Bürgerversammlung Straßenreinigung

Die Parteien riefen und die Bürger kamen, die Abgeordneten wollten die Meinung der Bürger zur Änderung der Straßenreinigungssatzung hören. Kein Stuhl blieb frei, es werden wohl an oder sogar über 100 Besucher gewesen sein. Die Organisation der Versammlung lag in den Händen von BM Vogel und Hannes Langen. Organisation ist eigentlich das falsche Wort, es gab keine Organisation. Im Mitteilungsblatt war als Termin Montag der 26. März angeben, tatsächlich war der 26 te ein Dienstag. Im letzten Bauausschuss sagte Vogel die Sitzung ab, im Schaukasten wurden aber die Aushänge nicht entfernt. So konnte sich jeder aussuchen, was nun richtig ist. Vogel und Langen zelebrierten ihre Reden ohne Rücksicht auf ihre Hörbarkeit, die teure Mikrofonanlage mieden die Beiden. Erst massive „Lauter“ Rufe veranlasste die Beiden zum Mikrofon zu greifen. Hannes Langens Rede war ein fast deckungsgleicher Abklatsch seines Artikels im Mitteilungsblatt. Das veranlasste einen Bürger dazwischen zu rufen, „lesen können wir alleine“. Es stand wohl ein Mikrofon für die Bürger bereit, keiner nutzte es und der Moderator Langen war nicht gewillt dies zu ändern.

Die Stimmung der Bürger war von Beginn an ablehnend. Hannes Langen hatte ein „Modell 3“ entwickelt (siehe Mitteilungsblatt 1/2013) von dem er zugab, dass es nicht durchsetzbar ist, weil zu hohe Kosten bei der Gemeinde hängen bleiben. Ein Bürger fragte, warum er etwas vorstelle, was sowieso nicht machbar ist, ob das eine Drohkulisse sei, aufgebaut, um das gewünschte Modell durchzudrücken, das sei eine Frechheit. Ein weiterer Bürger meinte, damit fällt „Modell 3“ weg. Das wurde von Hannes Langen bestätigt. Nach dieser offensichtlichen Manipulation auf die Entscheidungsfindung verschlechterte sich die Stimmung bis zur totalen Ablehnung.

Hannes Langen möchte eine Gebührensatzung erstellen, die als Grundlage die Größe der Grundstücke in Quadratmetern nimmt und berief sich auf die Berechnung nach dem Quadratmetermaßstab und ging als Beispiel immer von 1000 qm Grundstücksgröße aus. Das veranlasste einen Bürger zu fragen, was denn mit kleineren Grundstücken sei, seines sei 500 qm groß? Großzügig überging Hannes Langen den wichtigen Einwand. Ein Bürger rief dazwischen, dann zahlste nur die Hälfte. Der hatte aber nicht erkannt, dass die Frage das Problem auf den Punkt gebracht hat.

So will ich einmal versuchen, die Frage zu beantworten. Es gibt keinen Quadratmetermaßstab, der ist eine Kreation unseres Amtsleiters. Es gibt aber den Quadratwurzelmaßstab für eine Gebührenberechnung nach Grundstücksgrößen. Hierbei wird der Quadratwurzelwert der zu berücksichtigenden Grundstücksfläche ermittelt. Wegen ihrer exponentiellen Minderung belastet die Quadratwurzel kleine Grundstücke stärker als große. Das ist aber auch Hannes Langen und dem Bürgermeister bestens bekannt, obwohl Hannes Langen so tat als ob er den Begriff zuvor noch nie hörte.

Dazu, folge Link: Weinbergstraße und Quadratwurzelmaßstab

(Erklärung: Straßenreinigungs- bzw. Winterwartungsgebühren können nach Berechnungsmetern bemessen werden, die sich aus der Quadratwurzel der Fläche des durch die öffentliche Straße erschlossenen Grundstücks ergeben – Quadratwurzelmaßstab).

Gerechter wäre der Frontflächenmaßstab, hier werden nur die tatsächlichen Meter des Grundstücks zur Straße berechnet. Davon wollte Hannes Langen aber nichts wissen, weil das einen erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand bringt. Bei der von ihm favorisierten Methode braucht er nur auf das Grundstückskataster zuzugreifen und hat die Grundstücksgröße.

Unser Bürgermeister rief dann speziell die Befürworter des Langen-Models auf sich zu melden, kennen wir das nicht von seinen Bürgerversammlungen? Prompt sprang Einer aus der ersten Reihe auf und faselte etwas, war leider nicht zu verstehen. Auch das Spielchen kennen wir schon, der Claqueur kam aber nicht weit, seine Stimme erstarb im Getümmel diverser Zwischenrufe.

Hannes Langen versuchte sein Fell zu retten, indem er alle Verantwortung auf die Gemeindevertreter abwälzte. Nur die ganze Chose ist des Amtsleiters Kind.

Jens Mehlitz brachte es auf den Punkt. Alles so lassen wie es ist, sie müssen nur eine Formulierungsanpassung vornehmen. Richtig Jens!!!

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg schreibt, Zitat: “ wir sehen in dem Gesetzesentwurf keine materiellrechtliche Änderungen, sondern nur Klarstellung.“ zu Änderungen des Brandenburgischen Straßengesetzes – Winterdienst

  1. Mathematik-Lehrerin aus Berlin

    Lieber Verfasser des Artikels Bürgerversammlung Straßenreinigung,

    ich bin Mathematik-Lehrerin und verfasse gerade ein Aufgabenblatt für das Rechnen mit Quadratwurzeln für die 9. Klasse am Beispiel von Straßenreinigungsgebühren (Straßenfront-Maßstab, Grundstücksflächenmaßstab und Quadratwurzel-Maßstab).

    Es freut mich, dass der Inhalt dieser Aufgabe so realitätsbezogen ist, wie ich bei der Recherche im Internet gesehen (und auch aufgrund Ihres Artikels) gesehen habe.

    Kann ich doch meinen Schülern morgen mitteilen, dass es nicht ganz unnötig ist, was sie so in der Schule lernen …, das wird ja bekanntlich in Mathematik des Öfteren in Frage gestellt.

    Liebe Grüße
    Sandra S.

    PS: Stellen Sie den Kommentar bitte nicht ins Internet, es ist ein Hinweis an Sie.
    Übrigens, den Grundstückflächenmaßstab gibt es wohl doch, schauen Sie mal unter
    Staat Seesen im Internet …

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