Archiv der Kategorie: Inland

Rundfunkfreiheit

Radio und Fernsehen, unzählige Programme und alle bringen wenig – zu wenig für das, was der Empfänger jeden Monat dafür abdrücken muss. Uraltkonserven aus der Gründerzeit wechseln sich mit Sendungen ab, die vorgeben Wissen zu vermitteln. Alles wird getoppt von Schnulzensängern und unzähligen Kommissaren, deren Ermittlungen zum Kräuseln sind. Der seichte Müll wird von den Bossen der Rundfunk und Fernsehanstalten gesteuert. Die Bosse wiederum sind Befehlsempfänger der Rundfunkräte. Die Posten der Rundfunkräte werden in der Hauptsache von Politikern besetzt. Weiterlesen

Die SPD, immer noch nicht weise

Die SPD ist eine demokratische Partei, das behaupten die Sozialisten jedenfalls von sich. In einer Partei, insbesondere einer demokratischen, sollte jedes Mitglied seine Meinung sagen und vertreten dürfen. In der SPD scheint das etwas anders zu funktionieren, die hat nämlich einen Vorsitzenden, der denkt für alle, das ist mehr als genug, mehr braucht die Partei nicht. Den Eindruck habe ich von den letzten Vorsitzenden, Fraktionschefs und Kanzler dieser Partei gewonnen. Auf Landesebene gibt es da noch Andrea Ypsilanti ein hübsches Beispiel dafür, wie Demokratie nicht gelebt werden sollte. Die Granden der SPD sehen sich und sie als Opfer von Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. In den Augen der Partei wurden die vier Täter, weil sie die Wahllüge von Andrea Ypsilanti nicht mittragen wollten. Die SPD agiert seit dem gegen die Abweichler nach dem Motto: wer nicht für mich ist, ist gegen mich.

Die SPD hat wieder ein Opfer, wieder ein Parteimitglied. Thilo Sarrazin, einst Finanzsenator in Berlin, redet so wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Er redet kein Parteichinesisch, zeigt auf, was aus dem Ruder läuft. Dass, was er sagt, ist die Wahrheit, meist noch nicht einmal überzeichnet. Sarrazin ist also ein Mann vom rechten Schrott und Korn, aber eine völlige Fehlbesetzung in einer Partei, wo das Denken und so, allein den diversen Vorsitzenden vorbehalten ist. Kein Wunder also, der Mann muss weg. Die SPD Kreisverbände Spandau und Alt-Pankow betreiben ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Wenn sie es schaffen, wieder ein Farbtupfer weniger in der mausgrauen Parteienlandschaft, schade.

SPD jagt Silke Tesch

Silke Tesch gehört zu denen, die sich im November 2008 gegen Andrea Ypsilanti stellten und deren Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin verhinderten. Eine enorm mutige Tat, in einer Partei, deren Mitglieder nur zustimmen dürfen, was der große Vorsitzende brüllt.

Jetzt, 13 Monate später will die SPD immer noch ihre Rachegelüste an Silke Tesch stillen. Ihre Mitgliedsrechte sollen für 18 Monate ruhen, so wünscht es die SPD. Die Bundesschiedskommission muss jetzt entscheiden, ob die Parteistrafe des SPD-Ortsvereins Hessen-Nord richtig ist.

Verkehrte Welt in der SPD. Die, die mit der Lüge regieren wollte, wird bejubelt und die Andere, die die Wahrheit wollte, wird ins Abseits gestellt. Ob das mit ein Grund dafür sein kann, dass die SPD kaum noch als regierungsfähige Partei wahrgenommen wird?

Aus dem Archiv:
Pinocchio und Andrea Ypsilanti
Das Zitat des Jahres

Sarazzin, Migranten und Integration

Jeder der in einer Großstadt lebt, kennt die Probleme mit Migranten. Vor Jahren lebte ich in Berlin-Neukölln und erlebte wie der Bezirk langsam von Türken und Arabern erobert wurde, denen Ihr angestammtes Wohngebiet in Kreuzberg zu eng wurde. In der Gropiusstadt, meinem Zuhause, kamen noch Polen und Russen hinzu, mit denen hatten die weniger werdenden Deutschen kaum Probleme. Mit den Türken und Arabern dafür umso mehr. Jugendliche Türken und Araber traten fast nie als Einzelperson auf, immer in lärmenden Rudeln. Sie sprachen kaum Deutsch, in der Schulzeit bevölkerten sie die U-Bahnhöfe und am Abend war die Straße ihre. Mit ihrem stetigen Zuwachs und der zunehmenden Abwanderung der Deutschen zog die Angst ein. Wer ihnen in die Quere kam wurde angepöbelt, wer ihnen etwas verwehrte war ein Nazi, ein Faschist oder Ar…L…. Junge, deutsche Frauen und Mädchen in Minirock wurden von ihnen als leichte Beute angesehen. Sie dachten: „Wenn Eine so rumläuft, ist sie eine Hure. Weiterlesen

Ulla Schmidt – ohne Wahlkreis

Ulla Schmidt (SPD) ist weg vom Fenster als Gesundheitsministerin, weil die SPD nicht mehr in der Regierung sitzt. Dass ich je solch einen Freudentag erlebe, konnte ich mir nicht vorstellen. Ihren Wahlkreis hat sie an den Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft „Marburger Bund“ verloren. Ulla Schmidt muss ja von der Bevölkerung bestens gehasst werden.

