Merkwürdiges um Woltersdorfs eigene Kitas

Lebten wir in China, würden wir dieses Jahr als Jahr der Kitas bezeichnen. Da hatten wir den langen und letztendlich verlorenen Krieg unseres Bürgermeisters Vogel und seines Amtsleiters Langen gegen die Christliche Kita. Einen weiteren Kampf führten Bürgermeister Vogel, Amtsleiter Langen und insbesondere „Die Linke“ gegen den Umbau des Discountmarktes am Rathaus zu einer AWO – Kita. Die Linke machte unverdrossen weiter, selbst als die Verwaltung endlich draufkam, dass der Umbau des Marktes wohl die momentan beste Lösung war. Wir haben es ge- und erduldet, schließlich leben wir in einer Demokratie und da ist das eben möglich, seine Meinung bis zum bitteren Ende zu vertreten, auch wenn sie absurd ist. Die Linke, sie kann die Kita am Rathaus wohl nicht verwinden, zur Einweihungsfeier kamen sie nicht, jedenfalls sah ich keinen ihrer Offiziellen.

Jetzt, so denke ich, tauchen bei den der Gemeinde gehörenden Kitas, „Weinbergkids“ und „Haus der kleinen Strolche“ Fragen auf. Nur die Gemeinde mit ihrem Sinn für Offenheit, Öffentlichkeit und Transparenz beantworte selten Fragen, da wächst einem eher der Bart durch die Tischplatte, als das der Bürgermeister sich seines Wahlversprechens erinnert.

Fakt ist. Die Kita „Weinbergkids“ ist frisch renoviert, wir haben im Ratssaal eine Slideshow gesehen, alles vom Feinsten. Die Farbe, an den Wänden, ist noch feucht, da verlangt Kitaspezialist Hannes Langen 39.700 Euro für ein Kinderrestaurant. Alles umbauen, in einer gerade mit Gemeindemitteln renovierten Kita?

Gleichzeitig verlangt die ebenfalls gemeindeeigene Kita „Haus der kleinen Strolche“ 20.000 Euro für neues Spielgerät auf einem „Spielberg“, der ein grasbewachsener, leerer Sandhügel sein soll. Wir sind um die Kita herumgelaufen, einen Hügel, der, der Beschreibung entsprach, konnten wir nirgends entdecken. Gesehen haben wir jede Menge Spielgerät, soviel das man eher meint in einem Lager, denn auf einem Spielplatz zu sein. Die zur Verfügung stehenden Flächen sind, so meine ich, völlig überfrachtet mit Spielgerät. Kommt da noch mehr hin, dann müssen die Kinder wohl zum Spielen woanders hingehen. Ein Abhang ist da zu sehen, soll das der „Spielberg“ sein? Leer ist er nicht, ebenfalls bis an die Grenze des Machbaren vollgestopft mit Spielgerät.

Das Haus der kleinen Strolche brauchte letzten 15.000 Euro, ein maroder Balken musste ausgewechselt werden. Marode ist das richtige Wort, das Gebäude macht weithin einen verlotterten Eindruck. Eine baldige Renovierung ist wohl nötig, überall blättert die Farbe ab. Liegt das Holz blank kommt Fäule und Schimmel und dann kostet es richtig.

Das Auswechseln des Balkens für 15.000 Euro wirft auch Fragen auf. Der Amtsleiter erklärte zwar im Sozialausschuss im Oktober, der Balken ist ausgetauscht, aber was die Reparatur kostete, hat er verschwiegen. Er hat auch zuvor keine Erklärung über die Auftragsvergabe abgegeben. Wie ist die Auftragsvergabe zustande gekommen? Von einer Ausschreibung sprach niemand, so kann von einer „Freihändigen Vergabe“ ausgegangen werden. Freihändige Vergabe nach § 3 Abs. 5 letzter Satz VOB/A kann nur bis zu einem Auftragswert von 10 000 € ohne Umsatzsteuer erfolgen. Hier wurden aber 15.000 Euro genannt, 5000 Euro mehr als für eine freihändige Vergabe erlaubt. Über 10.000 Euro kommt nur eine Ausschreibung infrage, nur wo wurde die veröffentlicht, wenn es denn eine gab.

Auch bei der freihändigen Vergabe sollten mehrere Angebote eingeholt werden. Der Amtsleiter stellte kein einziges Angebot vor, hat er nur ein Unternehmen ausgewählt? Kommt nur ein Unternehmen für die Ausführung infrage, dann ist vom Ausschreibenden nachzuweisen, dass eben nur dieses Unternehmen die Leistungen ausführen kann. Eine Ausnahme bedarf der Begründung und schriftlichen Aussage. Sie ist dann nicht zu rechtfertigen, wenn die Ausführung einen Wettbewerb rechtfertigen würde.

Also, wir haben eine frischrenovierte Kita, die 39.700 Euro für Umbauarbeiten benötigt, weiter ist da eine von außen verlotterte Kita, die 20.000 Euro für Spielgerät will, obwohl sie in Spielgeräten ersäuft. Für eine dringende, längst überfällige Renovierung beantragt die Kitaleiterin merkwürdigerweise keinen Euro. In gleicher Kita haben wir hier noch ein Vergabeverfahren über 15.000 Euro, das erklärungsbedürftig ist.

An sich sind das Fragen, die nicht ich stellen sollte, sondern die Gemeindevertreter. Dazu sind sie berechtigt und dieses Recht sollten sie endlich auch ausüben.