Außerordentliche Sitzung der Gemeindevertretung 11. 2018 – Teil 3

29. November 2018 Aus Von BerndWohlers

Punkt 13: In die Haushaltsstelle 21.1.01.527121 – Lern- und Lehrmittel Grundschule –
waren 42.390 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese um5.690 Euro auf 38.700 Euro kürzen.
Herr Stahl erklärte dazu, dass es einen erhöhten Lernmittelbedarf gebe, damit der Rahmenplan 2018/2019 erfüllt werden könnte. Es wären noch zwei Fächer nämlich Natur- und Gesellschaftswissenschaften die entsprechend ausgestattet werden müssen dazu gekommen. Die Mittelanmeldungen wurden unter diesen Voraussetzungen gemacht und es würde sich nicht um eine Pauschale handeln, sondern es wäre bindend festgelegt welche Materialien für den Unterricht eingesetzt werden sollen.
Jenny Loponen ergänzte, dass die Anmeldungen vorgelegt und geprüft worden sind.
Es wurde nicht gekürzt.

Punkt 14. In die Haushaltsstelle 21.1.01.52200 – Geräte und Ausstattungsgegenstände Grundschule –
waren 13.700 Euro eingestellt worden. Das WBF wllte eine Kürzung um 3.700 Euro.
Jenny Loponen erklärte, dass sich dahinter die mediale Ausstattung der Schule für den Unterricht verstecken würde. Dieser Betrag wurde zusammen mit Herrn Kurda, dem Administrator, ermittelt. Fördermöglichkeiten dazu würde sie prüfen. Es blieb bei den 13.700 Euro.

Punkt 15. In die Haushaltsstelle 21.1.01.527123 – Benutzungsentgelte/Verbrauchsmittel –
waren 5.800 Euro eingestellt. Das WBF wollte diese Summe auf 5.100 Euro kürzen. Jenny Loponen erklärte, dass es sich bei dieser Summe um den Transport der Schüler der Grundschule zum Schwimmunterricht handeln würde. Im Jahr 2017/201818 waren es weniger Fahrten, da zwischendurch die Schwimmhalle gesperrt war. In 2019 werden 4 Klassen Schwimmunterricht haben. Auch hier wurde nichts geändert.

Punkt 16. In die Haushaltsstelle 21.8.01.524100 – Bewirtschaftung FAW –
waren 56 TE eingestellt. Das WBF verlangte eine Kürzung auf 49 TE. Hier erklärte Jenny Loponen, da könne sie voll mitgehen. Es habe eine Netzentflechtung zwischen Grundschule und FAW gegeben, so dass die Verträge für die Gas- und Stromversorgung nun von jeder Schule einzeln abgeschlossen werden kann. Die Kürzung fiel noch höher aus als vom WBF gefordert. Es aind jetzt 40 TE.

Punkt 17. In die Haushaltstelle 28.1.01.531800 – Zuschuss Vereinsförderung –
waren 72.789 Euro eingestellt. Im Finanzausschuss wurden 80.666 Euro beschlossen. Jenny Loponen sgte, es gebe einmal die Projektförderung und die Sportförderung. Die Projekte werden zu 100 Prozent gefördert. Anträge vom Förderverein der Grundschule mit 900,00 Euro, von der Kulturhaus „Alte Schule 10 TE und von der EWG 800,00 Euro, zusammen über 11.700 Euro legen vor.
Bei der Sportförderung müsse geklärt werden, ob diese zu 60 Prozent, 50 Prozent oder 45 Prozent gefördert werden soll. Der Sportverein, so Jenny Loponen, habe sich ein bisschen verrechnet, denn eigentlich wären 60.938 Euro 60 Prozent. Er habe aber einen Förderantrag von 61.083,57 Euro gestellt. Dazu kämen dann noch die Sportförderantrag von der EWG mit 800,00 Euro, von Seimitsu mit 2.000 Euro und Nikko Dojo von 5.082 Euro, die alle im Rahmen von 60 Prozent liegen.
Zusammen würde eine 55prozentigen Sportförderung und die Projektförderung mit insgesamt 11.700 Euro eine Summe von 74.861 Euro ergeben. (eingeplant waren 72.789 Euro)
Bei einer 50 prozentigen Sportförderung plus der 11.700 Projektförderung kämen 69.132 Euro und bei einer 45prozentigen Sportförderung plus der 11.700 Projektförderung kämen 63.522 Euro zum Ansatz.
Es begann nun wieder eine heftige Diskussion. Es wurde unter anderem bemängelt, dass zwar überall beim Haushalt versucht wurde zu kürzen, aber keinesfalls bei dem dicken Brocken Sportförderung. Das WBF stellte den Antrag die Sportförderung auf 46 Prozent also 64.380 Euro zu reduzieren. Der Antrag wurde abgelehnt.

Askell Kutzke fasste zusammen, es sollte hier doch nur darüber entscheiden werden, entweder 60 Prozent oder 46 Prozent.
Sie einigten sich bei der Projektförderung darauf, dass nur der Förderverein Grundschule und das Kulturhaus der Alten Schule also insgesamt 10.900 Euro bekommen. Die EWG wurde gestrichen.

Bei den Prozenten der Sportförderung schieden sich die Geister, der eine Teil war dafür, diesen Punkt im Dezember weiter zu diskutieren. Margitta Decker und Harald Porsch waren dagegen, dann könnte im Dezember der Haushalt nicht beschlossen werden. Es würde dann, damit die Verwaltung im Jahr 2019 weiter arbeiten kann, eine lange Liste über vorzeitige Mittelfreigaben geben.
Askell Kutzke wollte jetzt wissen ob die 72.789 Euro Sportförderung stehen bleiben oder nicht.
Dirk Hemmerling meinte, dass ein Auftrag bis zur nächsten GV gegeben werden soll, dass alles was hier beschlossen wird im Haushalt ein rechnerisches Ergebnis erzeugt und am Ende kann dann geschaut werden wie der Haushalt mit 72 TE Vereinsförderung klar kommt.

