Artikel-Schlagworte: „Parteien“

Schäubles Einsichten

Dienstag, Juli 20th, 2010 von Bernd

Es sieht so aus, als wenn das Schiff einen Eisberg getroffen hat und am sinken ist. Altgediente Erste Offiziere der CDU, wie Ole von Beust in Hamburg, Dieter Althaus in Thüringen, Günther Öttinger in Baden-Württemberg, Roland Koch in Hessen, Christian Wulff in Niedersachsen und Jürgen Rüttgers in NRW haben die Rettungsboote geentert und machen sich aus dem Staub, bevor sie der Sog des Untergangs mit in die Tiefe reißt.

Einer aber bleibt an Deck, Wolfgang Schäuble (weiterlesen…)

Ist Wulff unser Präsident?

Donnerstag, Juli 1st, 2010 von Bernd

Manchmal erliege ich der Versuchung Deutschland mit der guten alten Reichsbahn zu vergleichen. Da gibts die Erste Klasse, die Zweite Klasse und die Holzklasse, ähm, tschuldigung, natürlich die Dritte Klasse. Die Holzklasse, dass bin ich, dass sind fast alle anderen Miteinwohner, die das Pech haben, einfach nur ein x-beliebiger Bürger zu sein. In der Zweiten Klasse drängeln sich die Macher, die Blüte unseres Volkes: Manager, Finanzakrobaten, Pfaffen, Politiker und ihre Schleppenträger und nicht zu vergessen, die Parteien, mit ihrem hungrigen Nachwuchs. Die Erste Klasse, da ist die Luft ganz dünn, es wird nicht gedrängelt, nur gebücklingt, da reist auf Samtpolstern der Erste Mann im Staate und seine, ohne eigenes Zutun, zur First Lady mutierte Gattin.

In der Ersten Klasse angekommen, speist der Reisende von goldenen Tellern, (weiterlesen…)

FDP – Partei fürs ganze Volk?

Dienstag, Februar 9th, 2010 von Bernd

Einst tourte er mit seinem Spaßmobil durch die Lande, auf seinen Schuhsohlen prankte eine 18. Bei der Wahl am 27. September wurden es dann 15 Prozent, die einstige Klientelpartei konnte wieder in die Regierung einziehen und Volkspartei sein. Nach knapp 100 Tagen hat es sich als Illusion herausgestellt, die FDP ist ihrem alten Ruf als Klientelpartei treu geblieben.

Die Substantia AG gehört zum Imperium von August Baron von Finck, der mit seinen Milliarden steuergünstig in der Schweiz lebt. Der Baron ist auch Haupteigentümer der Mövenpick Gruppe, die in Deutschland 14 Hotels ihr eigen nennt. Die Substantia AG hat von Oktober 2008 bis Oktober 2009 das Sümmchen von 1.1 Millionen Euro an die FDP gespendet. Die letzten 300.000 Euro kamen (weiterlesen…)

Die SPD, immer noch nicht weise

Montag, Dezember 21st, 2009 von Bernd

Die SPD ist eine demokratische Partei, das behaupten die Sozialisten jedenfalls von sich. In einer Partei, insbesondere einer demokratischen, sollte jedes Mitglied seine Meinung sagen und vertreten dürfen. In der SPD scheint das etwas anders zu funktionieren, die hat nämlich einen Vorsitzenden, der denkt für alle, das ist mehr als genug, mehr braucht die Partei nicht. Den Eindruck habe ich von den letzten Vorsitzenden, Fraktionschefs und Kanzler dieser Partei gewonnen. Auf Landesebene gibt es da noch Andrea Ypsilanti ein hübsches Beispiel dafür, wie Demokratie nicht gelebt werden sollte. Die Granden der SPD sehen sich und sie als Opfer von Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. In den Augen der Partei wurden die vier Täter, weil sie die Wahllüge von Andrea Ypsilanti nicht mittragen wollten. Die SPD agiert seit dem gegen die Abweichler nach dem Motto: wer nicht für mich ist, ist gegen mich.

Die SPD hat wieder ein Opfer, wieder ein Parteimitglied. Thilo Sarrazin, einst Finanzsenator in Berlin, redet so wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Er redet kein Parteichinesisch, zeigt auf, was aus dem Ruder läuft. Dass, was er sagt, ist die Wahrheit, meist noch nicht einmal überzeichnet. Sarrazin ist also ein Mann vom rechten Schrott und Korn, aber eine völlige Fehlbesetzung in einer Partei, wo das Denken und so, allein den diversen Vorsitzenden vorbehalten ist. Kein Wunder also, der Mann muss weg. Die SPD Kreisverbände Spandau und Alt-Pankow betreiben ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Wenn sie es schaffen, wieder ein Farbtupfer weniger in der mausgrauen Parteienlandschaft, schade.

SPD jagt Silke Tesch

Freitag, Dezember 4th, 2009 von Bernd

Silke Tesch gehört zu denen, die sich im November 2008 gegen Andrea Ypsilanti stellten und deren Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin verhinderten. Eine enorm mutige Tat, in einer Partei, deren Mitglieder nur zustimmen dürfen, was der große Vorsitzende brüllt.

Jetzt, 13 Monate später will die SPD immer noch ihre Rachegelüste an Silke Tesch stillen. Ihre Mitgliedsrechte sollen für 18 Monate ruhen, so wünscht es die SPD. Die Bundesschiedskommission muss jetzt entscheiden, ob die Parteistrafe des SPD-Ortsvereins Hessen-Nord richtig ist.

