene Fragen aus dem öffentlichen Teil an die geladenen Experten stellen zu können. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Aus der Zeit vor der Bürgermeisterwahl. Ein Dokument der Zeitgeschichte.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker sagte, dass sie vor kurzen erst im Hauptausschuss berichtete und es deshalb in dieser zusätzlichen Sitzung nicht viel neues zu berichte gebe. Weiterlesen

Gemeindevertretung – Schleusenstraße

Historische Straßenbahn in Woltersdorf

Historische Straßenbahn


Heute Abend um 19:00 Uhr, nur zwei Tage liegen zwischen Anwohnerversammlung und Gemeindevertreterversammlung will die Verwaltung den Baubeschlusss für die Schleusenstraße hocheiligst durchdrücken. Im Zuge des Straßenbaues will die Straßenbahn gleich ihre Gleise sanieren.

Dieses Projekt wird enorm viel Geld verschlingen, weit über eine Million Euros, für Straßenbau und Gleise. Dabei gint es keinerlei Planung, wie es mit der Straßenbahm nach 2022 weitergeht. Denn ab dem 1. Januar 2022 soll die Tram Barrierefrei genutzt werden können.

Bei einer ordentlichen Bauplanung hätte wohl zuvor geplant werden müssen wie es weitergeht. So wird erst einmal über eine Million für die Straße ausgegeben, für einen Zeitraum von etwas über vierJahren. Kommt dann 2022 die Erkenntnis, Straßenbahn geht nicht, was dann? Wird dann wieder alles aufgerissen, für neue Unsummen? Oder hofft man auf eine Ausnahmegenehmigung, an einer Strecke, wo ein Krankenhaus und ein Hospiz liegen.

Gemeindevertretung 10. 2017; Lichtlärm – Lärmlicht – wie nun?

Da Sebastian Meskes verhindert war, übernahm Askell Kutzke den Vorsitz.

Karl-Heinz Ponsel hatte einen Änderungswunsch der Tagesordnung. Er beantragte einen neuen Tagesordnungspunkt, der sich mit der Vertragsgestaltung zwischen dem Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen“ und SV1919 befasst. Nach kurzer Diskussion wurde der Punkt in der Tagesordnung aufgenommen.

Punkt 4. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker begann mit ein paar Statistikwerten. Laut Stand vom 11.10.2017 wird Woltersdorf von 8738 Einwohnern bevölkert, davon haben hier 8303 ihren Hauptwohnsitz und 435 ihren Zweitwohnsitz. Es sind 379 Personen zugezogen und 289 Personen abgewandert. Neugeborenen gab es 51 aber auch 58 Sterbefälle. Auf dem Standesamt wurden 79 Ehen geschlossen und insgesamt 85 Sterbeurkunden ausgestellt. Drei Mütter wagten eine Hausgeburt.

Die Bundestagswahl sei ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen. Das Ergebnis für Woltersdorf kann auf der Webseite eingesehen werden.

Die Unterschriftenliste gegen die Kreisreform liegt noch bis 28.02.2018 aus. Woltersdorf und auch die Bürgermeister der Kreise schließen sich dem Widerspruch gegen die Kreisreform an.
(Anmerkung: Fair wäre es auch eine Unterschriftenliste für die Kreisreform auszulegen. Soll eine Verwaltung und Hauptverwaltungsbeamtin nicht der Neutralität verpflichtet sein). Weiterlesen

Sondersitzung-GV-09. 2017; Eine neue Drehleiter für die Feuerwehr

Punkt 3: Beschlussfassung zur Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Wolters-dorf durch die Beteiligung am Ausschreibungsverfahren des Landes Brandenburg BV 39_2017

(Die Freiwillige Feuerwehr braucht eine neue Drehleiter. Das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde von 510 TE. Dafür werden 75 TE aus 2017 nach 2018 übertragen. Die Restsumme von 435 TE muss für 2018 neu beantragt werden. Siehe Link am Ende des Artikels).

Die Sondersitzung wurde unter Verkürzung der Ladungsfristen einberufen, so dass es nicht verwunderlich war, dass einige Gemeindevertreter nicht teilnehmen konnten. Aus diesem Grund musste auf Frau Kilian und die Gemeindevertreter Siegfried Bronsert, Askell Kutzke, Henry Henschel, Dirk Hemmerling und Jelle Kuiper verzichtet werden, Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 3; Straßenbau

Punkt 7. Beschluss der Satzung zur Mittagsversorgung in den in Trägerschaft der Gemeinde Woltersdorf stehenden Kindertagesstätten BV 20_2017
Amtsleiterin Loponen machte es kurz. Die Satzung wurde bereits im Sozial- und Finanzausschuss ausführlich besprochen. Die Änderung der Satzung musste aufgrund des Gerichtsurteils des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13.09.2016 vorgenommen werden. Die kommunalen Träger von Kindertagesstätten sind nun verpflichtet, die durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen der Eltern in Bezug auf die Essensversorgung zu ermitteln. Weiterlesen

Gemeindevertretung Juli 2017 – Teil 2; Das Hospiz wird kommen

Punkt 6. Beschluss zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan „Hospiz-Woltersdorf“ BV 27_2017
Kerstin Marsand erklärte, dass alles umfangreich in den Ausschüssen diskutiert wurde. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt vor, sowie der Vorhaben-Erschließungsplan, der ein Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans darstellt. Unter der Voraussetzung, dass der Beschluss gefasst wird, würde der Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Betreiber am 16. Juli 2017 unterschrieben werden. Der Vertrag regelt die Durchführung und Erschließung innerhalb einer bestimmten Frist. Ebenfalls wird darin geklärt, wer die Erschließungskosten, in diesem Fall die Diakonie Woltersdorf GmbH, trägt. Eine weitere Frist gebe es für den Bauantrag der spätestens zwölf Monate nach Inkrafttreten des Bebauungsplans gestellt sein muss. Kerstin Marsand betonte, dass der Bauantrag bereits im Bauordnungsamt in Beeskow eingereicht wurde. Ein Exemplar lege der Gemeinde zwecks Stellungnahme vor. Das bezugsfertige Gebäude soll dann innerhalb von 36 Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung entstehen.

Nun kam sie auf den Kern des Tagesordnungspunktes zu sprechen. Weiterlesen