Archiv der Kategorie: Gemeindevertretung

Gemeindevertretung 06.2019 – Teil 3; Die Steine aus der Schleusenstraße

Die ersehnte Richtigstellung der Gemeinde oder wohl Münchhausen-little

16. Verbleib der Pflastersteine in der Schleusenstraße.
Karl-Heinz Ponsel meinte, dass er dazu eigentlich nicht mehr viel zu sagen hat, da es in der Öffentlichkeit bereits bekannt und auch darüber geschrieben wurde. Es steht nun auch auf der Seite von den FBW. Es gehe darum, dass in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung in der letzten Legislaturperiode gesagt wurde, dass die Steine möglichst in Woltersdorf verbleiben und wieder verarbeitet werden sollen. Dazu gab es aber nie einen Beschluss. Die Steine wurden bisher auf dem GWG-Gelände gelagert und dann abtransportiert. Daraufhin habe er sich an Frau Marsandt gewandt und wollte wissen, was mit den Steinen passiere. Weiterlesen

Gemeindevertretung 06.2019 – Teil 2

Monika Kilian (SPD) eröffnete als Alterspräsidenten die Sitzung.

Margitta Decker dankte den Wahlhelfern/rinnen sowie der Wahlleiterin Frau Brückner und beglückwünschte die gewählten Gemeindevertreter. Dabei stellte sie fest, dass es 11 altgediente und 7 neue Mitglieder in der Gemeindevertretung gibt. Sie wünschte sich an dieser Stelle für die nächsten fünf Jahre sachliche und fachliche Diskussionen zum Wohle des Ortes.

Monika Kilian schloss sich den Glückwünschen an und fand es toll, dass es auch jüngere in die Gemeindevertretung geschafft haben. Auch sie dankte den Wahlhelfern und Wahlhelferinnen und betonte ebenfalls, dass diese Gemeindevertretung fachlich und sachlich zum Wohle des Ortes zusammenarbeiten soll. Weiter erklärte Monika Kilian dass, bevor es losgehe, zwei Fraktionen noch Erklärungen abgeben werden.
Die beiden Fraktionen waren Bündnis90/Die Grünen und das WBF. (Anmerkung: Die Erklärungen schenke ich mir an dieser Stelle, da schon zuvor darüber im Blog geschrieben wurde. Die Erklärung vom WBF konnte ich nicht nachvollziehen.)

Jetzt ging’s ans Tagesgeschäft Weiterlesen

Gemeindevertretung 06. 2019 – Teil1; Zoff von der ersten Minute an

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung von Woltersdorf nach der Wahl. Da standen sie, die alten und die neuen Gemeindevertreter. Jeder suchte das Schildchen mit seinem Namen, wir Besucher versuchten uns in dem neuen, ungewohnten Ambiente zurechtzufinden. Aus sich nicht ganz erschließenden Gründen war die gesamte bisherige Sitzordnung spiegelbildlich aufgebaut. Was zuvor links war, war nun rechts und was einst unten war, war nun oben.
Genau zu solch einem Durcheinander wird sich mein Text gestalten, ich ziehe die wenigen Themen an den Anfang, um das sich endlos hinziehende Wählen und Posten verteilen am Schluss so kurz wie möglich abzuhandeln.

Solch ein Neuanfang, Weiterlesen

Gemeindevertretung – 04. 2019; Nachtragshaushaltssatzung ohne Kämmerer

Punkt 6. Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 05_2019
Anstelle des abwesenden Kämmerers übernahm Ilona Rauch aus der Kämmerei das Wort und versuchte den Abgeordneten die Materie einer Nachtragshaushaltssatzung näher zu bringen. Der § 68 der Brandenburgischen Kommunalverfassung lässt zu, dass eine vorhandene Haushaltssatzung durch eine Nachtragshaushaltssatzung ersetzt werden kann, ohne das eine Änderung des Haushaltsplanes erfolgen muss. Weiterlesen

Gemeindevertretung 04. 2019 – Baumfällen im Landschaftsschutzgebiet

Heimlich ein Landschaftsschutzgebiet zerstören? Wenn das zutrifft wird der Ort immer unheimlicher.
Bürgermeisterin hält diverse Aussagen des Briefes von Mandy Suhrbier für „unrichtig“. Siehe Punkt 5

In der letzten GV gab es spontan eine Spendenaktion für die 100-Jahrfeier des Sportvereins, da die -nicht vom Sportverein- beantragten Gelder dafür von den Abgeordneten nicht bewilligt wurden. Sebastian Meskes verkündete nun, dass 200 Euro zusammengekommen waren, die bereits an den Sportverein weitergereicht wurden. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 5; Ausstattung Schulcampus

