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Straßenbaubeiträge

Straßenbaubeiträge führen oft zu erbitterten Streit zwischen Anliegern und Kommune. Wofür muss der Anlieger zahlen und wofür nicht. Nicht in jedem Fall dürfen die Gemeinden und Städte dafür Beiträge erheben.

Für die Instandhaltung einer Straße ist die Kommune zuständig, sie ist ja auch der Eigentümer. Als Beispiel, für die Füllung von Schlaglöchern ist der Eigentümer zuständig. Richtig fette Löcher sind jetzt in der Asphaltdecke des Berkaer Wegs zu bewundern, das ist Aufgabe der Kommune.

Für Erneuerungen und Verbesserungen kann die Kommune die Anlieger mit zur Kasse bitten, sie muss es aber nicht. Voraussetzung ist, das die übliche Nutzungsdauer abgelaufen ist. Für Hauptverkehrsstraßen können das 25 Jahre sein. Bei gering frequentierten Straßen in Wohngebieten kommen wir schon mal auf 40 Jahre. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – 09. 2016; Seniorenresidenz

Punkt 5. Anfragen an die Bürgermeisterin
Die Anfragen der Gemeindevertreter hielten sich in sehr engen Grenzen und sorgten bei der Bürgermeisterin für Verwunderung, wohl aber auch für Erleichterung, wie man vermuten kann.

Nur Monika Kilian bat darum, beim Bericht künftig auch die Kinderzahlen unter 12 Jahren mit anzugeben, um die Kinder aus den Zuzügen mit zu erfassen.

Punkt 6. Berufung von sachkundigen Einwohnern
Jelle Kuiper stellte den Antrag, als sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss Frau Gabriela Stein zu berufen und schob dann nach, dass sie Diplom-Psychologin ist und heute für eine Vorstellung leider nicht anwesend sein kann. Weiterlesen

Gemeindevertretung März 2016 – Teil 3; Straßenbau

Punkt 7. Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse
Sebastian Meskes teilte mit, dass Antje Berthold-Riedel und Wolfgang Berthold als sachkundige Einwohner nicht mehr zur Verfügung stehen, dafür werden zwei Neue benannt.

Für den Bauausschuss von der CDU/SPD Carsten Utke ab 01. Mai und Dr. Gabriele Gollnick von DIE LINKE/Grüne für den Finanzausschuss. dem wurde zugestimmt. Weiterlesen

Bauausschuss Feb. 2016 – Teil 3; Straßenbau

Punkt 6. Weiterführung Straßenbau Eichbergstraße, An den Fuchsbergen u.a.
Beate Hoffmann erläuterte, dass sie bereits auf den Vorschlag zu diesem Bauabschnitt hingewiesen habe. Dieser Bauabschnitt umfasst den Teilabschnitt Eichbergstraße zwischen Baltzerstraße und An den Fuchsbergen, die Grünstraße zwischen Baumschulenstraße und Eichbergstraße, den Gehweg in der Grünstraße, den Restteil An den Fuchsbergen, die Kurze Straße und den Immenweg. Es gab dazu eine Anliegerversammlung. Der Gedanke wurde dort positiv aufgenommen. Es gingen schon sehr detaillierte Anregungen der Anlieger in der Verwaltung ein. Diese wurden schon in das Bauprogramm integriert. Es gebe allerdings nur für einen Teil einen Baubeschluss, für den Rest müsste jetzt noch beschlossen werden. Darum ginge es hier. Weiterlesen

Hauptausschuss Jan. 2016 – privater Straßenbau

Auch unter der neuen Bürgermeisterin, Margitta Decker, wurde zu allererst die Tagesordnung geändert. Der nicht öffentliche Teil wurde gestrichen, da bereits im Bauausschuss, im nicht öffentlichen Teil, über die Grundstücksangelegenheiten entschieden wurde.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker berichtete, dass es von einigen Anliegern Anfragen zum Straßenbau in Eigenregie gab und diese bereits angeschrieben wurden. Es werde auf den Rücklauf gewartet, damit sich die Gemeindevertreter in der nächsten Sitzung damit befassen können.

Es gab einen Workshop zur Machbarkeitsstudie Weiterlesen

Bauausschuss September 2015

Der Vorsitzende stellte den Antrag, dass am 29. September eine Sondersitzung des Bauausschusses mit folgenden Punkten, Krokodilsbucht, Schleusenstraße und Naturlehrpfad stattfinden soll. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Bericht der amtierenden Amtsleiterin und Anfragen
Frau Hoffmann erklärte, dass die heutigen Themen auch bei den letzten Sitzungen Schwerpunkte waren. Dann erklärte sie, dass die Unterlagen für den Naturschutzpfad noch nicht komplett waren, deshalb dieser Punkt in der Sondersitzung. Die Vorbereitungen für die Maßnahme U-3 Kinder Weinbergstraße laufen. Das Abhobeln der Straßen Am Werk, Elsner Straße, Weinbergstraße wurde durchgeführt. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 4 – Juni 2015; Haushalt – Straßenbau

Punkt 9. Information und Diskussion Anliegerstraßenbau Baltzerstraße – Erläuterungen zum Projektablaufplan
Beate Hoffmann beschrieb noch einmal den geplanten Ablauf der Straßenbaumaßnahme. Es handelt sich um folgende Straßenzüge: Baltzerstraße zwischen der Anbindung an den Bestand des Demos-Gebietes in Richtung Fidusallee bis zur Eichbergstraße. In der Eichbergstraße zunächst der Abschnitt zwischen Baltzerstraße und Grünstraße. In der Grünstraße zwischen Einmündung Eichbergstraße bis zur Vogelsdorfer Straße. Weiterlesen

Straßenbau in Woltersdorf

Weinbergstraße

Weinbergstr. v. d. Edeka-Parkplatz

[…] Für die Kosten der 750 m Weinbergstraße können alternativ über 2 km andere Anliegerstraßen gebaut werden. So überrascht die Entscheidung für einen anderen Straßenabschnitt nicht. Stattdessen sollen nun gut 900 m im Abschnitt Baltzer-/Eichberg-/Grünstraße gebaut werden. Allerdings erst 2016. […]

Ein informativer Artikel der CDU zum Straßenbau in Woltersdorf

Bauausschuss Teil 3 – Nov. 2014; Der Schiffsanleger

Punkt 7. Information und Diskussion Schul-/Kitabedarfsplanung
Der Bürgermeister berichtete von der Veranstaltung am 4. November, in der die BSG das Ergebnis ihres Gutachtens vorstellte und bereits konkrete Aussagen machte. Im Bereich Kita wurde das Projekt „Alter Krug“ sehr negativ bewertet, wie vor zwei Jahren. Außerdem stehen die angrenzenden Grundstücke nicht mehr zur Verfügung, sie wurden von der Gemeinde verkauft. Auch der Standort Moskauer Straße ist aufgrund der schlechten Anbindung durchgefallen. Die BSG plädiert dafür, dass Angebot der AWO über 30 Plätze anzunehmen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – September 2014

4. Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete, Woltersdorf habe 8538 Einwohner davon 8074 mit Hauptwohnsitz. Herr Pieper von der AWO beantragte für die Kita Kinderparadies eine Erweiterung um 30 Plätze. Dieser Antrag wird im nächsten Hauptausschuss diskutiert. Die vorläufige Betriebserlaubnis für 106 Plätze für die Kita Weinbergskids Weiterlesen