Nehmen ist seliger den geben

jeckRichtig heißt es Geben ist seliger denn nehmen (Apostelgeschichte 20,35) aber die Zeiten haben sich geändert. Damit sind wir wieder bei der Vereinsförderung angekommen und den Fragen, die die Vereinsförderung in Erkner und Woltersdorf aufwirft.

Fragen, die die Stadt Erkner beantworten sollte:
Wie viele Jahre wird die EWG schon von Erkner gefördert?
Wusste die Stadt Erkner von der Doppelförderung (2016) Erkner – Woltersdorf?
Wie hoch ist die Summe in Euro, der über die Jahre erfolgten Förderung?
Wird die Stadt Erkner die gezahlten Gelder von der EWG zurückfordern?
Gibt es Stadtverordnete von Erkner, die Mitglied in der EWG sind?
Wenn ja, haben sich die Abgeordneten bei den Abstimmungen über den Förderantrag der EWG als befangen erklärt und an den Abstimmungen nicht teilgenommen?
Welche Vereinsanschrift hat die EWG in den Förderanträgen an die Stadt Erkner angeben?

Woltersdorf Vorgeschichte
Dem Präsidenten der EWG, Christoph Albert muss wohl unwohl bei dem Gedanken an die Doppelförderung geworden sein, jedenfalls zog er im Sozialausschuss, September 2015, den Antrag auf Fördergelder für die EWG rechtsgültig zurück. Damit war er vom Tisch und hätte in diesem Jahr nicht wiederbelebt werden dürfen.
Da hatte die EWG aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Es war unser Woltersdorfer Bürgerforum das half, den erledigten Förderantrag der EWG wiederzubeleben. Gesagt, getan der WBF-Mann Stefan Grams, immer gut mit Wilhelm Diener (bis vor kurzem Senator der EWG), richtete es in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Sozialausschusses in der November (2015) Sitzung seines Ausschusses. Präsident Albert hat sich wohl zu weit aus dem Fenster gelehnt. Im Überschwang der Gefühle sei der Präsident wohl übers Ziel hinausgeschossen und er, Grams, will mal nicht so sein, er bringe den erledigten Förderantrag wieder auf den Tisch.

Fragen, die die Gemeinde Woltersdorf beantworten sollte?
War es rechtmäßig, einen zurückgezogenen Förderantrag wieder aufleben zu lassen?
Hatte der Vorsitzende des Sozialausschusses das Recht, das von sich aus, sozusagen im Alleingang zu machen?
Wusste Bürgermeisterin Margitta Decker von der Förderung in Erkner?
Wenn ja, wurde das den Abgeordneten mitgeteilt?

Die Förderung ist in beiden Orten abhängig vom Vereinssitz. Es sollen verständlicherweise nur Vereine am Ort gefördert werden. In den Förderichtlinien von Erkner wird dafür das Wort -ansässig- verwendet. Das heißt, nur Vereine, die ihren Vereinssitz in Erkner haben, werden gefördert. Ein Stadtverordneter der SPD, versucht nun die Ansässigkeit zu relativieren. Er meint in Facebook, dort, wo sie überwiegend oder allgemein auftreten wäre ansässig. Nach der Logik des Stadtverordneten könnte ein Verein, der in 20 Orten mehrfach auftritt 20 Förderanträge stellen. Das ist mir zu hoch, da streike ich gedanklich.

Dem ist nicht so, -ansässig- ist dort, wo man in irgendwelchen Registern eingetragen ist. In dem Fall, im Vereinsregister unter dem Zeichen: VR 2840 FF und der Vereinssatzung der EWG, bei beiden ist Woltersdorf der Vereinssitz. Ansonsten müssten mehrere Orte der Ansässigkeit angegeben sein, was durchaus möglich wäre. Ist es aber nicht.

Eine Frage, die die Erkneraner Woltersdorfer Karnealsgesellschaft beantworten sollte
Wurden noch weitere Förderanträge in anderen Orten gestellt?

Die EWG wird immer dreister
Vereinsförderung legal, illegal, egal
Vereinsförderung auf höchstem Niveau
GV Dezember 2015 T4 Vereinsförderung
Ausfallbürgschaft Sommerfest Vereinsförderung der EWG
Sozialausschuss T1 Nov 15 bizarre Vereinsförderung
Vereinsförderung nach Vogelart
Vereinsförderung ein seltsamer Antrag
Sozialausschuss Teil 2 Nov 2014 Vereinsförderung

  1. Jurist

    Ein typischer Fall von §812 BGB. Es könnte eine ungerechtfertigte Bereicherung vorliegen mit der Folge, dass die Stadt Erkner einen Herausgabeanspruch auf geleistete Subventionen hat.

    Es stellt sich die Frage, ob ein derartiger Verein in Zukunft überhaupt förderfähig ist. Sämtliches Vertrauen scheint mir hier verspielt.