Verkehrte Welt in der SPD. Die, die mit der Lüge regieren wollte, wird bejubelt und die Andere, die die Wahrheit wollte, wird ins Abseits gestellt. Ob das mit ein Grund dafür sein kann, dass die SPD kaum noch als regierungsfähige Partei wahrgenommen wird?

Aus dem Archiv:
Pinocchio und Andrea Ypsilanti
Das Zitat des Jahres

Noch ein Stasi Parlamentarier

Donnerstag, Dezember 3rd, 2009 von Bernd

Der SPD und Ministerpräsident Platzecks Lieblingsparlamentarier vermehren sich. Neu in der parlamentarischen Stasitruppe ist der Forstingenieur Michael Luthardt, natürlich von der Partei “Die Linke.” Der gute Mann jammert, er habe nur im Wachregiment “Felix Dzierzynski” der Staatssicherheit gedient. Was der Mann bei der Firma Horch und Guck gemacht hat ist schnuppe, er hat treu und brav der Geheimpolizei der DDR gedient. Es war die vornehmste Aufgabe der Staatssicherheit die eigene Bevölkerung zu unterdrücken, so wie es einst die Gestapo tat.

Eine Entschuldigung darf es nicht geben. Jeder in der DDR wusste was die Stasi für ein Verein war, keiner war gezwungen seine Freunde zu verraten, oder sie mit Waffengewalt an der Flucht zu hindern. Die, die schossen und spitzelten, verrichteten ihr elendes Werk aus eigenem Antrieb.

Soll ein solcher Mensch jemals wieder im Leben Macht über uns bekommen? Das soll uns die brandenburgische SPD und ihr Ministerpräsident erklären.

Im Focus gelesen:
Kerstin Kaiser: Ohne Scham

In Bild gelesen:
Sex und Verrat – die Stasi-Akte von Platzecks Kaiserin

Stasiländle Brandenburg

Dienstag, Dezember 1st, 2009 von Bernd

Nun haben wir schon wieder eine neue Stasi Enthüllung im Landtag, es stasit sehr im Brandenburger Parlament. Die, die vor Jahren unendlich Viele einem ungewissen Schicksal in Stasihaft überantwortet haben, sie drängen mit Macht und der SPD Hilfe an die gut dotierten Regierungsposten des Landes. Das übersteht das Land nicht, welches Unternehmen siedelt sich im Stasi-Ländle an, ich nehme an dazu werden vernünftige Unternehmer nicht bereit sein.

Bisher erkannte Stasi Mitarbeiter:
Kerstin Kaiser, IM Kathrin
Gerlinde Strobrawa, IM Marisa
Axel Henschke, IM Ingolf Köhler
Gerd Hoffmann, IM Schwalbe
Hans J. Scharfenberg, IM Hans-Jürgen
Renate Adolph, IM
Thomas Nord, IM Mark Schindler; hat ein Bundestagsdirektmandat :-(

Im Focus gelesen:
Kerstin Kaiser: Ohne Scham

In Bild gelesen:
Sex und Verrat – die Stasi-Akte von Platzecks Kaiserin

Die SPD und ihre Freunde

Freitag, November 27th, 2009 von Bernd

Wieder wurde ein IM, Deckname Marisa, enttarnt. Die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags, Gerlinde Stobrawa (Die Linke), soll Kollegen für die Stasi bespitzelt haben.  Dank Steigbügelhalter  Ministerpräsident Platzeck haben wir jetzt, wenn es sich als richtig herausstellt, vier Ex-Stasis im Landtag von Brandenburg sitzen. In den nächsten Wochen sollen noch einige Stasi-Enthüllungen folgen, schreibt die MOZ.  Das wird spannend, eine Schlapphut Fortsetzungsgeschichte.

Im Focus gelesen:
Kerstin Kaiser: Ohne Scham

In Bild gelesen:
Sex und Verrat – die Stasi-Akte von Platzecks Kaiserin

Die Linke und ihre Stasis

Donnerstag, November 26th, 2009 von Bernd

Symbol der Vereinigung von KPD und SPD zur SED

Im April 1946 haben sie sich vereint, die Kommunisten (KPD) mit den Sozialdemokraten (SPD), zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Als der Ostblock 1989 wankte, zerbröselte auch die stalinistische Zwangspartei. Jahre später war sie wieder da, die SED, allen bekannt als “Die Linke.” Jetzt sitzt sie in der Regierung einiger Bundesländer, so auch in Brandenburg. Ohne Not ist die brandenburgische SPD die Ehe mit der SED Nachfolgerin eingegangen. Vier Millionen Menschen sind vor dieser SED aus der DDR geflohen, unzählige wurden auf SED (weiterlesen…)

IM als Ministerin in Brandenburg

Montag, Oktober 12th, 2009 von Bernd

Die in der DDR lebende Kerstin Kaiser hat in Moskau studiert. Als junge Frau wohnte sie dort mit ihren Kommilitonen, feierte, lachte, weinte und redete mit ihnen. Junge Leute, die länger zusammen sind, fassen Vertrauen zueinander. Sie reden über ihre Stimmungen, Kochrezepte etc. und manchmal drifteten die Gespräche ab in die Niederungen der Politik; schließlich kannte man sich doch, konnte dem Anderen Vertrauen. (weiterlesen…)