Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 5. 2018 – Teil 3; Sportverein u. Förderung

Punkt 10. Beschluss zur Instandsetzung der öffentlichen Spielplätze an der Schleuse und in der DEMOS-Siedlung BV 19_2018
Kerstin Marsand berichtete, dass es, wenn öffentliche Spielplätze instand gesetzt werden, dafür im Rahmen eines Förderungsprogramms „Frei-Räume 2018“ des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg Fördermittel geben würde. Voraussetzungen dafür sind, dass die Gemeinde weniger als 15 Einwohner habe und die Maßnahme noch nicht im Haushalt aufgenommen wurde. Weiterlesen

Gemeindevertretung 5. 2018 – Teil 2; Straßenbau im Schulkarree

Punkt 8. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 – Abstimmung über die Bewerberinnen/Bewerber und Aufstellung der Vorschlagsliste BV 20_2018
Sebastian Meskes erklärte kurz die Vorgehensweise. Es müssen für die Vorschlagsliste zur Schöffin/Schöffen Namen mindestens acht Personen vorgeschlagen werden, es liegen nun 10 Vorschläge von Freiwilligen vor, davon wären zwei für den heutigen Termin entschuldigt.

Michael Hauke wollte wissen, wenn alle 10 Schöffen gewählt werden, werden die dann auch alle Schöffen? Sebastian Meskes erklärte, dass die Gemeinde Woltersdorf mindestens acht Vorschläge einreichen müsse, aus denen dann der Präsident des Landgerichtes vier auswählte.

Sebastian Meskes bat nun die acht anwesenden Personen sich einmal kurz vorzustellen. Weiterlesen

Gemeindevertretung 5. 18-T 1; Baumfällen pur, in der Schleusenstraße

Transparenzschwierigkeiten: Die Tagesordnung sah diesmal etwas seltsam aus. Im öffentlichen Teil gab es 12 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 13 Punkte. Solche Konstellation hatten wir bisher noch nicht, zeigt aber die Neigung alles vor dem Bürger zu verstecken. Sehen wir uns die Punkte einmal näher an. Da geht es um eine Dienstaufsichtsbeschwerde,
(Anmerkung: zur Dienstaufsichtsbeschwerde kam ein lesenswerter Kommentar, zu finden unter diesem Artikel: https://www.bernds-journal.de/zeitweiliger-ausschuss-schleuse-mai-2018/
um die Abberufung der Geschäftsführerin der GWG, um die Fortführung der Betriebsleistung der Woltersdorfer Straßenbahn, um einen beanstandeten Beschluss Nr. 192/22/17 vom 14.12.2017
Dieser Beschluss war trotz intensiver Recherche weder auf der Webseite der Gemeinde noch im Mitteilungsblatt zu finden. Worum geht es, fragt sich da das Gemeindevolk. Warum so geheimnisvoll. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2018 – Teil – 5; Moskauer Straße

Punkt 12. Beschluss zu Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Straßenbau Lessingstraße BV 11_2018, Haushaltsstelle 54.1.01/5406.785 200 Straßenbau Lessingstraße

Kerstin Marsand berichtete, dass die Erneuerungsmaßnahmen ausgeschrieben wurden. Im Rahmen der Submission habe sich herausgestellt, dass sich das günstigste Angebot immer noch mit 12.5 TE über dem gesteckten Rahmen bewege. Wenn die Straße ausgebaut werden soll, dann müssen die Mehrkosten eingestellt oder aus einem anderen Topf genommen werden. Dazu biete sich die abgeschlossene Straßenbaumaßnahmen Eichbergstraße/Grünstraße an, da wäre etwas übrig geblieben.

Stefan Grams war nicht so begeistert, gleich wieder das Geld auszugeben. Er wäre nicht die Mehrkosten aufzubringen und plädierte für die Aufhebung der Ausschreibung. Kerstin Marsand meinte dazu, dass das nicht so einfach wäre, eine Ausschreibung aufzuheben Weiterlesen

Gemeindevertretung 3. 2018 – Teil 4; Elternbeiträge für Kita und Hort

Punkt 11. Bericht über das Ergebnis der Tiefenprüfung der Elternbeitragssatzung der Gemeinde Woltersdorf
Jenny Loponen berichtete, dass, aufgeschreckt durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, das die Elternbeitragssatzung von Rathenow kippte, eine Tiefenprüfung der Elternbeiträge der Gemeinde Woltersdorf durchgeführt wurde. Zudem lagen seit Ende 2017 schon zahlreiche Überprüfungsanträge vor.

