Sonder GV Teil 1 – Mai 2015; Der Haushalt und das Dixi-Klo

Punkt 6. Diskussion und Beschlussfassung zum Stellenplan2015
Sigrid Weber wies auf den Beschluss im Finanzausschuss hin, den Stellenplan um eine weitere Amtsleiterstelle zu erweitern. Gleichzeitig beantragte sie, eine weitere Stelle im Bereich der Entgeltgruppe E 6, z. B. im Bauplanungsamt, zu schaffen. Sie haben einen Umschüler, der sich gut gemacht habe und den die Verwaltung übernehmen möchte. Für diese Maßnahme müssten 30 TE für 2015 zusätzlich eingeplant werden. Edgar Gutjahr wollte wissen, ob der jetzige Amtsleiter, da damals zwei Amtsleiterstellen zusammengelegt wurden, mehr Geld bekommen habe. Sigrid Weber wies darauf hin, dass hier eine neue Amtsleiterstelle geschaffen werde.

Monika Kilian schlug vor, die Ausschreibung dieser neuen Stelle nach hinten zu schieben, bis es einen neuen Bürgermeister gibt, denn der muss schließlich mit dem Neuen Zusammenarbeiten. Sigrid Weber sah dies ähnlich, verwies aber darauf, dass solch ein Verfahren ziemlich lange dauert. Die Stelle sollte spätestens zum September besetzt sein. Deshalb jetzt und nicht später.

Karl-Heinz Ponsel war auch für die Schaffung der beiden Stellen, aber erst mit dem neuen Bürgermeister. Stefan Grams war der Ansicht, dass der Stellenplan nur um die Amtsleiterstelle erweiterte werden sollte. Die Übernahme des Umschülers könne ja außerhalb des Stellenplans geschaffen werden. Gerd Tauschek sagte dazu, dass alle Stellen besetzt seien und es keinen Puffer gebe. Wenn keine Stelle für den Umschüler geschaffen werde, dann endet das Beschäftigungsverhältnis Ende August. Stefan Bley würde es dem Menschen gegenüber fair finden, dass er übernommen werden könnte. Sebastian Meskes befürwortete ebenfalls beide Stellen.

Sigrid Weber wollte alles prüfen und schlug vor, die Stelle erst einmal auf ein Jahr zu befristen, da sie Angst habe, dass der Umschüler ansonsten dem Amt verloren ginge. Karl-Heinz Ponsel ergänzte, dass der Stellenplan erweitert und bei altersbedingtem Ausscheiden von Mitarbeitern reduziert werden könne. Daniel Lohse fand Befristung oder Erweiterung gut. Sigrid Weber warf noch ein, dass egal welche Variante, es immer ein halbes Jahr Probezeit geben würde.

Karl-Heinz Ponsel beantragte den Abbruch der Diskussion und verlangte die Abstimmung über den Antrag. Monika Kilian wollte einzeln über die beiden Stellen abstimmen lassen und Edgar Gutjahr mochte erst über den ursprünglichen Beschluss abstimmen.

Siegfried Bronsert war es schnuppe, dass es einen Antrag auf Einzelabstimmung gab, auf den Stefan Grams noch einmal hinwies. Er ließ über den eingebrachten Beschluss für eine Amtsleiterstelle und einer weiteren Stelle abstimmen. Dem wurde zugestimmt.

Punkt 7. Information und Diskussion zum Haushaltsentwurf 2015
Es begann mit einer technischen Panne, der Beamer streikte. Sigrid Weber meinte, dass Gerd Tauschek den Stick reinstecken und dann ein bisschen wackeln sollte, dann könnte es funktionieren. Der Ratschlag war erfolgreich.

Gerd Tauschek trug vor, dass er kommenden Montag den fertigen Entwurf des Haushaltsplanes mit allen Anlagen der stellvertretenden Bürgermeisterin vorlegen werde. In dem Zahlenwerk seien allerdings nicht die drei großen Projekte, wie Schleusenstraße, Kita- und Schulneubau berücksichtigt worden. Deshalb beträgt das Minus des Haushaltes im Jahr 2015 nur 212.561 TE, im Jahr 2016 werden 387.685 TE erwartet, im Jahr 2017 kommen 365.685 TE zusammen und im Jahr 2018 könne mit 297.285 TE gerechnet werden.

Im Juni werde er dann das Werk an die Fraktionen geben und dann könne es in den einzelnen Ausschüssen noch beraten werden. Falls es keine Änderungen gibt, dann, so Gerd Tauschek, könnte der Haushalt in der Sitzung der Gemeindevertretung am 9. Juli beschlossen werden.

Der aufgezeigte Zeitplan würde allerdings nur zu halten sein, wenn es keine Änderungen mehr am Haushalt gibt. Dann beginnt die Sommerpause ohne formalen Haushalt.

Zu den 3 großen Projekten bemerkte der Kämmerer, dass diese einzeln beschlossen werden könnten, denn bis zur eigentlichen Baumaßnahme, müssten im Vorfeld Planungsleistungen erbracht werden.

Stefan Grams fragte nach, ob die bereits angedachten108 TE Planungsleistungen für die Schleusenstraße im Haushaltsplan berücksichtigt werden. Gerd Tauschek verneinte dies und wies darauf hin, dass diese Kostenstelle auf null gesetzt wurde.

Daniel Lohse fragte nach den Listen mit den freiwilligen Aufgaben, ob da noch Beratung gewünscht sei. Gerd Tauschek wies noch einmal auf den Terminplan hin, dass das dann die Zielmarke GV am 9. Juli, nicht erreicht werden kann. Außerdem betonte er, dass zur Wunschliste bisher noch kein Rücklauf kam. Auf den nun vorliegenden Zahlen müsse er außerdem den Haushaltsentwurf 2016 aufbauen. Dann könne er in der Septembersitzung diesen Entwurf schon einmal vorstellen.

Jens Mehlitz fragte nach, ob es nicht möglich sei etwas Geld lockerzumachen für ein Dixi-Klo am Kalksee. Gerd Tauschek bedauerte, nur auf Antrag und wenn Gefahr in Verzug sei. Jens Mehlitz stellt dann schmunzelnd den Antrag auf Gefahr in Verzug zur Bewilligung eines Dixi-Toilette am Kalksee. Dieser Antrag wurde leicht umformuliert angenommen.

Teil 1/3

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