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Sozialausschuss 09. 2016 – Teil 2; Ein mageres Angebot

Punkt 5. Mitgliedschaft im Tourismusverband Seenland Oder-Spree

Ellen Rußig Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Seenland Oder-Spree stellte den Verband vor. Dieser besteht seit 1998. Er umfasst im Moment 30 Mitglieder, unzer anderem die Landkreise Oder-Spree und Märkisch-Oderland, auch die Stadt Frankfurt Oder ist dabei.

Für die Ausrichtung des Seenlandes Oder-Spree gebe es ein Zielsystem Weiterlesen

Warten wird teuer

Komme ich aus Rüdersdorf nach Woltersdorf, wird mir an der Stolp Brücke, je nach Ampelschaltung, eine Zwangspause verordnet. Die alte Brücke ist marode, nur noch 30 Tonnen dürfen maximal auf ihr lasten. Deshalb die Ampel, deshalb einspurig, deshalb schlechtere Infrastruktur. Je nach Finanzlage soll irgendwann, 2014, dieses Jahr, 2016, 2017 die Brücke rundum erneuert werden. Es gibt viele Tausend solcher vergammelte Brücken, nicht zu zählende Straßen, die sich in einem erbärmlichen Zustand befinden. Tag für Tag verspielt Deutschland ein Stück seiner Zukunft, Weiterlesen

Bauausschuss August 2014 Teil1; Bericht des Amtsleiters

Edgar Gutjahr eröffnete die Sitzung. Er hofft auf eine gute, entspannte und faire Zusammenarbeit. Dann begann das Tagesgeschäft, wie schon Mittlerweilen Usus, mit der Änderung der Tagesordnung. Stefan Bley (CDU/SPD) beantragte, dass der Punkt 6 komplett entfällt und bei Punkt 7 das Wort Beschlussempfehlung gestrichen werde, da es sich um die erste Lesung über des Thema Sondernutzungssatzung handele. Jelle Kuiper (LINKE/Grünen) war gegen alles. Über die Anträge wurde abgestimmt. Ergebnis: Der Punkt 6 bleibt und die Beschlussempfehlung in Punkt 7 wird gestrichen. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 2 – Mai 2014

Punkt 6. Diskussion und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2010. Gerd Tauschek erklärte kurz, warum erst jetzt der Prüfungsbericht aus dem Jahr 2010 vorliegt. Weil die Prüfung erst im Januar 2014 beendet wurde. Es keine Beanstandungen. Waltraud Hochmuth las den Beschluss vor, Weiterlesen

Bauausschuss Mai 2014

Jens Mehlitz stellte einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Er möchte den Punkt 5 – Springeberg – gestrichen haben und im Punkt 8 – Zu den Eichen – soll das Wort Beschlussempfehlung ebenfalls gestrichen werden. Hannes Langen widersprach sofort, da er bei dem Punkt 8 unbedingt eine Entscheidung brauche. Trotzdem wurde dem Antrag von Jens Mehlitz zugestimmt.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben, Anfragen an den Bürgermeister Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 1 – März 2014

Nach den üblichen standardmäßigen Abstimmungen über Tagesordnung und Protokoll übergab Monika Kilian das Wort an den Amtsleiter für Ordnung und Soziales, Hannes Langen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben.
Hannes Langen erklärt zuerst, dass der Bericht den Abgeordneten ja zugegangen sei und damit vorliege. Er werde sich nur auf das Nötigste beschränken. (Anmerkung: und wir die gut zwei Dutzend Besucher waren wieder mal ausgeschlossen und kein Abgeordneter oder der Bürgermeister kam auf die Idee zu sagen, so geht’s nicht. Die finden wohl Intransparenz ganz, ganz toll).

Hannes Langen berichtete, dass es eine Überprüfung u. a. in Kitas nach dem Wohnungssicherungsgesetz gegebenen habe Weiterlesen

Bauausschuss Teil 1 – Januar 2014

Edgar Gutjahr arbeitet erst einmal die Standards, wie ordnungsgemäße Ladung, ob es noch Fragen zur Tagesordnung oder Beanstandungen zum Protokoll gibt.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben, Anfragen an den Bürgermeister und Amtsleiter. Hannes Langen: Sie hätten am Jahresanfang gut zu tun und deshalb wurde diesmal sein Bericht nicht vorab an die Abgeordneten versandt, sondern liegt nun als Tischvorlage vor. Er kam auf den aktuellen Fall Springeberg zu sprechen, von wo eine Baumfällaktion gemeldet worden sei. Die Forstbehörde will mit dem Eigentümer sprechen, auch der Revierförster ist voll involviert. Er bekräftigte noch einmal, dass es keinerlei Änderungen im Planverfahren gebe, das ist formell gelaufen und es gibt auch keine Bauanträge für das Gebiet.
Dann kam er auf den Ahés-Pfuhl zu sprechen, Weiterlesen

Bauausschuss Teil 1 – November 2013

Ein Blick auf die zu volle Tagesordnung sagte ganz deutlich, Edgar Gutjahr hatte aus der letzten Sitzung nichts gelernt. Gordon Eggers als Vertretung von Günter Neumann bestand darauf, dass die im letzten Bauausschuss von Günter Neumann geäußerten Bedenken bezüglich des B-Planverfahrens Stolperweg/Kiesweg nachträglich in das letzte Protokoll vom 16. Oktober aufgenommen werden. Edgar Gutjahr und der BM beriefen sich auf die Geschäftsordnung, wollten die Eintragung verhindern, erfolglos. Jens Mehlitz wartet noch auf eine Entschuldigung von Edgar Gutjahr, der in der Fortsetzungssitzung des Bauausschusses vom 5. November über einen bereits am 16. Oktober beschlossenen Punkt der Tagesordnung noch einmal abstimmen ließ, was laut Kommunalverfassung untersagt ist. Weiterlesen

Fragen an den Bürgermeister Teil 1 – Juni 2012

Fragen an den Bürgermeister, gestern Abend war es mal wieder soweit. Mit Bürgermeister und Hannes Langen waren 34 Personen anwesend. Rainer Vogel begrüßte die Anwesenden und fand dabei, dass der Saal doch ziemlich leer aussieht, und bat alle nach vorne aufzurücken. Zuerst beantwortete er Fragen, die in der vorigen Versammlung gestellt wurden. Es ging um den Zugang der Schulen über die Vogelsdorferstraße, der kommt. Im weiteren um einen möglichen Fußgängerüberweg in der Seestraße, der kommt nicht. Zur Nachfrage über den Zustand des Baumbestandes sagte er, es sind Mittel für den Baumschnitt im Haushalt eingestellt. Zur Forderung, die Kommunikation zwischen BM und Fraktionen zu verbessern, Weiterlesen

Touristenfalle Woltersdorf

Ausflug nach Woltersdorf, die ganze Familie, vier Mann hoch. An der Schleuse der chaotische Langen – Schilderwald, überall abgestellte Autos, kein erkennbarer freier Parkplatz. Es ist heiß, die Kinder quengeln – wann sind wir denn da, ich will ein Eis, nervig. Rundreise durch die umliegenden Straßen. Schlaglöcher – Schlaglochhausen.Die Löcher hätten prima als Blumenschalen beim 40ten Parteitag der SED herhalten können. Zurück zur Schleuse, Weiterlesen