Archiv der Kategorie: Finanzausschuss

Noch ein Wahlschlamassel, vorläufig der Letzte im Finanzausschuss

Ich war nicht dabei, nichts desto trotz schreibe ich über diese Wahl, auch wenn der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Sebastian Meskes, mir verklickerte, dass er das nicht billige, dass ich über etwas schreibe, wo ich nicht dabei war, weil ich kein Journalist bin. Gut, da kann ich dem Herrn Meskes nicht helfen, ich nehme mir einfach die Freiheit.

Wir haben an sich genug Wahlschlamassel, aber da ist noch der Finanzausschuss der seinen eigenen Schlamassel wollte. Weiterlesen

Finanzausschuss 04. 2018; Ein kleiner Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit

bei allen Arten von Straßenbaugebühren

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Ilona Rauch referierte anstelle des verschollenen Kämmerers. Sie berichtete über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch das Rechnungsprüfungsamt am 19.02. und 20.02. die im Rathaus Woltersdorf durchgeführt wurde. Haarklein führte sie aus welche Unterlagen und Listen geprüft wurden: die Einhaltung der Haushaltssatzung, das Anlagevermögen, die liquiden Mittel, die Grundstücksverkäufe, Verbindlichkeiten, Periodenabgrenzung und so weiter. Weiterlesen

Finanzausschuss 02. 2019 – Teil 2; Straßenbau

Punkt 6. Straßenbau Weinbergstraße, Elsnerstraße, Winzerstraße und Am Werk – Beratung der maßnahmenbezogenen Einzelsatzungen

6.1 Gehwege
Kerstin Marsand erklärte dass alles ausführlich im Sozial- und Bauausschuss beraten und beschlossen wurde. Die Verwaltung habe zwei Aufgaben erhalten, zu prüfen, inwieweit die Anlieger der Straßen um den Schulcampus bei den Baumaßnahmen Gehwege entlastet werden können. Die Baumaßnahme wurde bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung 2018 beschlossen. Es handelt sich bei dieser Maßnahme um eine Erschließung und der Anteil laut Erschließungssatzung der Gemeinde beliefe sich normalerweise auf 10 Prozent und der der Anlieger auf 90 Prozent. Weiterlesen

Finanzausschuss 02. 2019 – Teil 1; Finanzierung Sommerfest

Margitta Decker beantragte einen neuen Punkt auf der Tagesordnung, so, wie bereits im Sozialausschuss geschehen, für das Sommerfest. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Anstelle des sehr selten anwesenden Kämmerers, Harald Porsch, gab Margitta Decker einen Minimalbericht zu den Finanzen ab. Der Haushalt 2019 wäre beschlossen und die Gemeinde hatte für den Jahresabschluss 2013 zwei Tage lang das Rechnungsprüfungsamt im Haus. Der schriftliche Bericht läge zwar noch nicht vor aber Herr Martin vom Rechnungsprüfungsamt habe sich dahingehend geäußert, dass es gut aussehe. Weiter kündigte Margitta Decker an, dass eine Personalstelle um 6 Stunden erhöht werden soll, dass würde aber in der Sitzung der Gemeindevertretung dann beschlossen.
(Anmerkung: die Stelle soll für Kultur geschaffen werden. Ich frage mich seitdem dauernd, woher nur kommt bei mir der Eindruck, dass diese Stelle genau auf eine Person zugeschnitten sein wird und der Versorgung einer Dame aus der Alten Schule dienen soll. Hoffentlich irre ich da).

Stefan Grams war von dem Bericht enttäuscht und wollte wissen, ob es nicht noch mehr zu berichten gebe und wann der Kämmerer wieder anwesend wäre. Margitta Decker erklärte, dass es nicht mehr zu berichten gebe und wann der Kämmerer wiederkäme wisse sie nicht, dass könne Montag oder auch später sein, sie wisse es nicht.

Kerstin Marsand wollte nur eine Info geben, dass alle großen Bauvorhaben für 2019, Gestaltung der Außenanlage Schulcampus, Straßenbaumaßnahmen Weinbergstraße, die Erneuerung der Beleuchtung Rosenberg- und Friedrich-Starke-Straße und die Instandhaltungsmaßnahmen an den Einmündungen in die Rüdersdorfer Straße von der Schumannstraße, Sebastian-Bach-Straße, Fährweg ausgeschrieben worden sind. Die Submissionen legen vor. Die Ergebnisse der Submission liegen alle über den geplanten Kosten. Wenn es dabei bleibt, dann müssten in der Sitzung der Gemeindevertretung voraussichtlich im April überplanmäßige Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Eine Verlängerung der Bindungsfristen der Angebote wäre nicht möglich, die Fristen würden Ende März auslaufen. Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 4; kein Kredit in Sicht

Punkt 9. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2019 BV 54_2018
Dieser Punkt wurde gestrichen und wird in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung behandelt.

