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Gemeindevertretung Teil 2 – Juni 2016

Mit einem sehr mühsam zur Ruhe kommenden Publikum eröffnete Sebastian Meskes die Sitzung. Schon kamen die ersten Änderungswünsche für die Tagesordnung.
Stefan Bley wollte die Punkte 4 und 5 des nicht öffentlichen Teils in den öffentlichen verlagern. Dagegen gab es reichlich Protest und Margitta Decker erklärte sich bereit in ihrem Bericht wenigsten zum Stand der Vertragsverhandlungen mit der FAW kurz Stellung zu nehmen.

Punkt 5. Bericht der Bürgermeisterin
Margitta Decker erklärte, dass die Verwaltung von der Gemeindevertretung beauftragt wurde, mit der FAW für den genutzten Neubau Vertragsverhandlungen aufzunehmen. Es wurde schrittweise das Ziel, eine Einigung mit der FAW, erreicht. Weiterlesen

Hauptausschuss März 2016 – Teil 2; Grundstücke

Punkt 6. Fragen an die Bürgermeisterin
Wilhelm Diener fragte nach dem von der ehemaligen Kämmerin gekauften Grundstück am Kalksee und wollte wissen wie damit weiter verfahren würde. Margitta Decker erklärte, dass das Grundstück zu einem Gutachterpreis gekauft wurde und die Gemeindevertretung dem Kauf zugestimmte. Alles Weitere würde dann im nicht öffentlichen Teil besprochen.

Sebastian Meskes moniert, dass er sich nicht mehr in das Ratsinformationssystem einloggen könne. Margitta Decker meinte nur, alle Passwörter würden zur Zeit nicht funktionieren, da alles noch in der Anfangsphase wäre.

Karl-Heinz Ponsel vermisste die Stellenausschreibung für die freiwerdende Stelle von Monique Albrecht und bekam Bescheid, die Stelle wäre schon besetzt und Frau Franke arbeitet bereits.
Karl-Heinz Ponsel bezog sich nun auf einen Artikel vom 30./31. Januar in der Presse, Weiterlesen

Finanzausschuss T1 – Nov 2015; Bauhof und GWG

Wie immer ging es erst einmal wieder um einzelne Punkte der Tagesordnung. Diesmal war man sich uneins über den Punkt 5 – Vertragsverlängerung FAW.

Askell Kutzke (UW) erklärte, dass er eine E-Mail bekommen habe, mit der Bitte um Aufnahme des Punktes in die Tagesordnung. Dazu waren, so Askell Kutzke, von anderer Seite schon Anfragen gekommen, die wissen wollten, was dahinter stecke. Er selber wisse es auch nicht.

Es gab eine etwas kontrovers geführte Diskussion darüber, ob das öffentlich oder nicht öffentlich behandelt werden müsste. Sie einigten sich darauf, dass der Finanzausschuss ein Statement zu dem Punkt abgibt.

Punkt 4. Bericht der Gemeindewohnungsbaugesellschaft Woltersdorf mbH zum Jahresabschluss 2014
Mandy Suhrbier konnte diesmal Erfreuliches berichten und auch die Vorschau auf die nächsten Jahre sehe gut aus. Weiterlesen

Gemeindevertretung Teil 3 – Juli 2015; Neue Sachkundige

Punkt 14. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2015

Mit dem Beamer warf Tauschek zuschauerfreundliche große Zahlen an die Wand, die er erklärte. In der ersten Grafik, der Ergebnis- und Finanzplan, wurde uns der Gesamtfehlbetrag im Ergebnishaushalt für die Jahre 2015 bis 2018 plastisch dargestellt. Es sieht folgendermaßen aus: Es gibt ein Minus von 212.541 TE in 2015, 2016 dann von 387.685 TE, im Jahr 2017 von 365.685 TE und 2018 von 297.285 TE. Der Bestand an Zahlungsmitteln Ende 2015 beläuft sich auf 6.218.909 Euro, 2016 stehen 6.445.674 Euro auf dem Konto, 2017 geht es etwas runter auf 6.247.089 Euro und 2018 stehen noch 5.958.704 Mio. bereit. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 3 – Juni 2015; Schulbau und Anlegesteg

Punkt 6. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Anpassung des Werkvertrages mit der GWG
Frau Suhrbier erläuterte, der Werkvertrag am 1. Januar 2014 angepasst wurde und dass die Abgeordneten in der beigefügt Liste der Pflicht- und freiwilligen Aufgaben finden. Es gehe heute um eine Erhöhung von 66 TE brutto. Gleichzeitig sprach sie die Bitte aus, im Bauhof so wenig wie möglich zu streichen.

