Archiv der Kategorie: Bauausschuss

Erschließungsbeitragssatzung von Woltersdorf

Bauausschuss 20.08.2019

Ein für viele interessantes Thema: Die Straßenbaukosten, hier speziell die Erschließungsbeitragssatzung

Kerstin Marsand erklärte, dass sie als Verwaltung von der Gemeindevertretung den Auftrag erhalten habe, die Erschließungsbeitragssatzung rechtlich prüfen zu lassen. Der Anlass dazu war das „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen“ des Landes Brandenburg vom 16.09.2019. Die Prüfung wurde durchgeführt und sie wolle nun über die einzelnen relevanten Punkt berichten und verwies dabei auf die Stellungnahme des prüfenden Anwalts und der Kommunalaufsicht. Weiter erklärte sie, dass sie redaktionell nicht auf alle Änderungen eingegangen wäre, die aufgrund der aktuellen Rechtsprechung anlegen. Weiterlesen

Die Wahl im Bauausschuss – August 2019

Eigentlich wollte ich nicht mehr zu Sitzungen gehen, aber im Bauausschuss stand ein für mich interessantes Thema auf der Tagesordnung. Es ging um das Bauvorhaben Ersatzneubau der Brücke über den Stolpkanal.

Jelle Kuiper (Grüne) als ehemaliger und neuer Vorsitzender des Ausschusses eröffnete die Sitzung. Nach dem üblichen Prozedere stand nun der Punkt „Wahl des Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden“ an. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob die Wahl öffentlich oder geheim sein sollte beantragte Karl-Heinz Ponsel (FBW/FDP) geheime Wahl. Es wurde sich darauf geeinigt, dass es zwei Stellvertreter geben solle. Nun begann das Vorschlagskarussell für den 1. Stellvertreter.
Karl-Heinz Ponsel schlug Jan Manshardt (Grüne) vor, worauf dieser erklärte, dass er nur die Vertretung von Ringo Effenberger wäre und es deshalb nicht ginge. Dirk Hemmerling (UW) schlug Karl-Heinz Ponsel vor und dieser sagte, dass er dafür nicht zur Verfügung stünde. Monika Kilians Vorschlag lautete Achim Schneider (CDU) und dieser war bereit den Posten anzunehmen. Da es keine weiteren Kandidaten gab, konnte nun zur geheimen Wahl geschritten werden. Katrin Totel (Wahlausschuss zusammen mit Fr. Brückner) wedelte mit den Stimmzetteln und erklärte, dass die vorbereitet wären, da sie nicht wussten wer genannt wird, stünden alle Namen darauf, so dass jeder sein Kreuz an der Stelle machen könne, die er für richtig hielt. Es sollte losgehen und in dem nun allgemein einsetzenden Gemurmel, meldete sich Monika Kilian zur Geschäftsordnung. Sie erklärte, dass das so nicht ginge. Weiterlesen

Bauausschuss 04. 2019 – Teil 3; Wieder mal Investoren streicheln

Punkt 8. Beratung zu Pflanz- und Pflegepatenschaften auf kommunalen Flächen der Gemeinde Woltersdorf durch Ehrenamtliche
Kerstin Marsand erklärte, dass sich vor einiger Zeit eine Bürgerinitiative „Woltersdorf blüht oder blühendes Woltersdorf“ gegründet habe, die sich als Ziel gesetzt haben, den steigenden Verlust von Insektenarten und anderen Wirbellosen durch Insektenfreundliche Pflanzungen entgegenzuwirken. Angeregt wurde das durch das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern „Rettet die Bienen“. Im Landtag gab es einen Insektenkongress. Die BI möchte in Woltersdorf die Artenvielfalt auf öffentlichen Flächen erhöhen. Weiterlesen

Bauausschuss 04. 2019 Teil 2; Straßenbau, Satzung, Kosten


Punkt 5. Beschlussempfehlung – Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße in der Gemeinde Woltersdorf (Grundstückszufahrtensatzung Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße) BV 06_2019
Jelle Kuiper konnte nun sein Rederecht für die Bürgerinitiative beantragen und erhielt dafür Zustimmung.
Kerstin Marsand wollte nicht alles noch einmal wiederholen und machte eine Kurzfassung. In den Fachausschüssen am 19.02. und 20.02. hatten sie sich intensiv mit der Satzung beschäftigt. Ein Auftrag aus beiden Ausschüssen an die Verwaltung lautete, dass die Straße Am Werk aus dieser Satzung herausgenommen werde, dass wurde gemacht. Weiterlesen

Bauausschuss 04. 2019 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Jelle Kuiper wollte sofort für die Vertreter der Bürgerinitiative Weinbergstraße, Elsnerstraße und Winzerstraße Rederecht beantragen und wurde von Heinz Vogel belehrt, dass das nur bei dem dementsprechenden Tagesordnungspunkt gehe.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand beantwortete erst einmal die aufgekommenen Fragen aus dem letzten Bauausschuss. Heinz Vogel fragte, welche ordnungsrechtlichen Maßnahmen im Fall Springeberg erforderlich wären. Kerstin Marsand meinte, dass es bisher zu keiner Klärung gekommen wäre und das Ordnungsamt zurzeit über keinerlei freie Kapazitäten verfüge. Eine Frage von Herrn Brümmel, der den Berghofer Weg auf 18 T beschränken wollte, beantwortete Kerstin Marsand so, dass das aufgrund des Busverkehres, der Entsorgungsfahrzeuge und den ansässigen Gewerbebetrieben nicht gehen würde.

