Sozialausschuss Teil 1 – Oktober 2013

Die Anzahl der Punkte auf der Tagesordnung versprachen eine lange, lange Sitzung. Wie sollen Menschen, die morgens um fünf aufstehen müssen, dass schaffen, ohne geistig abzuschlaffen.

Punkt 4. Bericht des Amtsleiters über aktuelle Aufgaben. Hannes Langen erklärte wieder einmal, dass die wesentlichen Punkte seines Berichtes den Abgeordneten vorliegen. (Anmerkung: wie schön, dass der Bürger darüber nie Bescheid bekommt. Seit Michael Pieper wegging, wurden wir Zuhörer, vom Neuen, immer mehr kaltgestellt. Transparenz und Offenheit ist in Woltersdorf ein Fremdwort geworden und die Abgeordneten spielen mit, keiner sagt STOP, so geht das nicht). Langen wollte nur noch kleine Ergänzungen bringen. Ein maroder Balken im Haus der kleinen Strolche wurde ausgetauscht. Was sonst noch gemacht werden muss, wird derzeit geprüft. Am Freitag wird die Kita „Kinderparadies“ der AWO eröffnet. Für das nächste Schuljahr gibt es 91 Anmeldung für die erste Klasse. Am 14.12. ist Tag der offenen Tür in der Grundschule. Vom 01. 11 bis 03.11 findet der Novemberpokal an der Schleuse statt.

Siegfried Bronsert machte Hannes Langen gegenüber seinem Ärger über die Preise von Laubsäcken Luft. Er fand es unzumutbar, dass die Leute noch mit den hohen Preisen bestraft werden, die das Laub vor ihrer Tür zusammenharken und in die Säcke befördern. Hannes Langen schob den Schwarzen Peter auf die GWG, die mache die Preise, nicht die Gemeinde. Außerdem bestehe für den Bürger eine Reinigungspflicht. Diese wurde ihm von der Gemeinde übertragen, er macht dieses Laubharken also nicht freiwillig.

Punkt 5. Information und Diskussion Auswertung Sommerfest 2013. Der BM berichtete kurz darüber. Es fand das erste Mal vollständig an der Schleuse statt. Es wurden dafür insgesamt 12.459 Euro Spenden gesammelt. Es blieb allerdings eine Lücke von ca. 5.000 Euro offen. Über den Werkvertrag der GWG waren 6.000 Euro vorgesehen, gebraucht wurden aber nur 4.500 Euro. Falls es noch weitere Fragen geben sollte, Herr Gehrmann und Christoph Altmann (Anmerkung: Bei Nennung dieser Namenskombination allgemeine Heiterkeit. War’s ein gezielter Versprecher?) sind anwesend. Auf eine kurze Nachfrage von Monika Kilian antwortete Vogel, nach seinem Wissen sei alles bezahlt. Korrektur, der Ausrichter Herr Gehrmann habe ein kleines Defizit gemacht. Damit muss der Ausrichter leben, Geschäftsrisiko.

Holger Dymke (SPD) fragte nach weiteren Details zur Kostenausstellung des Sommerfest. Wie wurden z. B. die 4.500 Euro von der GWG eingesetzt. Vogel stotterte, wie es schien, leicht überfordert, Plakate kleben, Auf- und Abbauen, Rasenmähen Parkplatz, Auf- und Abhängen, Beschilderung, Biergeräte. Herr Dymke war erstaunt, dass die GWG auf privatem Gelände (Schleuse – Parkplatz) Rasenmäharbeiten durchgeführt habe. So etwas ist nicht vereinbar mit dem Werkvertrag. Vogel widersprach, das Grundstück war für das Fest der Parkplatz. (Anmerkung: Vogels Auslegungen werden immer kurioser. Für einen Tag wird der private Parkplatz zum Hoheitsgebiet der Gemeinde gekürt).

