Archiv der Kategorie: Finanzausschuss

Fianzausschuss 04. 2018; Die Mäkelei am neuen Kämmerer beginnt

Askell Kutzke eröffnete die Sitzung mit den Worten, dass die Bürgermeisterin auf einem Fortbildungskurs für Bürgermeister wäre und das sich Henry Hentschel, Michael Hauke und Wilhelm Diener für diese Sitzung entschuldigt haben.

Stefan Grams fragte, wieso die Punkte Straßenbau Schulcampus und Schulhofgestaltung nicht auf der Tagesordnung stehen. Askell Kutzke erklärte, dass das die Verwaltung nicht vorgeschlagen habe.
(Anmerkung: Was haben eigentlich Bauprojekte während der Planungsphase im Finanzausschuss zu suchen? M.E. Ist dafür der Bauausschuss zuständig, wozu sonst mehrere Ausschüsse mit unterschiedlichen Sachgebieten. Grams hat den ganzen Kram nun schon im Sozial- und Bauausschuss gehört, braucht er es nun ein drittes Mal. So kompliziert war es doch nicht).

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen Weiterlesen

Finanzausschuss 02. 2018 – Teil 2; Kriminelle Machenschaften?

Oder grenzenlose Schlamperei?

Punkt 6. Beratung zur Sportförderung 2018 des SV 1919 Woltersdorf
Jenny Loponen erklärte, dass die Gemeindevertretung sich in ihrer letzten Sitzung zwar positiv für die 50 TE Fördermittel für den Sportverein ausgesprochen hat, die Auszahlung aber mit einem Sperrvermerk versehen haben. Die Auszahlung kann erst erfolgen, wenn der Sportverein den Nachweis der Förderfähigkeit tatsächlich erbringt. Die Verwaltung habe daraufhin durch zwei Emails den Vorstand gebeten, den Stand der finanziellen Mittel auf dem Konto zum Ende 2017 mitzuteilen. Darauf habe der Sportverein reagiert und bekanntgegeben, dass sie über nicht unerhebliche Mittel verfügen. Parallel dazu wurde vom Sportverein ein Investitionsplan 2018/2019 vorgelegt, aus dem die vorzunehmenden Maßnahmen der nächsten zwei Jahre hervorgehen. Es würde sich dabei um Investitionen im Rahmen von 26.515 Euro handeln. Weiterlesen

Finanzausschuss Februar 2018 – Teil 1; Vereine, SV, Haushalt

Reichlich hinke ich hinterher, die Grippe hat’s geschafft, nun wird aufgeholt, soweit es die fast besiegten Viren zulassen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch beantwortete zuerst die Fragen aus dem letzten Finanzausschuss zum Organigramm. Da meinte er, dass das ein Thema für den Hauptausschuss oder der Gemeindevertretung sei.

Der nächste Punkt war darüber nachzudenken einen Doppelhaushalt 2019/2020 zu erstellen. Dafür würde sprechen, dass es nur eine Haushaltsdebatte gebe, es wäre eine langfristige Planungssicherheit der Ämter. Dagegen spräche, dass sich innerhalb der nächsten zwei Jahre etwas ändert, wie z.B. die Kreisumlage, Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2017 – Teil 2; Ambitionen auf Tourismus

Punkt 6. Beschlussempfehlung über zusätzlich Haushaltsmittel zum Bauvorhaben Eichbergstraße BV50_2017
Beate Hoffmann begründete diese zusätzlichen Haushaltsmittel so: Bei dem Bauvorhaben Eichbergstraße, An den Fuchsbergen, Kurze Straße und Grünstraße mussten im Zuge der Tiefbauarbeiten für die Regenwasseranlagen aufgrund des sehr feuchten Sommers, nicht geplante zusätzliche Maßnahmen im Bereich Schichtenwasser ergriffen werden. Das Bodengutachten von 2015 wies nur an einigen Stellen Schichtenwasser aus. Es war aber erforderlich, den Bauraum wasserfrei zu halten, deshalb diese Mehrausgaben. Die Vergabe wurde mündlich erteilt und in Bauprotokollen festgehalten. Die Auswertung der Kosten lege jetzt vor. Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 17 – Teil 1; Weihnachtsstimmung – Vereinsförderung

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch, immer noch ziemlich stimmlos, lieferte einen kurzen Bericht ab, den Margitta Decker verlas.
Bericht: Allgemeine Einführung und offenen Punkten aus der letzten Sitzung vom 27.09.2017. Die detaillierten Erläuterung der Soll-Ist-Differenzen hinsichtlich der Planungen für 2012 und 2013, wie sie sich aus dem Stand der Abschlussarbeiten ergeben, wurden an die Fraktionen versandt. Die Analyse und Einschätzungen der letzten Jahresabschlüsse der GWG nahmen zwischenzeitlich einen größeren Arbeitsumfang ein. Der Wirtschaftsplan der GWG für 2018 werde als Anlage dem Haushaltsplan der Gemeinde beigefügt. Im Zuge der Prüfung anfallender Zinszahlungen mit dem bestehenden Roll-Over-Kredit der Gemeinde und den damit im Zusammenhang stehenden Zinssicherungsgeschäften, stellte sich heraus, dass die Laufzeit des Kredites am 29.12.2017 endet. Aufgrund der Kurzfristigkeit zwischen der Problematik und dem Handlungsbedarf, war leider keine längerfristige Vorab-Information möglich. Es gebe dazu einen gesonderten Tagesordnungspunkt. Weiterlesen