Dann ging sie zum Tagesgeschäft über. Weiterlesen

Bauausschuss 02. 2019 – Teil 3; Straßen, Gehwege, Zufahrten

Punkt 8. Beschlussempfehlung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Am Steg, Gartenstraße, Hans-Knoch-Straße, Werderstraße, Flakenstraße, Blumenstraße, Parkstraße und Kalkseestraße in dem Bereich zw. Blumenstraße und Sanierungsgebiet BV 01_2019

Kerstin Marsand erklärte, dass diese Maßnahmen ausführlich von Ingenieur Büro Drähn dargestellt wurde. Es wurde der im Bauausschuss vom 13.11.2018 geäußerten Bitte, die Kalkseestraße im Bereich Blumenstraße bis zum Sanierungsgebiet mit in die Maßnahmen einzubeziehen, nachgegangen und geprüft. Die Beschlussempfehlung wurde dementsprechend angepasst, da noch 80.600 Euro für die Kalkseestraße dazugekommen wären. Die Maßnahmen soll im Jahr 2021 dann durchgeführt werden.

Jelle Kuiper war über den Zeitraum von zwei Jahren erstaunt Weiterlesen

Bauausschuss 02.2019 – Teil 2; Freie Schule, Verkehrsentwicklung

Punkt 5. Freie Schule Woltersdorf e.V. – Beratung zum Bauvorhaben im Geltungsbereich des B-Plans „Vogelsdorfer Straße II“
Andrea Wolter, Geschäftsführerin „Freie Schule Woltersdorf e.V.“ stellte ein interessantes Schul-Kitaneubau-Projekt vor.

Die Nachfrage nach Schulplätzen sei riesig. Auf einen Platz kämen fünf Bewerber. Die Freie Schule platze aus allen Nähten. Eine Erweiterung in der Blumenstraße wäre nicht möglich. Der Mietvertrag wurde zwar noch einmal bis zum 31.07.2021 verlängert, aber dann wäre mit einer weiteren Mieterhöhung zu rechnen, die die Gemeinde nicht mehr mittragen kann, so dass die Schule schon im Jahr 2014 auf Grundstücksuche ging.

Es wurden verschiedenen Grundstücke auch im Bereich der Blumenstraße in Augenschein genommen. Das nun angestrebte Grundstück liegt am Rand von Woltersdorf an der Vogelsdorfer Straße. Dort gebe es bereits eine Behindertenwerkstatt und den Bauhof. Außerdem wurde dieses Gelände schon als Sondergebiet „Bildungszentrum“ im Bebauungsplan ausgewiesen. Weiterlesen

Bauausschuss 02.2019 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Den anwesenden Bürgern bot sich ein seltsames Bild. Irgendwie herrschte am Tisch der Gemeindevertreter gähnende Leere. Die Fraktion UW und Fraktion FDP/Liste Bronsert glänzte, zwar entschuldigt, durch Abwesenheit. Ebenso fehlten auch einige sachkundige Einwohner, so dass die Runde sehr gelichtet mit 3 Fraktionen besetzt war.

Jelle Kuiper stellte fest, dass der Ausschuss aufgrund von fünf anwesenden Gemeindevertretern beschlussfähig wäre. Stefan Bley modellierte noch etwas die Tagesordnung und beantragte, dass Punkt 7 wegen der Sinnhaftigkeit vor Punkt 6 gesetzt wird. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand arbeitete zuerst die noch offenstehenden Anfragen aus dem Bauausschuss und der Gemeindevertretung ab.
Die erste Frage war nach dem Fahrradständer, der während der Bauarbeiten in der Vogelsdorfer Straße an den Ahépfuhl verschoben wurde. Weiterlesen

Sport- oder Mehrzweckhalle

Sporthalle
Sondergemeindevertretung – fünfte Stunde
Alles hing langsam in den Seilen, da kam Heinz Vogel vom WBF mit der Lüftungsanlage für die Mehrzweckhalle. In seinen Augen wäre die Lüftungsanlage eine politische, kulturelle und sportliche Entscheidung. Die Fraktionen sollten darüber intensiv nachdenken. Askell Kutzke von UW fragte, da die Baugenehmigung auslaufe, ob eine neue beantragt werden kann. Weiterlesen

Anliegerversammlung vom November 2018

Am 26. November hatte die Verwaltung zur Anliegerversammlung für den Straßenbau der Weinbergstraße, der Elsnerstraße, der Winzerstraße und der Straße Am Werk eingeladen. Der Einladung sind im Laufe des Abends ca. 50 Bürgerinnen und Bürger, darunter die Gemeindevertreter Heinz Vogel und Karl-Heinz Ponsel, gefolgt. Die Bauamtsleiterin, Kerstin Marsand begrüßte die Teilnehmer und stellte auch Herrn Kaufmann vom Planungsbüro PSK vor. Dann verwies Sie darauf, dass Beate Hoffmann auch für Fragen zur Verfügung stünde und zudem eine acht Seiten umfassende Anliegerinformation verfasst wurde, die auch am Ende der Veranstaltung mitgenommen werden kann. Weiterlesen