Bauausschuss – Juni 2011

Im gestrigen Bauausschuss bemängelte Monika Kilian (SPD), dass im letzten Protokoll nur die Anfragen an Bürgermeister und Amtsleiter stehen und die Antworten fehlen. Dietrich Joecks bemerkte, in der letzten Zeile steht doch: Fragen wurden beantwortet.

Dann begann der Bauamtsleiters seinen üblichen Bericht. Die Gemeinde wurde durch das Unwetter in Atem gehalten. Vollgelaufene Rückhaltebecken, Wasserschäden, Schmutz- und Regenwasser vermischten sich. Die Feuerwehr war pausenlos im Einsatz. Dann fuhr er fort, der Umbau des Rathauses ist fast abgeschlossen, bis auf Malerarbeiten und Teppichboden im Treppenhaus. Die Räume sind inzwischen wieder bezogen. Die Fertigstellung der das Rathaus umgebenden Anlage wird sich verzögern, weil die Firma Hinze dafür nur zwei Mitarbeiter abstellen kann. Der FAW Bau liegt noch immer still, das Amt ist in Verhandlungen mit einer Baufirma, die den Rohbau hochziehen soll. Sie hoffen, dass es nach Pfingsten weitergeht. Die Arbeiten an der Alten Schule gehen zügig voran. Schwerpunkt ist jetzt die Montage des Turms, in dem der Aufzug eingebaut wird. Danach kann die Außendämmung fertiggestellt werden und im Innern werden die sanitären Einbauten installiert. Die Stützmauer an der Kirche ist in der Ausschreibung und soll bis 6. Juli vergeben werden. Der Gleisbau der Straßenbahn wird im Oktober beginnen und die Arbeiten an der Mauer brauchen einen 14tägigen Vorlauf. Dann kam er, wie er sagte, zu dem heute alles überstrahlenden Thema Schulwegsicherung. Es ist ein schwieriges Thema, seit vier Wochen ringen sie um eine Lösung, die den Schutz der Schüler und den Erhalt der Fördermittel mit der Haushaltssituation in Einklang bringen soll.

Es folgte die Fragestunde der Abgeordneten an den Bürgermeister und den Amtsleiter. Es begann mit einem Statement von Frau Prof. Dr. Eva Böhm, zu ihren Vorstellungen über Demokratie in der Gemeinde Woltersdorf. Darauf möchte ich hier nicht eingehen, das Thema ist einen eigenen Artikel wert. Monika Kilian monierte, dass trotz Haushaltssperre immer noch an dem Geh- und Radweg in der Schleusenstr festgehalten wird. Edgar Gutjahr ritt wieder den abgehalfterten Gaul Photovoltaikanlage, irgendwie hat er verpasst, der Zug ist für dieses Jahr abgefahren. Jens Mehlitz (WBF) fragte nach, was mit dem abgebrannten Springeberg und den Lichtraumprofilen (was für ein Wort) los sei. Lichtraumprofile sind schlicht von überhängendem Grünzeug befreite Straßen und Wege. Der Bürgermeister hat den Eigentümer von Springeberg trotz Beauftragung immer noch nicht angeschrieben und für die Lichtraumprofile fehlen ihm die Arbeiter. Wie sehr der Bürgermeister immer mehr seinem Spezi Hannes Langen ähnelt, jetzt klagen sie beide im Duett über fehlendes Personal.

BM Rainer Vogel kam auf den FAW Bau zu sprechen. Er meinte, die jetzt kommenden Mehrkosten von 125 TE würden das Haushaltsfass zum Überlaufen bringen. Es muss in diesem und im nächsten Jahr reduziert und gestrichen werden. Er ist mit der Haushaltssperre der Kämmerin zwar nicht einverstanden, aber die Kämmerei hat es durchgesetzt. Der BM lockte wieder mal mit dem süßen Gift: die Abgeordneten könnten, wenn sie denn wollten, die Haushaltssperre aufheben. Monika Kilian und ihre Fraktion bestehen darauf, dass die Haushaltssperre eingehalten wird. Der WBF und die CDU haben sich bei anderen Gelegenheiten ähnlich geäußert.

Wir kommen zur Weinbergstraße. Der in der MOZ verbreitete Vorschlag zur Schulwegsicherung fand keinen Anklang, Der Grund, Hannes Langen plauderte bei der MOZ über die Weinbergstraße, zeitgleich modelte der Rest der Verwaltung alles wieder um. Ergebnis, die Unterlagen passten nicht zum Vortrag in der Bauausschusssitzung. Dr. Schultz fühlte sich kalt erwischt, so ging es wohl allen. Die Verwaltung machte da keine gute Figur. Obendrein alles umsonst, beschlossen wurde: als erstes bekommt die Vogelsdorfer Straße eine Bushaltestelle und einen Kurzzeitparkplatz vor dem Haupteingang, der Radweg bleibt wo er ist und die Fahrbahn wird auf eine Länge von 100 Meter auf Bürgersteigniveau angehoben. Als zweiter Schritt wird in der Weinbergstraße im Bereich Schule – Hort eine verkehrsberuhigte Zone eingerichtet. Das gesamte Projekt steht und fällt mit der Zusage von Fördergeldern, selber hat die Gemeinde nichts mehr in der Kasse. Hannes Langen soufflierte nochmals den Wunsch des Bürgermeisters nach Aufhebung der Haushaltssperre und schnitt an, dass es auch die Möglichkeit einer partiellen Aufhebung gibt, damit der Eigenanteil der Gemeinde aus der Sperre herausgenommen werden kann. Warum sind Bürgermeister und Hannes Langen so scharf auf eine Aufhebung der Haushaltssperre, sie müssten doch wissen, ist man Pleite muss gespart und nicht neue Schulden aufgetürmt werden. Unser Bürgermeister holte noch einmal das verwesende Gespenst Mehrzweckhalle aus der Gruft.

Für die Außenanlage des Schulgeländes sind 200 TE mit Sperrvermerk im Haushalt eingestellt. Der Planer Marko Höhn stellte einen anschaulichen, bis zu dem Moment unbekannten, Entwurf vor. Durch die Stellung der Gebäude in U-Form entsteht ein Schulhof mit Sitzbänken, Begrünung, einer Leseecke und einem Holzpodest, wo dann Aufführungen stattfinden können. Das Regenwasser des Schulhofes wird in Mulden und in das Feuchtbiotop geleitet. Nur die 200 TE reichen nicht, es wird um die 10 bis 13 TE teurer. Der Vorschlag fand allgemein Anklang und Herr Höhn wurde beauftragt den Plan in dieser Richtung weiterzuverfolgen, dabei aber nicht die Kosten aus dem Auge zu verlieren.

  1. bernd

    Der Schleusenwärter bemängelt den Zustand des ehemaligen Schleusenidyll an der Schleuse Woltersdorf.
    Ich möchte nicht das mir eines Tages der alte Kasten in die Schleuse fällt.
    Oder mit Jürgen Drews zu sagen ,
    wenn das nach vorn fällt.
    liebe Grüße, der Schleusenwärter

  2. Heinz Vogel

    Im ZAFNP am 16.5.11 wurde bemängelt, dass auf einem Privatgelände in Springeberg chaotische Verhältnisse herrschen. Der Bürgermeister sollte dem Eigentümer über seine Pflicht zur Verkehrssicherung informieren. Das hat er nicht getan.

    (Anmerkung Admin
    ZAFNP: Zeitweiliger Ausschuss für den Flächennutzungsplan)

Kommentare sind geschlossen.