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Bauausschuss Februar 2017 – Teil 1; Bericht der Amtsleiterin

Es war am 21. Februar ein Bauausschuss wie ihn Woltersdorf wohl noch nie erlebte. Jelle Kuiper hatte die Tagesordnung mit einer Unmenge an Themen gespickt. Brisante Themen, jeder einzelne dieser Beratungspunkte bedeutete endlose Diskussionen. Es kam, wie es kommen musste, um 22:30 Uhr war Schluss, die Tagesordnung des öffentlichen Teils war nur zum Teil abgearbeitet. Die restlichen Punkte wurden gestern am 23. Februar abgearbeitet, auch dazu wurde noch ein ganzer Abend gebraucht. Für einen Punkt, er wurde gestrichen, wird es einen Sonderbauausschuss geben. Die Abarbeitung dieser Tagesordnung bedarf nun insgesamt drei Tage. Hier sollte über eine sinnvollere Gestaltung von Tagesordnungen nachgedacht werden.

Fangen wir an. Weiterlesen

Bauausschuss 09. 2016 – Teil 1; Straßenbau

Das WBF beantragte die Streichung der Tagesordnungspunkte 5 und 7. Der Streichung des Punktes 5 wurde zugestimmt und auf eine Sondersitzung eines Bauausschusses am 22.09.2016 verschoben. Der Punkt 7 blieb, es wurde nur das Wort Beratung durch Information ersetzt.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand erklärte, dass die Gemeinde versucht hatte an den unbefestigten Straßen Straßenreparaturen durchzuführen. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 1 – Juni 2016, Verschwendung beim Bau Stolpbrücke

Karl-Heinz Ponsel eröffnete anstelle des verhinderten Edgar Gutjahr die Sitzung.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand berichtete aus ihrem Amtsbereich und beantwortete zuerst offene Fragen aus dem letzten Bauausschuss. Eine Frage bezog sich auf die steuerliche Absetzbarkeit von Erschließungskosten. Dazu gibt es zwei sich widersprechende Urteile. Die zweite offene Frage betraf den Flächenutzungsplan für das Gelände ehemalige Ertelwerft und ehemalige TLG-Gelände an der Rüdersdorfer Straße. Laut Flächennutzungsplan ist das TLG-Gelände als Sondergebiet für Freizeit und Erholung ausgewiesen. In Paragraf 1 Absatz1 Nr.4 der Baunutzungsordnung steht, was laut Flächennutzungsplan erfolgen kann. Der Investor hat bereits im Bauamt vorgesprochen und auch schon einmal seine Ideen in einer Sitzung der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bei dem Nachbargrundstück (Ertelwerft) bestanden Differenzen ob das Grundstück Innen- oder Außenbereich ist. Es liegt im Außenbereich und da müsste der Flächennutzungsplan geändert werden. Weiterlesen

Gemeindevertretung T3 – Okt. 15; Schleusenstr, Kita, Schule

Punkt 9. Diskussion und Beschlussfassung zur Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie in Vorbereitung des Schulerweiterungsbaus für die Grundschule
Sebastian Meskes erläuterte, da dieser Punkt in allen Ausschüssen ausführlich beraten wurde, könne relativ schnell darüber abgestimmt werden. Beate Hoffmann hielt es für angebracht, dass die Anlagen, in der auch die Modulbauweise beschrieben ist, Bestandteil des Beschlusses wird. Gleichzeitig erinnerte sie daran, die Mittel freizugeben, damit so schnell wie möglich die Planungsbüros kontaktiert werden können.

Beschluss: „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Machbarkeitsstudie Weiterlesen

Sondersitzung Hauptausschuss Juli 2015; Kita Weinbergkids


Der Vorsitzende Sebastian Meskes stellte fest, dass die Abgeordneten nicht vollzählig waren, Wilhelm Diener (FDP) fehlte, aber aufgrund der Mehrheit beschlussfähig sind.

Stefan Grams wollte die Tagesordnung noch um einen Punkt erweitern, da er über das Sommerfest reden möchte. Das wurde abgelehnt und Sebastian Meskes machte den Vorschlag, dass nach der Sitzung öffentlich darüber gesprochen werden könne, sodass die Gäste auch dabei bleiben können. Dem wurde so zugestimmt.

