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Hauptausschuss März 2017- Abstimmung Haushalt 2017

Es ging lediglich um das Abnicken des Haushaltes 2017. Innerhalb von 3 Minuten war alles erledigt und die anschließende Sitzung der Gemeindevertretung konnte beginnen.

Punkt 3: Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2017 BV 02_2017
Margitta Decker fragte in die Runde ob noch Diskussionsbedarf bestünde. Keiner wollte und damit verlas sie die Beschlussempfehlung.
Der Hauptausschuss gibt in seiner Sitzung am 16.03.2017 folgende Empfehlung:
„In der 17. ordentlichen Gemeindevertretersitzung am 16.03.2017 wird auf der Grundlage des
§ 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Haushaltssatzung für die Gemein-de Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung einschließlich Produkthaushaltsplan (Stand: 17.01.2017) beschlossen.“
Dem wurde zugestimmt.

Finanzausschuss Februar 2017 – Teil 2; Lehrstunde Jahresabschluss

Punkt 5. Beschlussempfehlung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2011 BV 03_2017
Gerd Tauschek wies auf die Unterlagen hin. Er sagte dazu, dass er die wichtigsten Dokumente kopiert habe, da das eigentlich Werk sehr umfangreiche wäre. Es wurden deshalb vom Rechnungsprüfungsamt nur wenige Exemplare gekauft. Zwei würde die Kämmerei benötigen, Eins bekäme die Bürgermeisterin und Eins der Landkreis. Es kann bis zum 16. März in der Kämmerei Einsicht genommen werden. Der Jahresabschluss 2011 wurde noch unter seiner Vorgängerin bearbeitet und wurde uneingeschränkt bestätigt. Der Jahresabschluss 2011 weist einen Überschuss von 292.963 Euro aus. Er bat um Zustimmung.

Siegfried Bronsert fand den Satz „….dass die Bürgermeisterin der Gemeine Woltersdorf entlastet wird…“ als seltsam, Weiterlesen

Finanzausschuss Februar 2017 – Teil 1; Das Sommerfest

Es gab eine Änderung. Der Punkt 9 wanderte aus zeitlichen Gründen hinter den Punkt 4.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters und Anfragen
Gerd Tauschek sagte, er werde nur eine Kurzfassung vortragen. Der Jahresabschlussbericht 2011 vom Rechnungsprüfungsamt stehe jetzt zur Verfügung. Ebenfalls liegt der Haushaltsplan 2017 auf dem Tisch (ein separater Punkt). Zum Spendenaufkommen für das „Fidusdenkmal“ teilte er mit, dass 7.778 Euro eingingen. Die Erstattung der Kosten für die Landratswahl wurde beantragt. Weiterlesen

Bauausschuss Februar 2017 – Teil 2; Haushaltsplan 2017

Punkt 6. Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2017 BV 02_2017
Gerd Tauschek wollte uns nicht mit Zahlen erschlagen und stelle den Haushalt 2017 in einer Zusammenfassung der wichtigsten Punkte vor.
Er erklärte nun eine Übersicht, die die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel beinhaltete, die er auch Margitta Decker und den Amtsleitern so mitgeteilt habe.
Alle Ausgaben und Einnahmen, die derzeit bekannt sind wurden eingearbeitet, es könne mit keinen höheren Einnahmen gerechnet werden. Das bedeutet, es wird keine zusätzlichen Gelder mehr geben, Weiterlesen

Sozialausschuss Februar 2017 – Teil 1; Parkplatzsorgen an der Schleuse

Nach einem bisschen Kosmetik am Protokoll der letzten Sitzung konnte es losgehen.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Jenny Loponen berichtete über den sozialen Bereich. Bei der Kita Weinbergkids konnte es losgehen, die Bodenplatte für den Erweiterungsbau zu gießen. Im Haus der Kleinen Strolche war mal wieder ein Heizungsrohr leck, die Reparatur wird ca. 3 Monate dauern, 46 Kinder finden solange Unterschlupf im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr. Weiterlesen

