Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 01. 2019 – Teil 2; Haushalt 2019

Punkt 6. Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Harald Porsch lieferte einen Schnelldurchgang des Haushaltes 2019.
Der Ergebnishaushalt wurde mit einem Überschuss von 91.750 Euro geplant und der Finanzhaushalt mit 1.019.295 Euro.
Dann kam er auf die wichtigsten Erträge der Gemeinde zu sprechen.

„Steuern und ähnliche Abgaben“ beliefen sich auf rund 6.2 Mio. Weiterlesen

Gemeindevertretung 01. 2019 – Teil 1; Sondergenehmigung für die Seniorenresidenz?

Sebastian Meskes begrüßte das Auditorium und wünschte allen ein gutes neues Jahr.
Danach gab es noch eine Gratulation. Siegfried Bronsert hatte am 11.01.2019 einen runden Geburtstag. Er wurde 80 Jahre alt und Margitta Decker überreichte aus diesem Anlass Siegfried Bronsert einen Blumenstrauß.

Nun konnte es losgehen. Karl-Heinz Ponsel feilte an der Tagesordnung. Er beantragte einen weiteren Punkt 8 – Vorbereitung der nächsten Sitzung – aufzunehmen. Einen weiteren Punkt – Sonstiges – beantragte er für den nicht öffentlichen Teil. Margitta Decker schob noch einen Punkt im nicht öffentlichen Teil dazu nämlich -Personalangelegenheiten. Der geänderten Tagesordnung wurde zugestimmt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018 – Teil 5; Sport und Freizeitanlagen

Punkt 16. Beschluss über die Gebühren der Sport- und Freizeitanlagen BV 66_2018
16.1 Bestehende Gebührenordnung im Bereich der Tagesmieten
16.2 Sonstigen Vermietungen (Bistro u.a.)
Hier ging wieder der Hickhack über Tagesmiete oder Stundenmiete des Bistros und um Erhöhung um 0,50 Euro für ein Spiel auf der Minigolfanlage los. Auch das wurde bereits ausführlich in den Fachausschüssen und der Sondersitzung der GV diskutiert. Nun wieder auf ein Neues. Es wurde bemängelt, dass es keine Werbung für die Minigolfanlage gebe. Kaum jemand wisse, dass Woltersdorf so etwas habe. Schließlich wurde noch festgestellt, dass es in der Gebührentabelle ein Zahlenfehler gebe.
(Anmerkung: Super, dass das jetzt schon auffällt, wie lange gibt’s die Anlahe schon?)

Sebastian Meskes verlas den Beschluss. „1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 13.12.2018 die Berichtigung und Anpassung der vorhandenen Gebührenordnung. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018 – Teil 4; Eine Spülmaschine für 6000 Euro

Nun wollen wir uns dem Rest widmen. Es ist immer noch eine Menge und ich werde so weit wie möglich kürzen, da der Bericht sonst Romanlänge erreichen würde. Es ist unverständlich solche Monstersitzungen vorzubereiten, wo doch eigentlich jedes Thema bereits in den Fachausschüssen insgesamt dreimal durchgekaut wurde. Hier wird jedes Mal das Rad neu erfunden oder die Ausschussvorsitzenden wollen ihre Wichtigkeit herausstreichen.

Anstelle der wieder einmal erkrankten Bürgermeisterin übernahm Kerstin Marsand diesen Part. Auch unser Kämmerer glänzte durch Abwesenheit. Fragt sich nur – warum? Verstecken sie den Kämmerer nach seinem letzten Auftritt vor der Öffentlichkeit? Die anwesenden Amtsleiterinnen wollen für seinen finanziellen Part Rede und Antwort stehen. Nichts Neues, dass machen sie schon seit seinem Amtsantritt. Ketzerische Frage, wozu brauchen wir eigentlich unter den Voraussetzungen noch einen Kämmerer? Weiterlesen

