Sozialausschuss Teil 2 – März 2014

Punkt 7. Information und Diskussion Kitabedarfsplanung. Hannes Langen warf mit seinem Beamer Tabellen in Miniatur an die Wand. Den Abgeordneten lag ein prächtiger Tabellensalat vor. Von den anwesend Zuschauern hat garantiert kaum etwas erkennen können. Der Vortragende berief sich auf Prognosen der Kitabedarfsplanung des Landkreises Oder-Spree aus den Jahren 2011 bis 2013. Langen lies sich aus über Angebot und Nachfrage. Erzählte von hochdynamischen Wanderungsbilanzen zwischen den Jahrgängen. Allein eine Zahl kam klar rüber. Es sind insgesamt 682 Plätze erforderlich. Diese Kapazität erfüllt Woltersdorf zurzeit mit den bestehenden Ausnahmegenehmigungen. Ohne sie würden nur 626 Plätze zur Verfügung stehen. Zudem werden 77 Kinder in anderen Gemeinden betreut für die Woltersdorf kräftig zahlen muss. Dafür sei noch keine Lösung gefunden.

Monika Kilian monierte, dass Hannes Langen für die Berechnung der Betreuungszeit von der Kita bis zur Schule mit 4 Jahrgängen arbeite. Als Regel werden 3 Jahrgänge angenommen, dies wurde auch auf Nachfrage von den anwesenden Erzieherinnen bekräftigt. Langen erklärte, dass Frau Gesche so rechne.

Alexandra Doernbrack sieht die Verschärfung der Situation nicht im Kita-, sondern im Hortbereich. Dann fragte sie noch nach dem Stand der Ganztagsschule. WBF-Vogel meinte, dass das Konzept Ganztagsschule ganz schnell schiefgehen könnte. Monika Kilian stellte fest, dass dann mehr Räume benötigt werden. Kerstin Klawonn gab zu bedenken, wenn Woltersdorf solches nicht anbietet, wandern die Eltern in andere Schulen ab. Es soll doch dafür Fördermittel geben. Langen verneinte das, die wurden gestrichen. Alexandra Doernbrack möchte Nägel mit Köpfen machen und von der Grundschule ein klares Ja oder Nein hören. Das Rumeiern geht jetzt schon über ein Jahrzehnt. Der Bürgermeister und Hannes Langen bekamen den Auftrag eine Klärung mit Herrn Stahl von der Grundschule herbeizuführen.

Punkt 8. Diskussion und Beschlussempfehlung Erweiterung Vereinsförderung 2014. Der nächste Dauerbrenner, die Vereinsförderung in Woltersdorf. Monika Kilian erwartet nicht, dass die 5.000 Euro heute aufgeteilt werden, so wie es die MOZ berichtete. Im Anhang der Beschlussvorlage sind die Vereine aufgeführt, die nicht berücksichtigt wurden. Es geht um Seimitzu, Rheumaliga, Volkssolidarität und WCV06.

Gordon Eggers monierte, dass bei den drei anderen Vereinen kein Nachweis für die Bedürftigkeit zu finden sei. Auch Monika Kilian stellte fest, dass nur Seimitzu den Finanzplan nachgereicht habe. Langen erklärte, dass die Anträge aus dem vergangenen Jahr stammen und heute noch einmal geprüft werden sollten. Alexandra Doernbrack meinte, dass nur bei Seimitzu Angaben zur Bedürftigkeit gemacht wurden, bei allen anderen fehlen sie. Der Bürgermeister wollte für die anwesenden Vereine Rederecht beantragen, das wurde abgelehnt. Es wurde beschlossen, dass Seimitzu ein Mietzuschuss von 2.000 Euro gewährt wird und die anderen drei Vereine zur nächsten Sitzung den Finanzplan vorlegen oder leer ausgehen.

Punkt 9. Diskussion und Beschlussempfehlung Änderung der Regelungen zur Vereinsförderung ab dem Haushaltsjahr 2015. Monika Kilian nahm die Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung ins Visier. Eigentlich wollten die Ausschussmitglieder das dem neuen Ausschuss nach der Wahl überlassen, das nächste Jahr müssten sie aber vorbereiten, da die Antragsstellung noch in diesem Jahr erfolgen muss. Es wurde lebhaft diskutiert, ob die untere Grenze von 500 Euro bleibt oder nicht.

Gordon Eggers brachte noch den Antrag ein, dass ohne Aufforderung ein schriftlicher Nachweis der Bedürftigkeit, belegt mit verifizierbaren Zahlen, beigebracht werden muss. Dem wurde zugestimmt und in die Beschlussempfehlung aufgenommen.

Monika Kilian hat die turbulente Sitzung mit Fachwissen und Elan gesteuert. Es wäre schön, wenn wir sie nach der Wahl wieder als Vorsitzende des Sozialausschusses begrüßen könnten.