Finanzausschuss 09. 2017 – Teil 2; Vereinsförderung

Punkt 12: Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters
Askell Kutzke fragte Stefan Grams wieder nach dem aktuellen Sachstand aus dem Sozialausschuss, da das Protokoll noch nicht vorlege und ihm wurde mit den nötigen Informationen geholfen. In der folgenden, wie im Sozialausschuss, ablaufenden Diskussion war der Vorschlag von Henry Henschel bemerkenswert. Henry Henschel möchte lieber das Geld für den Sozialarbeiter zusätzlich in die Vereinsförderung stecken, da es dort den Kindern direkt zu Gute käme.
(Anmerkung:
Der Vorschlag kommt wohl nicht aus seiner Tätigkeit im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen, dessen Vorsitz er ja schnell wieder niedergelegt hatte, sondern eher aus dem Engagement seiner Familie im Tanzsport, wo der Verein bemerkenswerte Erfolge errungen hat).
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Finanzausschuss 09.2017 -Teil 1; Die leidige Vereinsförderung

Askell Kutzke eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Wie schon im Sozialausschuss beantragte die Bürgermeisterin bei der Bestätigung des Protokolls, den Tagesordnungspunkt „Beschlussempfehlung zur Förderung der Stelle des Jugendsozialarbeiters“ zusätzlich und vor TOP 7 einzufügen. Dem wurde zugestimmt, wie auch der ganzen Tagesordnung.
Bei der Protokollbestätigung erkundigte sich Stefan Grams nach den Jahresabschlüssen 2012 und folgende, Weiterlesen

Finanzausschuss Juni 2017 – Teil 2; Sportförderung

Fortsetzung von Punkt 7 aus „Finanzausschuss Juni 2017“ im Teil 1

Im § 8 werden die Voraussetzungen für das Antragsverfahren beschrieben. Da steht dass bei einem Erstantrag eines Vereins, die Vereinssatzung, die Eintragung ins Handelsregister und die Erklärung über die Gemeinnützigkeit als Kopie beizufügen wären.
Im § 8 des Antragsverfahrens werden ab Abs. 5 bis Abs. 10 die einzelnen in § 1 Abs. 2 genannte Fördergegenstände geregelt. Das diene der Vereinfachung für Vereine und Volksgruppen.

Dann kam sie gezielt auf die Sportförderung, die im § 4 geregelt wird, zu sprechen. Darin steht, dass die Sportstätten von dem Eigenbetrieb „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“ verwaltet werden. Die Sportstätten werden für den Schul- und Vereinssport/Breitensport genutzt und die Werksleitung des Eigenbetriebes vermietet die Nutzungsstunden. Das Nutzungsentgelt richte sich nach der geltenden Gebührenordnung.

Die Gemeinde kann die Nutzung der kommunalen Sportstätten auf Antrag der ortsansässigen gemeinnützigen Vereine fördern. Weiterlesen

Finanzausschuss Juni 2017 – Teil 1

Es gab mal wieder Unstimmigkeiten über die Tagesordnung. Margitta Decker verlangte, dass der Punkt 9 – Jahresabschluss 2012 – hinter den Punkt 4 gesetzt wird, da Frau Rauch extra aus ihrem Urlaub dafür gekommen wäre und sie so schnell wie möglich wieder in den Urlaub entlassen werden sollte. Dem wurde zugestimmt.

Wilhelm Diener war ebenfalls mit der Reihenfolge der Punkte unzufrieden. Er hätte gerne den Punkt 6 – Mietzahlungsmodelle SV 1919/Eigenbetrieb – vor dem Punkt 5 – Antrag auf Sonderförderung SV 1919- besprochen. Seine Idee kam weder bei der Bürgermeisterin noch bei Askell Kutzke so recht an, die anderen sahen das ähnlich und damit war es abgelehnt. Weiterlesen

Finanzausschuss April 2017; Sommerfest, Sportverein

Punkt 4. Bericht aus dem Amt und Anfragen
Margitta Decker berichtete, mangels Kämmerer, aus der Kämmerei. Dort wurde mit dem Haushaltsplan 2018 begonnen. Die Ämter hatten bis zum 28. April die Möglichkeit Mittel anzumelden. Sie sprach die Hoffnung aus, dass alles bis Mai eingearbeitet sei, dann kann der erste Entwurf an die Gemeindevertreter verschickt werden, damit die Fraktionen und Ämter dann nach Sparpotenzial im Haushalt 2018 suchen können. So dass in der Septembersitzung alles noch einmal durchgearbeitet werden könnte.

Sie informierte kurz über den Werdegang den Erweiterungsbau Kita Weinbergkids Weiterlesen