Punkt 10. Beratung und Beschlussempfehlung zum Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse BV 57_2018
Harald Porsch trug vor. Ziel des Gesetzes ist die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse bis einschließlich 2016, da in vielen Gemeinden des Landes Brandenburg dahingehend erheblicher Aufholbedarf bestehe.
Der letzte beschlossene Jahresabschluss seiner Gemeinde wäre der für das Jahr 2012. Der Wille zur zügigen Aufarbeitung wurde seitens der Gemeindevertretung und auch der Verwaltung bekundet.
Derzeit werden die Abschlussarbeiten für den Jahresabschluss 2013 durchgeführt und sollen unmittelbar nach Fertigstellung dem Rechnungsprüfungsamt zugeleitet werden. Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 3; Vereinsförderung, das teure Hobby

Wir maschieren stramm auf die 100.000 Euro zu, falls niemand auf die Bremse tritt.
Punkt 5. Nutzungszeiten und Auslastung der Sport und Freizeitanlagen Woltersdorf
Jens Kiesewetter erklärte anhand der Nutzungstabellen für die 4 Sportobjekte, Turnhalle, Sporthalle, Sportplatz und Veranstaltungsraum die Belegung.
Die Turnhallen und das Stadion werden hauptsächlich vormittags durch den Schulbetrieb komplett belegt. Es gebe hie und da noch ein paar kleine Lücken. Ab Nachmittags werden die Sportobjekte durch die Vereine genutzt. An Wochenenden bestehen noch Kapazitäten.

Lutz Leimbach fragte nach der Ausnutzung des Stadions in den Ferienzeiten. Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 2; Sport und Freizeitanlagen

Jens Mehlitz schien ob des prestissimo Vortrages etwas verunsichert und fragte vorsichtig nach, ob der Bericht ans Protokoll geheftet werde, damit man noch einmal nachlesen könnte.

Es wurde kurz darüber diskutiert, ob der Werksleiter einen Bericht in einem extra Tagesordnungspunkt abliefern soll oder nicht. Man einigte sich darauf, dass das im Rahmen der Sondersitzung mit verarbeitet wird. Jens Mehlitz meinte nur, dass zum Bericht des Amtsleiters nun Jens Kiesewetter vielleicht ein paar Zahlen und Anregungen geben sollte, damit etwas in die Sondersitzung mitgenommen werden könne.

Jens Kiesewetter sagte, er habe zwar umfangreich im Hauptausschuss/Werksausschuss über das Zahlenwerk berichtet, Weiterlesen

Finanzausschuss 11. 2018 – Teil 1; Bericht des Amtsleiters

Silke Schindler stellte für das WBF den Antrag den Tagesordnungspunkt 9 – Haushaltsberatung – wie in den vorherigen Ausschüssen schon geschehen, zu streichen, da es bei der Kreisumlage, laut Bericht einer Regionalzeitung, noch Veränderungen geben soll. Dem Antrag wurde zugestimmt und der Punkt gestrichen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Harald Porsch raste wie die Feuerwehr durch seinen Bericht. Sein erster Punkt betraf die Einführung elektronischer Rechnungen. Im Zuge der Digitalisierung in der Verwaltung soll als erstes die elektronische Rechnung (E-Rechnung) eingeführt werden. Weiterlesen

Finanzausschuss 09. 2018 – Teil 2; Straßenbau, Elternbeiträge Kita

Punkt 8. Beschlussempfehlung zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2012 BV 42_2018
Da kein Diskussionsbedarf bestand konnte Askell Kutzke die Beschlussempfehlung sofort verlesen. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018 den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012.“ Dem wurde zugestimmt.

Punkt 9. Beschlussempfehlung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2012 BV 43_2018
Auch hier ging es kurz und bündig direkt zur Verlesung der Beschlussempfehlung durch Askell Kutzke. „Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer 26. ordentlichen Sitzung am 11.10.2018, den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 zu entlasten.“ Auch hier wurde zugestimmt.

Punkt 10. Straßenbau um den Schulcampus der Gemeinde Woltersdorf – Beratung und Beschlussempfehlung zum Bauprogramm BV 37_2018
Kerstin Marsand fasste noch einmal kurz zusammen. Weiterlesen

Finanzausschuss 09. 2018 – Teil 1; Die Kreisumlage, eine Kreis-Lotterie

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Kämmerer Harald Porsch eröffnete seinen Bericht. Er trug über den Jahresabschluss 2012 vor. Bis Ende August konnten alle bei der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt aufgekommenen Fragen geklärt werden, so dass der geprüfte Entwurf des Jahresabschlusses 2012 in Druck gehen konnte. Der gedruckte Bericht des Jahresabschlusses 2012, der per Kurier der Gemeinde zugestellt wurde, konnte dann am 29.08.2018 von Margitta Decker unterschrieben werden. Nachdem die Gemeindevertreter dem Jahresabschluss 2012 zugestimmt haben, wird dann am Jahresabschluss 2013 gearbeitet. Der Abschluss soll Ende 2018 fertig gestellt sein und im ersten Quartal 2019 vom Rechnungsprüfungsamt geprüft werden.
Dann kam Harald Porsch auf etwas weniger erfreuliches zu sprechen, die Kreisumlage. Weiterlesen