Sozialausschuss Febr 2015; ein gut moderierter Ausschuss

Jens Mehlitz (WBF) beantragte die Streichung der Punkte 5 und 10 der Tagesordnung. Stefan Grams (WBF) erläuterte, dass zum Punkt 5 noch einmal die Kommunalaufsicht befragte wurde und es sich dabei herausgestellt habe, dass die Förderung des Sportvereins ein vertragsähnlicher Zustand sei und deshalb nun mit in den Haushalt einfließen könne. Punkt 10 wurde gestrichen, bis der neue, alte Kämmerer seine Arbeit aufgenommen habe. Dem stimmten alle zu.

Punkt 4. Bericht aus dem Amt und Anfragen
Hannes Langen nuschelte in gewohnter Form seinen Bericht herunter. Im Bereich Kita sollen die Elternbeiträge überprüft werden. Anträge auf Kitaplätze liegen der Verwaltung vor. Die Grundschule führt vom 17. bis 19. Februar Einschulungsgespräche durch. Es gebe 88 schulpflichtige und 16 Kann-Kinder im Ort.
Ordnungsamt: Im Bereich ruhender Verkehr gab es 336 Verfahren. Die Einnahmen daraus betrugen 4.796 Euro. In Woltersdorf sind zurzeit 357 Hunde gemeldete, aber es gab nur drei Beißvorfälle. Es sind insgesamt 733 Gewerbe gemeldet. Zum Winterdienst. Bis zur endgültigen gerichtlichen Klärung zum Urteil Winterdienst wird es vorläufig keine Änderung geben. (Es geht darum, ob Kommunen ihre Bürger verpflichten können, einen Winterdienst auf befahrenen Straßen durchzuführen).

Die Freiwillige Feuerwehr stellt zurzeit auf Digitalfunk um, das dauert noch bis zum Sommer. Im Jahr 2014 gab es 202 Einsätze, davon drei Wasserrettungen, acht Unfälle und fünf mal waren Menschen in anderen Schwierigkeiten. Dann erklärte Hannes Langen weiter, dass das traditionelle Maifest der Feuerwehr dieses Jahr wegen des fehlenden Haushaltes ausfallen wird.

Monika Kilian (CDU/SPD) bat darum, dass nach der stattgefundenen Einschulung, die tatsächlichen Kinderzahlen mitgeteilt würden. Außerdem wollte sie wissen, ob die Verwaltung bei der Verteilung der Kitaplätze in Woltersdorf die Wünsche der Eltern berücksichtige. Hannes Langen bestätigte, dass bei der Verteilung auf die einzelnen Träger die Wünsche der Eltern berücksichtigt würden.

Steffen Niedersätz (FDP/EB) erkundigte sich nach den Einnahmen der Feuerwehr. Hannes Langen will die Antwort nachreichen.

Holger Dymke (CDU/SPD) fragte nach dem Stand des Sommerfestes. Sigrid Weber meinte dazu, dass es schon erste Gespräche gegeben habe. Stefan Grams ergänzte, dass beim Stammtisch der Vereine, davon ausgegangen werde, dass das Fest stattfinden wird.

Punkt 5. Diskussion und Beschlussempfehlung über die Anträge für Vereinsförderung 2015
Dieser Punkt wurde gestrichen.

Punkt 6. Diskussion und Beschlussempfehlung über die Bereitstellung von Mitteln im HH 2015 für die Möblierung neu geschaffener Klassenräume im Flachbau der Grundschule
Hannes Langen machte einen kurzen Ausflug in die Historie, die am 6. November 2014 mit Einzelbeschlüssen begann. Er stellte fest, dass damals für die Möblierung eines Klassenraumes 6.000 Euro mit eingestellt wurden. Da sie heute aber 2 Klassenräume haben, kommen noch einmal rund 5.890,00 Euro dazu, sodass die Möblierung nun mit 11.890,00 Euro zu Buche schlägt.

Die Beschlussempfehlung rief bei den Abgeordneten allerdings leichte Irritationen hervor. Es wurden damals 12.900 Euro eingestellt. Da waren die Möbel mit 6.000 Euro bedacht worden. Wenn jetzt noch einmal 5.890,00 dazu kämen, würde die Haushaltsstelle aber über 18.790,00 Euro lauten und nicht 11.890,00 Euro, wie es in der Beschlussempfehlung stehe.