(Anmerkung: An der Sitzung haben Daniel Lohse, Henry Hentschel, Michael Hauke, Jutta Herrmann und Sebastian Meskes von Anfang an schon nicht teilgenommen. Nun verschwanden still und leise Stefan Bley, Wilhelm Diener und Siegfried Bronsert)

Punkt 18. In die Haushaltstelle 35.1.01.543104 – Kosten Sachverständige –
waren 5.000 Euro eingestellt. Das WBF möchte diese Summe komplett streichen also auf Null setzen. Jenny Loponen erklärte, dass sie, seitdem sie in Woltersdorf arbeiten würde, diese Kosten extrem ausschöpfen musste. Es wurden wegen der Christlichen Kita und die Rückerstattung der Elternbeiträge externe Hilfe genutzt. Die erarbeitete Aktualisierung der Elternbeitragsatzung soll ebenfalls extern gegen geprüft werden. Es blieb bei den 5.000 Euro.

Punkt 19. In die Haushaltstelle 36.5.01.522200 – Geräte und Ausstattungsgegenstände Kita Steinwinkel –
waren 8.000 Euro eingestellt. Das WBF konnte die Höhe dieser Summe nicht nachvollziehen. Jenny Loponen meinte dazu, dass das die Mittelanmeldung der Kita Steinwinkel gewesen wären. Die Kitas würden immer nur den Bedarf ermitteln der tatsächlich gebraucht würde. Es blieb bei den 8.000 Euro.

Punkt 20: In die Haushaltsstelle 36.5.02.531800 – Zuschüsse an übrige Bereiche –
(Evangelische Kita) waren 72 TE eingestellt. Das WBF wollte das um 22 TE auf 50 TE kürzen, da sich seiner Meinung nach in dieser Summe Puffer verbergen.. Jenny Loponen erklärte, dass sich hinter dieser Summe die Bewirtschaftung der Gebäude und die technischen Hilfskräfte verbergen würden. Ebenfalls werden die Reinigungskräfte, Küchenhilfen und Hausmeister, bezuschusst. Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der tariflichen Bezahlung öffentlicher Dienst. Das würde sich auch auf die anderen freien Kitaträger beziehen. Ebenso auf die Verpflegungskosten. Es wurde nicht gekürzt.

Punkt 21. In die Haushaltsstelle 36.5.03.531800 – Zuschüsse an übrige Bereiche – (AWO Kita Berliner Str.) –
waren 41 TE eingestellt. Hier galt dieselbe Erklärung von Jenny Loponen wie unter Punkt 20. Es blieb dabei.

Askell Kutzke wollte nun wissen, da es bereits 22:30 Uhr wäre, ob mit dem Punkt weitergemacht werden soll. Es wurde sich für weitermachen entschieden.

Punkt 22. In die Haushaltstelle 36.5.04.448200 – Kostenerstattung für Fremdkinder Freie Schule/Hort –
waren 12 TE eingestellt. Das WBF bemängelte, dass die Einnahmen gesunken wären. Jenny Loponen meinte dazu, da immer mehr Woltersdorfer Kinder kämen, gebe es weniger Kinder aus anderen Gemeinden und die Einnahmen würden dadurch sinken. Das WBF meinte dazu, dass ja nicht alle Fremdkinder auf einmal verschwinden würden und stellte den Antrag die Summe auf 15 TE zu erhöhen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Punkt 23. In die Haushaltstelle 36.5.04.523100 – Miete Freie Schule –
waren 30 TE eingestellt. Das WBF wollte dies um 5.000 Euro kürzen. Jenny Loponen verwies auf die vorliegende Mieterhöhung. Der Vermieter habe die Miete um 1,00 Euro pro Quadratmeter angehoben. Es blieb bei 30 TE.

Punkt 24. In die Haushaltstelle 36.5.05.524100 – Bewirtschaftung Kita Weinbergstr. –
waren 20 TE eingestellt worden. Das WBF wollte diese Summe um 5.000Euro kürzen. Jenny Loponen erläuterte, dass der Neubau in Betrieb gegangen sei und ab kommendem Jahr vollbesetzt wäre. Der höhere Ansatz käme auf Grund der Größe und größeren Fläche des Neubaus zustande. Auch hier setzte sich Jenny Loponen durch, es blieb bei den 20 TE.

Punkt 25. In die Haushaltstelle 36.5.05.527100 – Besondere Verwaltungsausgaben Kita Weinbergstr. –
waren 8.000 Euro eingestellt. Das WBF wollte um 3.000 Euro kürzen. Es habe höhere Auflagen seitens des Gesundheitsamts gegeben, erklärte Jenny Loponen. Es blieb bei den 8.000 Euro.

Punkt 26. In die Haushaltstelle 36.5.05.527131 – Spiel- und Lernmittel Kita Weinbergstr. –
waren 11.500 Euro eingestellt. Das WBF wollte davon 1.500 Euro streichen. Jenny Loponen verwies darauf, dass der Krippenneubau und die 2 Räume Horterweiterung mit Spiel- und Lernmitteln, wie z.B. Bastelbedarf, neu bestückt werden müssen. Es blieb bei den 11.500 Euro.

Teil 3/4