Gemeindevertretung – Teil 3; Die Sporthalle bleibt ohne Lüftungsanlage

Punkt 15. Beschluss über den Einbau der Lüftungsanlage in der Sporthalle der Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf BV 65_2018 (Antrag Fraktion WBF)
Stefan Grams erklärte, dass der WBF dieses Thema noch einmal abschließend behandeln und über den Einbau einer Lüftungsanlage abstimmen lassen möchte. Der Antrag dazu würde vorliegen.
Er wollte noch einmal für die Öffentlichkeit kurz darstellen, warum das WBF den Einbau einer Lüftungsanlage anstrebe. Die Halle war immer als Mehrzweckhalle mit Lüftungsanlage geplant worden, so lautete auch der Bauantrag. Die Anlage wurde nur aus Kostengründen damals gestrichen. Die Mehrzweckhalle wäre dann die einzige Halle im Ort in der kulturelle Großveranstaltungen, u.a. Einwohnerversammlungen durchgeführt werden könnten. Die benötigten Gelder wären da und es könnte jetzt geplant werden. Die Summe der Abschreibungen für den Eigenbetrieb würde sich erhöhen und auch die Wartungskosten würden eine Mehrbelastung für den Betrieb darstellen, aber wir können es uns leisten. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018 – Teil 2; Das ewige Thema Vereinsförderung

Bei dieser Beschreibung einer Sitzung der Gemeindevertreter habe ich die sonst übliche Reihenfolge von Punkt eins aufsteigend verlassen, die Sitzung war zu außergewöhnlich. Dazu hat wahrscheinlich der Vorsitzende Sebastian Meskes entscheidend beigetragen, indem er nun die zweite Sitzung mit einer ungewöhnlichen Länge von fünf Stunden und darüber vorbereitet hatte. Solche Stresssitzungen führen dann zu Ergebnissen, die nicht eben gut für den Ruf der Gemeindevertretung sind. Es kommen dieses Mal zuerst die skurrilen Punkte, vor dem normalen Sitzungsalltag.

Punkt 13. Beschluss über die Anträge zur Vereinsförderung 2019 BV 53_2018
Jenny Loponen erklärt, die Gesamtsumme der Förderung setzt sich zusammen aus Projekt- und Sportförderung und beträgt bei 60 Prozent 80.488,29 Euro. Wobei die Sportförderung der interessantere Teil wäre. Die Sportförderung wurde wie in den Richtlinien festgehalten bei 60 Prozent gedeckelt. Mit 100 Prozent werden Projekte gefördert. Bei der Projektförderung hatte der Sozialausschuss die Förderung eines Projektes der Erkneraner Woltersdorfer Karneval Gemeinschaft (EWG) in Höhe von 800,00 Euro abgelehnt.
Ansonsten wurde über die Höhe der Prozente mit der die Sportförderung bedacht werden sollte diskutiert. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2018; Eine etwas unappetitliche Geschichte

Teil: 1

Es wurde erst mal wieder ein bisschen die Tagesordnung frisiert. Silke Schindler beantragte, dass der Punkt 21 hinter dem Punkt 16 behandelt werden soll, damit Jens Kiesewetter danach nach Hause gehen könnte. Stefan Grams wollte die extrem umfangreiche Tagesordnung noch um einen Punkt 24 Haushaltsplanung 2019 erweitern. Beiden Änderungswünschen wurde zugestimmt.

Ich fange heute nicht mit dem Bericht der Bürgermeisterin, die von Kerstin Marsand vertreten wurde an, sondern mit Punkt 22, weil er, wie die Faust aufs Auge, zu unserer Gemeinde Woltersdorf passt.

Punkt 22. Beschluss zur Würdigung des Ehrenamtes zum Neujahrsempfang 2019 BV 55_2018

Der Vorsitzende Sebastian Meskes wollte es kurz und bündig durchwinken, aber Karl-Heinz Ponsel kam ihm dabei in die Quere.