Punkt 11. Beschluss über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Herstellung der Außenanlagen auf dem Schulcampus BV 03_2019
Kerstin Marsand fasste kurz zusammen. Es wurden 1.330 Mio. für die Container mit allem drum und dran ausgegeben, 5.7 Mio. für den Schulneubau und damit insgesamt 7.030 Mio., so dass von den geplanten Mitteln ein Rest von 435 TE für die Gestaltung der Außenanlage übrig blieb. Dass günstigste Angebot lag bei 474 TE und somit um 39 TE über den noch zur Verfügung stehenden Mitteln. Deshalb wurde entschieden 80 TE überplanmäßige Mittel für die Fertigstellung der Außenanlage der Grundschule zu beantragen. Diese Summe deshalb, weil mit Kostensteigerung zu rechnen wäre. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 4; Wo ist er nur geblieben, unser Kämmerer

Noch Punkt 5 – Fragen an die Bürgermeisterin

Daniel Lohse dankte für die Rückkehr zur Sachlichkeit und wollte etwas zu dem Brief zur Schulwegsicherung an die Eltern wissen. Ging der nur an die Grundschule oder auch die anderen Schulen. Er fand es gut, dass die Schulen mit einbezogen werden. Jenny Loponen bejahte, dass der Brief zuerst nur an die Grundschule gehe, aber je nachdem wie er angenommen werde, soll er auch an die anderen Schulen gehen.

Jens Mehlitz fragte nach der Baumaßnahme Regenwasserkanal in der Schleusenstraße und Kerstin Marsand erklärte ihm, dass es sich dabei um die Hans-Knoch-Straße und Flakenseestraße handeln würde.

Siegfried Bronsert war seiner Zeit voraus, da er wissen wollte, wann mit dem Ende der Baumaßnahmen in der Schleusenstraße zu rechnen wäre. Kerstin Marsand meinte dazu, Ziel wäre das 3/4. Quartal 2020.

Steffen Niedersätz wundert sich darüber, dass das Sommerfest so kurzfristig abgesagt wurde. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 3; Die Causa Suhrbier

2te Teil von Fragen an die Bürgermeisterin

Stefan Bley kam auf den Vorschlag von Karl-Heinz Ponsel zurück eine Rubrik Beschlusssammlung der GV einzurichten. Er persönlich empfindet das Ratsinformationssystem als unübersichtlich, denn, wenn man nicht weiß in welcher Sitzung der Beschluss gefasst wurde, würde er ihn in dem System nicht finden, da teilweise anderen Bezeichnungen genommen werden. Dann sprach er ein Schreiben von Mandy Suhrbier an Sebastian Meskes an, in dem sie um Stellungnahme im öffentlichen Teil bat. Er wollte wissen ob es dazu Rücksprachen gab.

Sebastian Meskes erklärte, dass Margitta Decker nicht informiert wurde. Es gehe um folgenden Sachverhalt, es wurden Strafanzeigen gegen Frau Suhrbier gestellt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 2; Bericht der Bürgermeisterin

Punkt 4: Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker berichtete über die Ergebnisse der bisher gelaufenen Submissionen. Die öffentliche Ausschreibung für die Außenanlage Grundschule ergab bei der Submission am 14.02. dass das Angebot weit über den geschätzten Kosten lag.
Für die Elektrosanierung Altbau FAW kann nun die Ausschreibung vorgenommen werden. Die Baumaßnahmen Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk wurde öffentlich ausgeschrieben und am 12.02. war die Submission. Das Angebot lege im Kostenrahmen und wäre im Haushalt gedeckt. Die Aufträge an die Straßenbau- und Beleuchtungsfirmen wurden erteilt und die damit verbundenen Baumfällarbeiten am 22.02. ausgeführt. Weiterlesen

Gemeindevertretung 03. 2019 – Teil 1; Sommerfest , Sportverein

Es sollte eine interessante Sitzung werden, deshalb fange ich diesmal auch mit Punkt 7 und Punkt 8 an.
Punkt 7. Beratung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Sommerfest 2019
Jenny Loponen hatte im Punkt 6 berichtet (wird später nachgeliefert), da ging es um die Rückerstattung der Elternbeiträge, dass die Gemeinde viel tiefer in die Haushaltskasse greifen müsse, als ursprünglich geplant.
Sie erklärte zu den Mitteln fürs Sommerfest, dass die Verwaltung zwar aus den Ausschüssen den Auftrag erhalten hätte, dazu einen Beschluss zu erarbeiten, Weiterlesen