Ilona Rauch versuchte zu erklären, dass in dem neuen Haushalt 2015 dafür 18.900 Euro eingestellt wurden. Die Mittel im Haushalt 2014 wurden aber nicht komplett in Anspruch genommen, da für Möbel in 2014 nichts ausgegeben wurde. Ob diese Mittel nach 2015 übertragen werden können, muss der Kämmerer entscheiden. Man gab sich damit zufrieden und stimmte der Beschlussempfehlung zu.

Punkt 7. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Schul- und Kitabedarfsplanung
Hannes Langen meinte, dass zu dem BSG-Gutachten schon reichlich Stellung genommen worden sei. Gemeinsam mit der BSG soll nun in der Phase 1 (bis zur 2. Sitzungsperiode April 2015) ein Szenario entwickelt werden. Parallel dazu gebe es eine Anfrage an die Schulkonferenz eine Elternbefragung zum Ganztagsbetrieb durchzuführen. Diese könne auch auf kommunal Kitas sowie durch Einladung auch auf freie Träger erweitert werden.
Ein korrigierter Abschlussbericht der BSG werde dem Hauptausschuss ebenfalls vorgelegt werden. Auf Hinweis von Monika Kilian bestätigte Hannes Langen, dass auch die Eltern der Vorschulkinder sowie die freien Träger in die Befragung mit einbezogen werden müssen.

Henry Henschel (UW) vermisste die Stellungnahme der Fraktionen zu diesem Punkt in seinen Unterlagen. Stefan Grams klärte ihn auf, dass alles verteilt worden sei.

Stefan Grams kam nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung. Sie sagt, dass die Gemeindevertreter das Gurtachten der BSG zur Kita- und Schulbedarfsplanung zur Kenntnis nahmen und den Bürgermeister beauftragt, die notwendigen Investitionsentscheidungen auf der Grundlage der Szenarien zur Aufgabenerfüllung und Bedarfsdeckung vorzubereiten und vorzulegen. Dem wurde so zugestimmt.

Der zweite Teil folgt morgen.

  1. Peter Müller

    Kann mir vorstellen, dass die „Protestwähler“ langsam mit gesenktem Kopf durch Woltersdorf laufen. Vielleicht sollte man beim nächsten Mal doch lieber mit Verstand wählen!

  2. Ein Woltersdorfer

    Ich hab da mal ne Frage warum fällt das traditionelle Maifest der Feuerwehr was immer sehr gut besucht wurde aus und warum wird das Sommerfest durchgeführt????
    Wo deutlich weniger Besucher zu sehen sind ?

    1. Bernds Journal

      Weil wir zu der Zeit (Okt. Nov. 2014) als die Feuerwehr die Vorbereitungen und Verträge für das Maifest abschließen musste, keinen Kämmerer und dadurch keinen Haushalt hatten. Den Kämmerer hatten Bürgermeister und die Neuen von „Unser Woltersdorf“ schwerst angemacht. Tja und da ist er uns abhanden gekommen.
      Ob das Sommerfest stattfindet, steht noch gar nicht fest. Aber einen Kämmerer und Haushalt haben wir bis dahin. Ein Verlust wäre der Ausfall dieser traurigen Sommerfeste nicht. Der Bügermeister und seine Festmanager habens auf diese traurige Dimension runtergewirtschaftet.
      Aber ihr Woltersdorfer wolltet diesen Bürgermeister, ihr wolltet Unser Woltersdorf und ihr wolltet Wilhelm Diener (jetzt FDP) – Beschwert Euch nicht, ihr habt exakt das bekommen, was ihr Euch wünschtet.

  3. Peter Müller

    Auch ich möchte hier anmerken, dass mir das Genuschel von Herrn Langen mächtig auf den Geist geht. Es muss doch möglich sein, einen Bericht für alle verständlich vorzutragen, es sei denn, man möchte gar nicht dass er verstanden wird. Vielleicht hat ein Ausschussvorsitzender mal den Mut das anzusprechen, aber wohl eher nicht.

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