Er bemängelte zwei Punkte in der Beschlussvorlage die nicht mit der Richtlinie fürs Ehrenamt konform gingen. Er gehe davon aus, dass sich an die Richtlinien gehalten werde, denn dass wurde bei der Sportförderung auch so gehandhabt.

Er wies darauf hin, dass ein zu Ehrender seine ehrenamtliche Tätigkeit mindestens fünf Jahre wahrgenommen haben muss und dass innerhalb dieser fünf Jahre nur einmal eine Würdigung stattfinden darf.

Edgar Gutjahr von Die Linke wurde bereits im Jahr 2017 für die Verlegung von Stolpersteinen gewürdigt. Jetzt, 2018, wurde er wieder, noch einmal, für die Verlegung von Stolpersteinen vom Seniorenbeirat zur Ehrung vorgeschlagen. Das hätte der Verwaltung auffallen müssen.

Bei dem zweiten Punkt würde es sich darum handeln, dass laut Richtlinie nur ein Mitglied pro Verein eingereicht werden kann. Der Verschönerungsverein habe aber zwei Mitglieder, nämlich Frank Bauer und Michael Viete vorgeschlagen. Das hätte der Verwaltung ebenfalls auffallen müssen. Das wäre gegen die Richtlinien. Er bat um Änderung.

Sebastian Meskes von Die Linke sah das, wie immer, anders. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 4

Punkt 27. In die Haushaltstelle 36.5.05.541100 – Reisekosten/Dienstreisen –
waren 800,00 Euro eingestellt. Das passte dem WBF ebenfalls nicht. Hier sollen und müssen mehr Mitarbeiter zu Qualifikationsmaßnahmen geschickt werden, so Jenny Loponen. Durch den Krippenneubau gebe es dort Kolleginnen die in der Krippenpädagogik geschult werden sollen. Ebenso die Qualifikationsmaßnahmen für ältere Strukturen. Es wurde nicht gekürzt.

Punkt 28. In die Haushaltstelle 36.5.05.543100 – Geschäftsausgaben Kita Weinbergstr. – waren 10.000 Euro eingestellt.
(Anmerkung: Leider konnte ich diese Summe in dem Haushalt-Exemplar, das auf der Webseite der Gemeinde zur Verfügung gestellt ist, unter keiner Haushaltstelle finden)
Das WBF stellte die Summe in Frage und war der Ansicht, dass diese Steigerung gegenüber dem Vorjahr heftig wäre. Deshalb die Frage nach den Kindern ohne und mit U3. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 3

Punkt 13: In die Haushaltsstelle 21.1.01.527121 – Lern- und Lehrmittel Grundschule –
waren 42.390 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese um5.690 Euro auf 38.700 Euro kürzen.
Herr Stahl erklärte dazu, dass es einen erhöhten Lernmittelbedarf gebe, damit der Rahmenplan 2018/2019 erfüllt werden könnte. Es wären noch zwei Fächer nämlich Natur- und Gesellschaftswissenschaften die entsprechend ausgestattet werden müssen dazu gekommen. Die Mittelanmeldungen wurden unter diesen Voraussetzungen gemacht und es würde sich nicht um eine Pauschale handeln, sondern es wäre bindend festgelegt welche Materialien für den Unterricht eingesetzt werden sollen. Weiterlesen

Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 2

Punkt 9. In die Haushaltstelle 12.2.01.527103 – Ersatzvornahmen/Obdachlosigkeit
hier waren 1.500 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese Summe komplett streichen. Jenny Loponen verwies auf 8 Fälle in denen Obdachlosigkeit gedroht habe. Die Anzahl würde in der Gemeinde wachsen. Die Gemeinde selber habe kein Obdachlosenheim, so dass auf Nachbargemeinden wie Erkner und Fürstenwalde oder vorübergehende Unterbringung in Hotels zurückgegriffen werden müsse. Weiterlesen