  2. Johannes Wilk

    Was ist an der von Ihnen beschriebenen Tatsache verwerflich? Dass ein Vorstand um das Wohl seines Vereins bemüht ist? Aus meiner Sicht wohl kaum. Wenn es nachweisbare Kosten gibt und diese aus verschiedenen Fördertöpfen wieder ausgeglichen werden, ist dies aus meiner Sicht ein durchaus positives Handeln des Vorstandes.

    Ich finde es schade, dass Sie in Ihrem Forum immer wieder Menschen unter Beschuss nehmen die sich ehrenamtlich für Kinder, Jugendliche oder Senioren einbringen. Sei es in politischen Gremien, Vereinen oder anderen Ämtern. Dass diese Menschen meist weniger Interesse daran haben sich stundenlang mit endlosen Formalien rumzuschlagen und sich stattdessen auf den Menschen konzentrieren ist doch absolut nachvollziehbar. Was halten Sie denn davon wenn Sie als Berater für gerade diese Vereine ehrenamtlich tätig werden die es vielleicht nicht besser können. Dann setzen Sie Ihre Begabung mal für die Menschen ein und nicht gegen diese.

    Ich wünsche Ihnen von Herzen das richtige Fingerspitzengefühl im Umgang mit unseren Mitmenschen. Da Sie die Bibel zitiert haben und sich anscheinend gut darin zurecht finden, schlagen Sie doch mal Markus 12,31 nach und handeln danach, dann wird es allen in Ihrer Umgebung besser gehen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Johannes Wilk

  3. Friedrich

    Bei Narren muss man bekanntermassen mit allem rechen. Das die Hand fleißig aufgehalten wird wundert mich nicht.
    Mich wundert nur, dass scheinbar nicht ein einziger Woltersdorfer Gemeindevertreter die Frage stellte, ob noch anderweitig Fördermittel beantragt wurden.
    Da haben sich aus meiner Sicht ein paar Herrschaften zum Narren machen lassen.

  4. Marko Gührke

    Ich versuche nicht zu relativieren, sondern Ihnen in Ihrem Zwist mit der EWG lediglich deutlich zu machen, dass es auch andere, als Ihre Auffassungen geben kann. So zum Beispiel zur Ansässigkeit. Hierzu werden wir wohl weiterhin unterschiedlicher Auffassung bleiben. Weiterhin scheinen wir, was Erkner angeht, hinsichtlich des Gegenstands der Förderung (Punkt 2 der Erkneraner Vereinsförderrichtlinie) und dem Verwendungsnachweis (Punkt 5 der Erkneraner Vereinsförderrichtlinie) weiter aneinander vorbeizureden. Sei es drum. Ihre Anschuldigung/ Behauptung steht im Raum.

    Hinsichtlich des Vorwurfs der Doppelförderung müssen Sie auch präziser werden. Was ist zulässig und was nicht? So ist es allgemein durchaus zulässig, für eine bestimmte Maßnahme (Finanzierungsplan) anteilig Fördermittel von verschiedenen Trägern zu beantragen. Maßgeblich ist der Verwendungsnachweis und der wird in Erkner erfahrungsgemäß sehr gewissenhaft geprüft.

    Ich bin kein Mitglied der EWG und auch sonst hat sich hierzu in der Stadtverordnetenversammlung Erkner niemand befangen erklärt. Das hätten Sie auch den Abstimmungsergebnissen/ Amtsblättern der letzten Jahre entnehmen können.

    1. Bernds-Journal

      Lieber Herr Gührke,
      Ihre Ansichten in Ehren. Ich teile Sie nicht, muss ich auch nicht. Dass ich einen Zwist mit der EWG habe, weise ich zurück. Ich mache das, was Medien eben so machen, wenn Ungereimtheiten auftreten, ich gehe denen nach, dazu braucht es keinen Zwist. Das Ergebnis veröffentliche ich, soweit ich Unterlagen und plausible Antworten erhalte. Manchmal greifen dann Ermittlungsbehörden den Vorgang auf und ermitteln weiter oder auch nicht. Für mich ganz alltägliche Medienroutine.
      Präzise Ergebnisse, genaue Antworten, Einsicht in Unterlagen – das hängt vom Gutwill und der Präzision der Auskünfte der betroffenen Kommune ab. In der Hinsicht habe ich so ziemlich alle Illusionen verloren, lassen wir uns neu in Erkner überraschen.
      Warum Herr Gührke, soll ich alle Amtsblätter, Abstimmungsergebnisse der letzten Jahre durchblättern? In Unterlagen, die ich nicht habe und die durchzuackern enorm viel Zeit kostet. Das könnte die Stadt schneller beantworten, wenn sie denn will.
      Ganz zum Schluss verwahre ich mich dagegen, dass ich jemanden anschuldige. Ich stelle Fragen, zugegeben unangenehme aber notwendige Fragen, die auf Antworten warten.
      So, wir haben unsere Ansichten ausgetauscht, dabei sollten wir es belassen. Unsere Auffassungen über den Vorgang sind zu weit voneinander entfernt.
      Mit freundlichen Grüßen

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