Sozialausschuss Nov 2016 – Teil 3; Das Sommerfest

Punkt 7. Beratung zur Haushaltsplanung 2017
Margitta Decker erklärte, dass alle bis dahin bekannten Zahlen und Bereiche in den Haushaltsplan 2017 eingearbeitet wurden. Fragen in der Sitzung können durch die Produktverantwortlichen sofort beantwortet werden, da alle anwesend wären. Weiter meinte Margitta Decker, dass das die vorletzte Diskussionsrunde wäre, die Letzte soll im Februar 2017 stattfinden, damit im März 2017 der Haushalt dann beschlossen werden kann.
Stefan Grams eröffnete die Gesprächsrunde und erklärte, dass realistische Ansätze und einzelnen Haushaltsstellen auf den Prüfstand gestellt werden können.

Karl-Heinz Ponsel stellte fest, wenn erst im März der Haushalt beschlossen wird, dann können keine freiwilligen Leistungen, wie die Vereinsförderung, bezahlt werden. Weiterlesen

Finanzausschuss Teil 2 – Juni 2016; Überall wird gespart

Nach der grotesken Abhandlung von Punkt 5, nun doch noch ein vernünftiges Ende.

Es geht weiter mit Punkt 5

Daniel Lohse wollte nun wissen, ob es Einsparvorschläge aus dem Bereich von Sigrid Weber geben würde.

Sigrid Weber ging zum Beamer und trug dann vor. Ihrer Meinung nach gebe es Einsparungen. Sie berichtet dann weiter sehr ausführlich über Ausstattung und Geräten. Ausgeklammert waren die Gehälter inklusive der tariflichen Erhöhungen, die müssen gezahlt werden.

Karl-Heinz Ponsel fragte nach, ob das Ratsinformationssystem Weiterlesen

Finanzausschuss Teil 1 – Juni 2016; Wunschdenken war der Hit des Abends

Askell Kutzke eröffnete die Sitzung und fragte nach, ob Sölve Drawe, die er vermisste, entschuldigt sei. So richtig konnte es nicht geklärt werden.
Jelle Kuiper zog den Antrag der Fraktion Linke/Grüne, Tagesordnungspunkt 6, zurück, da nun alles über Spenden finanziert werde.

Askell Kutzke kam dann auf ein Schreiben der Kommunalaufsicht zu sprechen, da er gewagt habe als Vorsitzender des Ausschusses, in der letzten Sitzung den Tagesordnungspunkt FAW in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben. Er hätte damals darüber nicht abstimmen lassen, da es seiner Meinung nach richtig war. Das WBF habe das durch die Kommunalaufsicht prüfen lassen und er würde nun Teile aus der Antwort vorlesen. Die Punkte sind nicht verständliche Passagen. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 2 – Juni 2016; Haushalt

Punkt 5. Haushaltsplanung 2017
Margitta Decker erklärte wie bereits im Sozialausschuss die Lage. Gerd Tauschek und sie waren am 1. Juni beim Landkreis, zwecks Prüfung einer Genehmigung zur Kreditaufnahme zum Neubau einer Kita, vorstellig geworden. Der Landkreis prüfte und Woltersdorf landete auf den Boden der Tatsachen. Aufgrund des negativen Haushaltes gibt es keine Genehmigung zur Kreditaufnahme. Im Gegenteil, die Gemeinde müsse jetzt ihre Hausaufgaben machen, was bedeutet, die Einnahmen müssen erhöht und die Ausgaben gesenkt werden. Alles muss auf den Prüfstand. Es gebe deshalb im Moment keine Neuplanung für eine weitere Kita, davon müsste vorläufig Abschied genommen werden.

Gerd Tauschek führte dazu weiter aus, dass die Gemeinde ihren Haushalt im Jahr 2016 mit einem Minus von 253.381 Euro Weiterlesen