DIE LINKE, eine Partei die für die Armen, Schwachen und Unterdrückten kämpft. Eine Partei, der alles Unrecht abhold ist, die politischen Lug und Trug verachtet. So stellt sie, DIE LINKE, sich gerne dar, hoffend, dass wir ihr abnehmen, dass sie gut und edel ist. Wollen wir doch einmal sehen, wie es mit den Idealen von DIE LINKE in der Praxis aussieht, ist das wahr, was ihre Plakate und Funktionäre so von sich geben?
Machen wir es einmal an einem einzigen Punkt fest, an dem unappetitlichen deutschen Abmahnwesen. Abmahnungen gibt es überall, nur, einzig hier in Deutschland muss der Abgemahnte dafür zahlen und zwar kräftigst. DIE LINKE wie sie sich selbst sieht, eine soziale Partei der Gerechtigkeit, ist gegen Abmahnen um jeden Preis, sie mag sich nicht beteiligen an diesem unfairen Spiel. Sie, DIE LINKE nennt es eine zügellose, ausufernde Rechtsprechung, die um jeden Preis mit den absurdesten Gründen Abmahnungen wie am Fließband produziert und dem Betroffenen selbst für Minimalvergehen tief in die Tasche greift. DIE LINKE ruft nach dem Gesetzgeber, denn nur der kann dem unwürdigen Tun Einhalt gebieten. So in ungefähr schreibt die Partei auf Ihrer Webseite: Urheberrecht-Internet
Aus dem von DIE LINKEN eingebrachten Gesetzentwurf Drucksache 17/6483 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode, Zitat: „In den meisten Fällen würde wohl ein Warnbrief reichen. Es muss nicht immer gleich eine Abmahnung für mehrere hundert Euro sein.“
Gesetzentwurf der Linken gegen den Abmahnwahn
Als Beispiel, hier noch eine Webseite auf der sich „DIE LINKE gegen den grassierenden Abmahnwahn ausspricht: Linke gegen Abmahnwahn
Toll, endlich eine Partei, die Klartext gegen das grassierende Übel spricht. Nur, hält sich DIE LINKE an ihren eigenen Anspruch? Nein, das macht DIE LINKE nicht, genau das Gegenteil ist der Fall.
Erinnern wir uns an die letzte Bürgerbefragung unseres BM und was da geboten wurde? Mitglieder unserer Ortsgruppe DIE LINKE Woltersdorf kamen und es kam auch Julia Wiedemann, Mitglied des Vorstandes beim Landesverband Berlin DIE LINKE. Ja und danach ging es rund im einst friedlichen Woltersdorf. Ich berichtete auf meinem Blog, in einem Kommentar wurde ein ihr nicht genehmer Begriff und im Artikel veraltete Adressdaten verwendet und schon einen Tag später hatte ich eine Abmahnung ohne Vorwarnung im Postfach. Also, wenn ich die hehreren Worte von DIE LINKE nachklingen lassen, irgendwie passt das TUN von DIE LINKE nicht mit den selbst gestellten Ansprüchen der Partei überein.
Jetzt war die CDU-Woltersdorf dran, auch da gefiel der Partei DIE LINKE eine Kleinigkeit nicht und auch die CDU bekam ohne Vorwarnung eine Abmahnung vom Landesverband Berlin DIE LINKE.
Nun erkläre mir doch mal einer, wie soll ich das verstehen? Etwa so, dass alles was die Partei DIE LINKE sagt und schreibt nicht dem entspricht, was sie wirklich will oder tut? Das all ihre Webseiten, Programme, Reden nur Schall und Rauch sind? Ist so eine Partei überhaupt noch wählbar?
Wie will DIE LINKE Woltersdorf, nun da ihr Besuch wieder weg ist, jemals wieder mit einer anderen Partei im Ort vertrauensvoll arbeiten können? Wer will schon etwas mit einer Partei und ihren Mitgliedern zu schaffen haben, die anders handelt als sie redet? Wer spricht überhaupt noch mit einer Partei, die immer einen Abmahnanwalt im Rucksack mitschleppt? Keiner, denke ich! Da hat sich DIE LINKE hier im Ort aber einen Bärendienst erwiesen.
Die Vorgeschichte:
Die eigenartige Bürgerbefragung
Abmahnwahn in Woltersdorf