Punkt 6. Information und Diskussion Grundlagen der Kitafinanzierung. Hannes Langen referierte über die Kitafinanzierung und zitierte aus dem Kitagesetz die Paragrafen 16.1 bis 16.3.. Im Paragraf 16.3 ging es u. a. um die notwendigen Bewirtschaftungskosten. Der Paragraf 17. Kitagesetz regelt die Betriebskosten in den Kitas. Die Kostengliederung ist nach Projekten aufgeteilt. Der TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) ist der Rahmen, innerhalb dessen die Personalkosten gezahlt werden. Dann beamte Hannes Langen eine Tabelle aus dem Jahr „2001“ an die Wand. (Anmerkung: Tabelle von 2001 – wir haben 2013, da gibt es doch bestimmt aktuelles Material mit inzwischen neuen Inhalten, die von 2001 sind doch nicht mehr aktuell). Hier wurde prozentual aufgesplittet, wie sich die 100 Prozent Betriebskosten zusammensetzen und welchen Anteil davon der Kita-Träger zu stemmen habe. Langen referierte weiter, dass bei schwankenden Kinderzahlen unterschiedliche Bemessungsgrundlagen entstehen, die personalmäßig (Kosten Personal) ausgeglichen werden müssen. Auch der Elternbeitrag sei als Variable zu sehen, da keiner genau wissen kann, wie viel Stunden einzelne Eltern buchen und auch das unterschiedliche Einkommen der Eltern ist nicht vorhersehbar. Er fuhr fort mit der Frage, was notwendige Kosten sind, und beantwortete sie folgendermaßen. Notwendig ist das, was die kommunale Kita macht. Das ist die Richtlinie für die anderen Kitas. Mehr gibt es nicht.

Monika Kilian wies auf ein Urteil hin, in dem für die Erzieher ein fester Betrag von 3.300 Euro TVöD festgeschrieben wurde, aber auch dieser Betrag ist nicht kostendeckend. Dann bemerkte sie noch zu der Tabelle an, dass, wenn alle Prozente zusammenrechnet werden, 101,3 Prozent rauskommen. Hannes Langen redet sich mich Rundungsfehlern die Excel fabriziert raus. 🙂

Anmerkung: So war Vogels und Langens Krieg gegen die Christliche Kita doch nicht ganz umsonst. Die beiden Rathäusler haben nun endlich das begriffen, was Prof. Dr. Stock, ehrenamtlicher Geschäftsführer der christlichen Kita ihnen mit bemerkenswerter Langmut immer wieder vorbetete. Hat lange gedauert, aber nun ist der Groschen wohl gefallen. Bravo!

Punkt 7. Diskussion und Beschlussempfehlung Schulentwicklungsplan Woltersdorf. Hannes Langen erweckte seinen Beamer zum Leben und schmiss eine Tabelle an die Wand, die unleserlicher kaum sein konnte. Er analysierte nun, wie viele Räume in der Grundschule vorgehalten werden müssten und was die Schaffung eines Schulraumes kosten würde. Wenn er pro Quadratmeter 1.000 Euro rechnet, dann käme er auf Ausbaukosten bei einem 60 Quadratmeter großen Raum auf 60 TE. Dann machte er sich an den Schülerzahlen zu schaffen, die er bei der Grundschule durch die Lehrer dividierte. In der weiterführenden Schule wurden Schüler mit Lehrerstunden belegt. (Anmerkung: Alles sehr unverständlich, nur Langen merkte nicht, dass kaum einer ihm folgen konnte. Kein Wunder bei der nicht gelungenen Präsentation). Unterm Strich ergab sich, dass im Moment im Schulbereich für beide Schulen durch den Altbau, den auszubauenden Flachbau, dem Neubau und der bunten Häuser genügend Schulraum zur Verfügung stehe.

