Auswertung des Ortstermins an der Schleuse

Wir, in Woltersdorf haben einen zeitweiligen Ausschuss, der sich um die Unterhaltung der Bürger verdient macht. Nach Possen, wie den Bau einer Tiefgarage, kommt der nächste Gag, der Bau eines Museums an der Schleuse. Voller Erwartung und Hoffnung warte ich auf einen Vorschlag des hohen Hauses einen little-BER zu bauen,
So, nun zum Ernst, schauen wir mal was er so treibt, der seltsame Ausschuss:

Teil der Schleuseninsel

Teil der Schleuseninsel

4. Sitzung des zeitweiliger Ausschuss vom 03.09.2018

Der Vorsitzende Daniel Lohse eröffnete die Sitzung pünktlich und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung schlug er vor, die Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.3 zu tauschen. Dem wurde zugestimmt, wie auch der geänderten Tagesordnung.
(Anmerkung: Diese Sitzung war wohl nur wenigen Woltersdorfern bekannt, es waren nur 7 Besucher da. Da auch das Namensschild von Carsten Utke verwaist dastand, konnte eigentlich von einer kurzen Sitzungsdauer ausgegangen werden. Jelle Kuiper fehlte ohne Vertretung, während Heinz Vogel von Jens Mehlitz vertreten wurde.)

Punkt 4: Erarbeitung des Städtebaulichen Konzeptes

Punkt 4.1: Auswertung des Ortstermins am 26.06.2018
Sodann kam man zur Auswertung der Ortsbegehung vom 26.06.2018, bei dem der zeitweilige Ausschuss die Bebauung der Schleusenstraße nebst ihrer Nebenstraße bei einem gemeinsamen Rundgang in Augenschein genommen hatte.
Zu den unterschiedlichen Farben im Protokoll der Ortsbegehung wollte Jens Mehlitz deren Bedeutung wissen, während Karl-Heinz Ponsel insgesamt von dem kurzen Protokoll enttäuscht war, da ja wesentlich mehr besprochen worden war.
Kerstin Marsand erklärte, dass die schwarzen Eintragungen ihre persönliche Vorbereitung zur Ortsbegehung waren und die blauen Eintragungen von ihr danach gemacht wurden. Ein offizielles Protokoll sei das aber nicht, nur Aufzeichnungen für sie. Daniel Lohse stellte fest, dass es sich bei der Ortsbegehung nicht um eine offizielle Sitzung gehandelt hat und damit die Ergebnisse hier behandelt werden müssen. (Anmerkung: Offensichtlich gab es gar kein offizielles Protokoll der Ortsbegehung, weshalb sich der Bürger fragen darf, warum die Ausschussmitglieder dann durch die Gegend wandern. Nach über 2 Monaten kann sich doch keiner mehr genau erinnern. Strukturiertes Arbeiten sieht anders aus.)

Die langatmige Diskussion drehte sich wieder und wieder um die gleichen Punkte und werden hier – auch um die Leser zu schonen – möglichst zusammen gefasst dargestellt.
(Anmerkung: Zu Sitzungsbeginn gingen die Mikros der doch teuren Anlage nicht, bis sich Daniel Lohse kurzerhand selbst unter die Tischreihe warf und die Stecker kontrollierte – mit Erfolg.)

Insbesondere die sachkundigen Einwohner votierten für eine verstärkte Verortung von Kunst und Kultur in der Schleusenstraße bis hin zur Etablierung eines Museums. Das war der Traum der Arbeitsgruppe, so die Feststellung von Hans-Gerd Rudat. Auf Betreiben des Vorsitzenden hat man sich dann aber einstimmig darauf verständigt, nicht in jeder Sitzung wieder mit diesem Thema zu kommen, sofern nicht ein schlüssiges Konzept vorgestellt werden kann.
(Anmerkung: Welch ein Erfolg! Das wird die künftigen Sitzungen verkürzen.)

Ziemlich einig war man sich, die große Schleusenhalbinsel, die derzeit noch vom Wasser- und Schifffahrtsamt genutzt wird, nicht für eine ständige Bebauung vorzusehen. Ob die Stellplatzsatzung der Gemeinde bei Neu- bzw. Umbauten eingehalten werden soll oder ob man dazu Ausnahmen, möglicherweise in einer gesonderten Satzung gestatten soll, führte zu zahlreichen Wortbeiträgen. Von der Verwaltung wurde ein Parkplatz in der Nähe vorgeschlagen, der mit den Geldern der dann fälligen Stellplatzablöse gebaut werden könnte, ohne jedoch einen Platz vorschlagen zu können. Möglich wäre aber die teilweise Nutzung der Maiwiese. Will man den Schleusenbereich beleben, sind die Stellplätze und mögliche Abweichungen von der Satzung zu diskutieren, stellte Kerstin Marsand fest, denn sonst sind die Gestaltungsziele nicht umsetzbar. Als Auftrag an die Fraktionen soll dort die Haltung zur Aufweichung der Stellplatzsatzung nur für die Schleusenstraße und die Leitung der Besucherströme eruiert werden. Dazu gehört auch die Feststellung von Jens Mehlitz dass das Parkplatzproblem beim Bau der Werderstraße mit aus der Parkplatzablöse finanzierten Stellplätzen wunderbar lösen lasse.