Paragraph 17 Abs. 3 KitaG besagt, der Grundsatz darf den höchsten Elternbeitrag, die anteilig auf einen Betreuungsplatz entfallenden Kosten nicht überschreiten. Dieser Grundsatz müsse eingehalten werden, wenn die Beitragssatzung und die entsprechende Gebührentabelle dazu erstellt werde. Es gebe dazu ausreichende Beschlüsse, Urteile von verschiedenen Verwaltungs- und Obergerichten. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2018 – Teil 3; Des Sportvereins Finanzen, oh weh

Punkt 9. Beschluss über die Auflösung des Beirates der Sport- und Freizeitanlagen BV 12_2018
Margitta Decker erklärte, dass dieser Punkt ausgiebig im Hauptausschuss besprochen und beschlossen wurde. In der Satzung des Eigenbetriebes stehe, dass es einen Beirat geben kann aber nicht muss. Es wurde in der Sitzung dargelegt, dass im Beirat nicht kontinuierlich oder zielführend gearbeitet werde. Einer Auflösung würde nichts entgegenstehen, da der Hauptausschuss gleichzeitig auch der Werksausschuss wäre.

Karl-Heinz Ponsel fragte, ob mit der Formulierung des Beschlusses die sofortige Auflösung, als jetzt, verbunden wäre oder ob dazu noch ein gesonderter Termin festgelegt werden muss. Margitta Decker bestätigte die sofortige Auflösung.

Jutta Herrmann war damit so nicht einverstanden, denn ihre Fraktion wäre immer von ihrem Beiratsmitglied informiert worden. Deshalb könne sie eine Auflösung nicht verstehen. Sebastian Meskes verwies auf den Hauptausschuss in dem dieser Beschluss gefasst wurde. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03.2018 – Teil 1; Die Investoren wurden vergoldet

Es wurde ein bisschen an der Tagesordnung gebastelt. Askell Kutzke sprach seine Verwunderung darüber aus, dass unter dem Tagesordnungspunkt 15 der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das ehemalige TLG-Werft-Gelände stehe. Dieser Beschluss wurde im Bauausschuss abgelehnt und deshalb beantragte er, dass der auf der Tagesordnung gestrichen und an den Bauausschuss zurücküberwiesen wird. Sebastian Meskes belehrte ihn eines Besseren. Er erklärte, dass dieser Punkt vom WBF und von den Linken samt dem Grünen Kuiper beantragt wurde und das wäre damit unabhängig von den Ausschüssen. Er könne so etwas nicht verhindern, wenn die Anträge von den Fraktionen kämen. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 3; Eine lange Pechsträhne

Punkt 11. Beschlussvorlage zum Straßenbau 2018/2019 Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk sowie Vogelsdorfer Straße vor dem Schulcampus BV 52_2017
Kerstin Marsand trug vor, dass es bei diesem Beschluss lediglich um den Startschuss zur Planung gehe. Es habe umfangreiche Zuarbeiten aus den Fraktionen und vom SSK gegeben, so dass nun ein Planungsbüro beauftragt werden kann, den Campusbereich auch unter der Maßnahme der Schulwegsicherung zu planen. Es sollen daraus drei Varianten entstehen und dann in den Ausschüssen vorgestellt werden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 12. 2017 – Teil 2; Vereinsförderung

Punkt 8. Beschlussvorlage über die Anträge zur Vereinsförderung 2018 BV 48_2017
Jenny Loponen stellte die fünf eingegangenen Anträge über insgesamt 82.689,12 Euro kurz vor. Diese Summe wurde allerdings sowohl vom Sozialausschuss wie vom Finanzausschuss auf 64.378 Euro gekürzt. Seimitsu 2.000 Euro, Erkneraner Woltersdorfer Karneval Gemeinschaft 800,00 Euro, Kulturhaus „Alte Schule“ 10 TE, Nikko Dojo 1.578 Euro und der SV1919 50 TE mit Sperrvermerk (bis zum Nachweis der Bedürftigkeit). Zu diesem Thema konnten die Gemeindevertreter die rege Email-Korrespondenz mitlesen.

Michael Hauke monierte den Sperrvermerk. Weiterlesen