Kämmerer Gerd Tauschek fügte hinzu, dass es einen Vertrag über 384.260 TE brutto gibt und die Summe in den Haushalt eingestellt wurde. Im letzten Jahr stellte sich ein Mehrbedarf von 66 TE brutto heraus, Weiterlesen

Sonder GV Teil 3 – Mai 2015; ein Pöstchen im Aufsichtsrat

Punkt 4. Diskussion und Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Fachausschüsse
Sebastian Meskes erklärte, dass wegen der einst stattgefundenen Schrumpfung von „Unser Woltersdorf“ die Ausschüsse neu besetzt werden müssten. Da „Unser Woltersdorf“ sich aber wiedervereinigt habe, falle der Beschluss weg. Es stehe aber die Frage im Raum, die Zahl der sachkundigen Einwohner auf acht anzuheben, oder die Zahl der Abgeordneten zu reduzieren. Weiterlesen

Finanzausschuss 04. 2015 – Teil 2; Kulturhaus Alte Schule

Punkt 5. Diskussion und Beschlussempfehlung zum Nutzungsvertrag Verein „Kulturhaus Alte Schule e.V.“
Stefan Grams stellte fest, dass die Aufstellung über die Höhe des Zuschusses, den die Gemeinde 2012 und 2013 leistete, fehlt. Im weiteren war er der Meinung, dass 2,46 Euro pro qm für Betriebskosten nur als Abschlag anzusehen sein, nicht als Pauschale, wie bisher. Die Betriebskosten müssen korrekt abgerechnet werden. Weiter bemängelte er, dass in der Abrechnung des Vereins im Jahr 2013 Rücklagen von über 4.000 Euro gebildet wurden, anstatt die Betriebskosten zu bezahlen. Weiterlesen

Bauausschuss Teil 2 – April 2015

Im Punkt 8 wird aufgezeigt, wie leicht es doch ist Steuergelder zum Fenster hinauszuwerfen. Da wird etwas geplant, das technisch schwer umzusetzen ist, nicht gebraucht wird, aber -ausschlagggebend- zu großen Teilen mit Fördermitteln für das Sanierungsgebiet bezahlt wird. Da gilt’s Beute zu machen, andere müssen etwas für uns bezahlen. Dabei bietet der Kalk- und Flakensee wenige Minuten entfernt, an der Schleuse ein deutlich besesseres Ambiente. Barrierefrei und komfortabel, für alle Altersklassen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben, Anfragen an den Bürgermeister und Amtsleiter
Hannes Langen leierte, kaum verständlich fürs Publikum, seinen Bericht herunter. Er murmelte etwas über den Berliner Platz, da wäre Eigentumsübertragung signalisiert worden sowie Ausarbeitung eines Bebauungsplanes. (Anmerkung: Wenn ich es noch richtig im Kopf habe, wird dort betreutes Wohnen angestrebt). Dann bemerkte Hannes Langen, dass im Bereich Schönebecker Weg und An den Fuchsbergen die Anlieger anfingen ihre Stellplätze, teilweise Carports, auf den Grundstücken rückzubauen und auf öffentlichem Gelände zu parken. Der Rückbau verstoße gegen die Baugenehmigung, Weiterlesen

Sozialausschuss Teil 3 – 04. 2015; Sozialarbeiter – wozu?

Punkt 7: Information und Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2015
Mit dem Beamer und warf Kämmerer Gerd Tauschek Zahlen an die Wand. Mit der Zeitschiene Straßenbahn, Kita und Schule, sagte er dabei, bekomme er Bauchschmerzen. Der Haushaltsentwurf war sein Thema. Er wollte es kurz machen. Ein Defizit von minus 326.721 Euro sei die momentane Lage, dass bis zum Jahr 2018 ansteigt. 50 TE mehr in der Kasse haben wir durch den veränderten Prozentsatz auf 39,8 bei der Kreisumlage.

Dann kam er zu den kursierenden Listen über freiwillige Leistungen Weiterlesen

Hauptausschuss September 2014

Es war wie immer, es begann mit dem streichen von Tagesordnungspunkten. Stefan Grams (WBF) stellte den Antrag, dass der Punkt 9 (Umbau Flachbau) von der Tagesordnung gestrichen wird. Dieser Punkt gehöre zuerst in den Bauausschuss. Karl-Heinz Ponsel (Unser Woltersdorf) widersprach, Weiterlesen