Daniel Lohse wollte darüber diskutieren, ob man im B-Plan-Bereich ein Mischgebiet mit der Hälfte Wohnbebauung und der anderen Hälfte Gewerbe oder ein urbanes Gebiet mit mehr Gestaltungsmöglichkeiten festschreiben soll. Nicht zugelassen werden soll großflächiger Einzelhandel.
Einig war man sich darüber, dass es auch bei Neubauten Vorgärten geben soll, um die Häuserfronten nicht direkt an der Straße zu haben. Auch die Schleuse soll nicht gleich mit einem dreistöckigen Haus quasi eingemauert werden, so die Argumentation von Prof. Dr. Susanne Hauser und Lutz Kosboth.
Bei der Frage der Bürgermeisterin nach der Bebauung der noch freien Grundstücke in der Bergstraße war man sich schnell einig, dass dort auch nur zurückgesetzt gebaut werden soll um keine Schlucht zu bekommen.
Schließlich und endlich sollen alle Themen noch mal in den Fraktionen bis zur nächsten Ausschusssitzung beraten werden.

Punkt 4.3 Eigenleistungen
Beim nächsten Punkt Eigenleistungen gingen die Meinungen wieder weit auseinander. Während Jens Mehlitz der Meinung war, dass der zeitweilige Ausschuss keinen B-Plan erstellen könne, hielt Karl-Heinz Ponsel wieder mal dagegen, dass das kein Buch mit 7 Siegeln sei, wenn man sich einen bestehenden B-Plan als Grundlage nimmt. So ging es mehrfach hin und her. Auch Thomas Müller schlug vor, ein Konzept zu erstellen und zur Diskussion in die Fraktionen zu geben. Daniel Lohse war der Meinung, dass die Erstellung eines B-Planes nicht die Aufgabe des Ausschusses sei, sondern die eines Planungsbüros. Am Ende stellte sich Prof. Dr. Susanne Hauser, mit Hinweis auf ihre Ausbildung, für die Erstellung eines Entwurfs zur Verfügung.
(Anmerkung: Auch wenn man sich nur schwach erinnert, so wurde doch der zeitweilige Ausschuss gegründet, um mindestens 20 % der Kosten eines B-Planes zu sparen. Jetzt werden aber Sitzungsgelder verschleudert, ohne dass auch nur am Horizont ein greifbares Ergebnis naht. Die Verweigerung des Vorsitzenden ist so gar nicht zu verstehen zumal er auch keine Vorschläge vorlegte, wie denn die 20 % erwirtschaftet werden sollen. Mit dem derzeit praktizierten Verfahren geht das auf keinen Fall.
Den Bürger mag es umso mehr erstaunen, dass der Ausschuss, mit seiner geballten Fachkompetenz, nicht in der Lage ist gemeinsam ein Konzept zu erstellen, eine Einzelperson das aber kurzzeitig hinbekommt. Eines ist aber klar: Die Spannung für die nächste Sitzung steigt enorm.)

Punkt 4.2 Klärung der weiteren Vorgehensweise
Die Arbeiten für die Fraktionen wurden noch mal aufgezählt und der nächste Sitzungstermin wird im Umlaufverfahren festgelegt.
(Anmerkung: Da kann man nur hoffen, dass die Öffentlichkeit auch rechtzeitig informiert wird, um die spannende Veranstaltung nicht zu versäumen)

Punkt 5. Beratung zur Durchführung der Informationsveranstaltungen
Kerstin Marsand sieht ein von der Gemeindevertretung verabschiedetes Konzept für den B-Plan Schleuse als Grundlage für eine Informationsveranstaltung. Geplant hat sie diese in einer Veranstaltungsreihe. Eine Veranstaltung für die Grundstückseigentümer, eine für die Gewerbetreibenden und eine für die Öffentlichkeit zur Beteiligung aller. Damit soll einerseits eine jeweils sachbezogene Diskussion ermöglicht werden, bei der auch alle Ansätze von Bürgern abgegriffen werden können. Erst danach ist die Einbindung eines Planungsbüros vorgesehen.
(Anmerkung: Die späte Einbindung eines Planungsbüros spart Kosten denn bis dahin könnte es eine neue Gemeindevertretung geben und die kann alles ganz anders sehen. Schließlich finden die Kommunalwahlen am 26. Mai 2018 statt.)