Die SPD hat aus der Massenflucht ihrer Wähler nichts gelernt, stützt und schützt sie die, die uns von einer teuren Reform zur nächsten noch teureren Reform jagte und verschafft ihr über einen Listenplatz ein warmes Plätzchen im Bundestag. Muss denn die SPD erst ganz von der Bühne verschwinden, bevor sie lernt sich von solchen Leuten zu trennen. Dabei ist es doch ganz einfach: die Guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen.

800.000 Stimmen, dank der CDU

Im Juli waren es etwas über 100.000 Petenten, mit ihrer Petition gegen das Überwachungsgesetz, die der Frau von der Leyen (CDU) auf den Keks gingen. Jetzt haben wir Ende September und die neu gegründete Partei „Die Piraten“ hat bei der Bundestagswahl so um die 2% erreicht, das sind ca. 800.000 Wählerstimmen. Vorstellen kann ich mir, dass jeder der 100.000 seine Freunde und Angehörigen mobilisiert hat. Dann hätte jeder der Petenten acht Gleichgesinnte mitgebracht. Ich hab es nur auf vier gebracht, *schäme mich*. Wenn die Abneigung gegen die Bespitzelung so rasant weiter ansteigt, habe ich die Hoffung, dass das Gesetz eines Tages dahin kommt, wo es hingehört, auf den Müllhaufen der deutschen Geschichte.

Große Dankbarkeit sollten „Die Piraten“ gegenüber der CDU, insbesondere Frau von der Leyen und Herrn Schäuble an den Tag legen. Ohne deren, nicht zu bremsenden Eifer bei der Einschränkung der Grundrechte, wären die Piraten wohl nie aus der Taufe gehoben worden; auch hätten „Die Piraten“ ohne Mitarbeit der CDU keine 800.000 Stimmen erhalten.

Wir wollen der CDU dankbar sein, diese Dankbarkeit auch zeigen und ihnen bei der nächsten Wahl noch deutlich mehr Stimmen wegnehmen.

Ulla und Ihre Reisen

Nun hats sie noch einmal erwischt. Nein, diesmal kein Dienstwagen, es war ein Leerflug der Flugbereitschaft für die SPD Ministerin Ulla Schmidt. Die Challenger flog ohne Passagiere von Köln ins niederländische Maastricht. Schmidt reiste mit ihrem Dienstwagen von Aachen nach Maastricht, um von dort mit dem Flieger die Welt zu sehen. Mit Ihrer Luxuslimousine hätte sie locker die 90 Km nach Köln gondeln können. Nee, unsere sparsame Gesundheitsministerin fuhr in das nur 38 km entfernten Maastricht. Durch den Leerflug sollen 2000 Euro Kosten für den Steuermichel entstanden sein. Sie hat aber 62 Autokilometer gespart. Tolle Frau, nun habe ich jedenfalls einen Schimmer, warum es bei ihren Reformen vorne und hinten nicht klappt.

Jeder von uns kann helfen zu verhindern, dass die Dame in der nächsten Legislaturperiode in der Regierung sitzt. Er braucht im September nur keine SPD wählen, schon ist sie weg vom Fenster. Die SPD auch, aber die wollen partout nicht auf Ulla verzichten. Auf Ulla setzen, heißt verlieren lernen.

Handy Notruf nur mit SIM-Karte

Bis zum 1. Juli war es möglich mit jedem Handy ohne SIM-Karte die Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr zu erreichen. Das war ganz praktisch für Zeitgenossen die kein mobiles telefonieren haben wollten, aber nicht auf die Hilfe-Option verzichten wollten. Der Nachteil dabei, der Mann in der Leitstelle sah keine Nummer auf seinem Computer. Solches animiert natürlich Leute, die sich für besonders tolle Scherzbolde halten und rufen die Rettungsdienste unnötig an. Um dem Missbrauch ein Ende zu machen, hat die Bundesnetzagentur dem einen Riegel vorgeschoben. Nun muss, wie bei jedem anderen Gespräch, eine SIM-Karte im Handy vorhanden sein. Schade! Etwas Gutes wurde abgeschafft, um sich vor einigen Idioten zu schützen. Ob die Bundesnetzagentur das einem Verletzten erklären kann der durch solch kurzsichtiges Handeln keine Hilfe bekommt?

Ullas Reise nach Spanien

Absolut korrekt ist es, wenn sich eine Ministerin den Dienstwagen rund 5000 Km nachbringen lässt, um am Urlaubsort rund 70 km dienstlich umher zu kutschen, natürlich mit Fahrer. Die geehrte, sparsame Ministerin ist dabei schon mal voraus geflogen, auf Staatskosten? Mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr? Oder auf eigene Kosten? Keiner sagt es uns, warum eigentlich nicht?

Der Rechnungshof fand nichts unwirtschaftliches an dem Trip. Hat die Ministerin noch rechtzeitig die Kurve bekommen und nur die dienstlichen rund 70 km berechnen lassen. Die restlichen 5000 Km sind dann privat gewesen, ihr Bier, sie zahlt ja dafür.

Es mag ja sein, dass alles was die Dame (SPD) da gemacht hat, nun seine Richtigkeit hat. Menschlich kann man da nur sagen, die Dame hat jede Bodenhaftigkeit verloren. Weiterlesen