Monika Kilian merkte an, dass bei 91 Schulanfängern im Schuljahr 2014/2015 eine steigende Tendenz zu sehen sei. Keiner wisse daher, wie der Trend weitergeht oder ob es einen Stillstand geben wird. Das könne aber anhand der Kitazahlen geschätzt werden, die Kitakinder werden ja eines Tages in die Schule wechseln. Jens Mehlitz wollte wissen, ob das Raumkonzept, speziell im Flachbau mit beiden Schulen abgesprochen worden sei. Amtsleiter Langen verneine, die jetzt vorliegende Tabelle sei nicht mit den beiden Schulen abgestimmt worden, sondern nur die Vorgängertabelle. Monika Kilian hielt das Ergebnis der Diskussion fest und sprach die Beschlussempfehlung aus, die Raumbedarfsplanung jährlich fortzuschreiben. Dem stimmten die Abgeordneten zu.

Punkt 8. Information und Diskussion Vorstellen des Projektes Mountainbike-Bahn in den Sport- und Freizeitanlagen. Synke Altmann hat für den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitanlagen ein neues Projekt ins Auge gefasst. Sie möchte, da wo jetzt noch die Sandberge von Aushub liegen bis an die Karl-Holzfäller-Straße, eine abgewandelte BMX-MTB-Strecke (Mountainbike) bauen. Diese Strecke, auch Dirts genannt, wollen die Jugendlichen in Eigenregie unter Anleitung bauen. Kosten entstehen der Gemeinde trotzdem, weil die Strecke abgenommen werden muss. Dafür werden Fachleute benötigt, die die Arbeit der Jugendlichen begleiten. (Anmerkung: Wer Interesse hat, kann sich im Mellow-Park so eine Strecke ansehen). Synke Altmann hat sich ein Angebot nur vom Mellow-Park eingeholt, das sich trotz der Arbeiten der Jugendlichen auf 11.200 Euro beläuft. Gleichzeitig machte Synke Altmann klar, dass aus Haftungsgründen, der Eigenbetrieb nicht als Betreiber infrage kommt. Sie hatte angedacht, dass diese Bahn bei einem Verein, z. B. dem Sportverein oder Motorsportverein, angesiedelt werden könnte.

Monika Kilian beantragte Rederecht für die Jugendlichen. Dem wurde stattgegeben. Niko Kuserow erläutere den Abgeordneten kurz die Beschaffenheit eines BMX-Rades. Dieses Rad besitzt weder eine Federung, noch Bremsen, die Reifen sind hart und gebremst wird mit dem Fuß. Dafür gibt es Spezialschuhe. Mit dem Rad können z. B. Treppen bewältigt werden. Sie haben keine Strecke, auf der sie hier fahren können, deshalb wird auf Parkplätzen oder im Wald gefahren, welches aber immer wieder zu Ärger führt. Die gebauten Bahnen würden ebenfalls immer wieder zerstört. Mittlerweilen haben sich viele solche BMX-Räder gekauft, Tendenz steigend.

Monika Kilian wollte wissen, wie viele BMX Begeisterte sie mittlerweile seien. Worauf Synke Altmann erklärte ungefähr 50 Jugendliche. Der Bürgermeister merkte an, dass er schon vor zwei Jahren angesprochen worden sei. Die Bürgermeister der Nachbargemeinden, Jüttner und Schaller begrüßen diese Initiative in Woltersdorf und würden sich sogar kräftig finanziell daran beteiligen (Anmerkung: ein Drittel pro Gemeinde, das wäre fair). Er ist zuversichtlich auf Spendenebene weitere Gelder zu requirieren. Jens Mehlitz fand eine solche Bahn ebenfalls als eine sehr gute Sache, erinnerte aber auch daran, die Haftung nicht aus dem Auge zu verlieren.

Holger Dymke fragte die drei anwesenden Jugendlichen, ob sie mit einer Vereinsstruktur leben könnten. Außerdem möchte er den Jugendlichen noch einen Tipp geben, sie sollten mit Zetteln durch die Geschäfte gehen und um Spenden für ihre Bahn werben. Niko Kuserow fand die Vereinsidee gut, sie haben an den Motorsportverein gedacht. Allerdings ist zu bedenken, dass auch Acht- bis Zehnjährige die Bahn nutzen werden. Ob die dazu bereit sind, könne er nicht sagen. Er sieht sie kaum. Monika Kilian bat Synke Altmann, weiter den Kontakt zu halten.

Der zweite Teil folgt.