Punkt 4. Diskussion und Bestätigung der Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte „Weinbergkids“ (U-3-Förderung)

Gebäudemanager Siegfried Wendt erklärte, warum über diesen Punkt beraten werden muss. Das Planungsbüro Lippert und Neumann wurde am 23. Juni Weiterlesen

Hauptausschuss Teil1 – Juni 2015; Raumbedarf Schule

Hauptausschuss Juni 2015

Eigentlich ging es wie immer los. Der Punkt 5 wurde wegen fehlender Dokumente gestrichen. Karl-Heinz Ponsel (UW) beantragte bei Punkt 10 den Zusatz Beschluss, da er einen eiligen Beschluss einbringen möchte. Allem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Sigrid Weber fasste zusammen. Die Kita wurde nur einen Tag bestreikt. Dem Landtag liege eine Petition zur Krokodilsbucht vor. Außerdem wurde die Gemeinde Woltersdorf vom Landrat aufgefordert, leer stehende Gebäude zwecks Aufnahme von Flüchtlingen zu melden. Woltersdorf konnte nichts melden. Vom kommunalen Versorgungsverband die Bewilligung der Rente des ausgeschiedenen BMs eingetroffen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – 05. 2015

Punkt 7. Diskussion und Beschlussfassung über die Zusammensetzung in den Fachausschüssen und Gremien
Dieser Punkt wurde gestrichen.

Punkt 8. Diskussion und Beschlussfassung zum Nutzungsvertrag Verein „Kulturhaus Alte Schule e. V.“
Hier ging es kurz und bündig zu. Siegfried Bronsert las den Beschluss vor, in dem der Bürgermeister beauftragt wird, den Nutzungsvertrag mit dem Verein „Kulturhaus Alte Schule“ e. V. abzuschließen. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 9. Diskussion und Beschlussfassung zur Schul- und Kitabedarfsplanung
Jetzt kam’s dicke. Für diesen Punkt hatte Hannes Langen drei Beschlüsse vorbereitet. Im Finanzausschuss gab es dazu nur einen. (Anmerkung: Diese drei Beschlüsse sind das Ergebnis einer nicht öffentlichen Sitzung). Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 2 – 04. 2015; Kungelrunde im Anmarsch

Punkt 6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Schul- und Kitabedarfsplanung
Hanns Langen trug vor, dass das Gutachten der BSG inklusive der Nachbesserung vorliege und er dessen Kernaussagen in einer Tabelle erfasste. (Anmerkung: er warf eine Tabelle an die Wand, die selbst mit einer Lupe nicht zu lesen war. Darauf angesprochen meinte er nur, die Abgeordneten hätten diese Tabelle ja vorliegen. Er ist nicht der Einzige, der da Nachholbedarf hat). Kernaussage von Hannes Langen war, es müsse eine neue Grundschule gebaut werden. Die vorgestellten Varianten kosten zwischen 8 Mio. bis 10 Mio. Euro. Er bot noch einen Ergänzungsbau an, Weiterlesen

Wo ist der Brief aus Beeskow geblieben?

Es begann im letzten Sommer, ganz genau im Mai 2014. In den warmen Maitagen beschäftigte mich die Kita „Weinbergkids“ und das Brandschutzgutachten, das für eine Betriebsgenehmigung zwingend vorgeschrieben war. Das wollte ich sehen und so schrieb ich an den Verantwortlichen für die Kitas in der Verwaltung unserer Gemeinde Woltersdorf, Hannes Langen.

Hannes Langen war ganz kooperativ, ich durfte die Kita besichtigen, Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 1 – Januar 2015

Da der Bürgermeister erkrankt ist, wurde die Sitzung von seinem Stellvertreter für den Hauptausschuss von Woltersdorf, Sebastian Meskes (DIE LINKE/Grüne) moderiert.

Punkt 4. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Sigrid Weber als 1. Stellvertretende Bürgermeisterin berichtet, dass Rainer Vogel, Hannes Langen ebenfalls zum stellvertretenden Bürgermeister berufen habe. Zudem soll er den Bürgermeister im Team „Bildung“ vertreten.

Dann berichtete Sie, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Siegfried Bronsert, von Wilfried von Aswegen eine Email bekommen habe, in der dieser seinen Austritt aus der Bürgerinitiative „Unser Woltersdorf“ erklärt habe. Weiterlesen