Hauptausschuss Teil1 – Juni 2015; Raumbedarf Schule

Hauptausschuss Juni 2015

Eigentlich ging es wie immer los. Der Punkt 5 wurde wegen fehlender Dokumente gestrichen. Karl-Heinz Ponsel (UW) beantragte bei Punkt 10 den Zusatz Beschluss, da er einen eiligen Beschluss einbringen möchte. Allem wurde zugestimmt.

Punkt 4. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Sigrid Weber fasste zusammen. Die Kita wurde nur einen Tag bestreikt. Dem Landtag liege eine Petition zur Krokodilsbucht vor. Außerdem wurde die Gemeinde Woltersdorf vom Landrat aufgefordert, leer stehende Gebäude zwecks Aufnahme von Flüchtlingen zu melden. Woltersdorf konnte nichts melden. Vom kommunalen Versorgungsverband die Bewilligung der Rente des ausgeschiedenen BMs eingetroffen.

Punkt 5. Diskussion und Beschlussfassung über die Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes „Sport- und Freizeitanlagen Woltersdorf“
Der Punkt wurde wegen fehlender Dokumente gestrichen.

Punkt 13: Diskussion und Beschlussfassung über den Veranstaltungsort anlässlich der Einschulung
Anstelle des gestrichenen Punktes 5 wurde ein Punkt 13 neu in die Tagesordnung aufgenommen. Die Beschlussfassung lag den Abgeordneten als Tischvorlage vor.
Sigrid Weber erklärte, dass von den Schulen die Bitte an die Verwaltung herangetragen wurde, die Mehrzweckhalle für die Einschulungsfeierlichkeiten nutzen zu können. Begründet wurde es damit, dass in der Schulmensa drei Veranstaltungen, aber in der Mehrzweckhalle nur zwei Veranstaltungen stattfinden müssten. Sigrid Weber betonte, dass dieses Jahr die Mehrzweckhalle nicht umsonst dafür zur Verfügung stehen würde. Im letzten Jahr wurde damit die Einweihung der Sporthalle verbunden. Der Eigenbetrieb habe errechnet, dass für die Veranstaltungen in der Halle rund 4.850 Euro benötigt werden. Für die Mensa hingegen würden pro Veranstaltung nur 500 Euro gebraucht. Sigrid Weber wies darauf hin, dass die Entscheidung bei den Abgeordneten liegt.

Stefan Bley empfand die Kosten für die Technik in der Halle für sehr hoch. Sigrid Weber erklärte, da alles geliehen werden müsse, sei es nicht günstiger machbar. Sebastian Meskes, Karl-Heinz Ponsel und auch Stefan Grams sahen in der Mensa die kostengünstigere Lösung. Es wurde nun über die beiden Varianten abgestimmt. Die Mensa wurde einstimmig angenommen.

Punkt 6. Diskussion über die Veröffentlichung von Protokollen, die Art der Protokollführung und Information der Öffentlichkeit zu den Sitzungen
Dieser Punkt wurde von „Unser Woltersdorf“ eingebracht. Karl-Heinz Ponsel bemerkte dazu, dass bei der letzten Sitzung dieser Punkt nicht abgeschlossen wurde, deshalb möchte er heute mit einem Beschluss in der Tasche nach Hause gehen. Als Nächstes sprach er dann das Ratsinformationssystem (RIS) an und wies dazu auf eine Veranstaltung in Erkner hin.

Sigrid Weber hatte schon befürchtet, dass das angesprochen würde und erklärte, dass das System ALLRIS, dass Erkner nutzt, zu kostenintensiv für die Gemeinde sei. Sie rechnet vor, dass 4.651 Euro für den Kauf, für Mitarbeiterschulung etwa 3.000 Euro und einmal pro Jahr 1.900 Euro für Softwarewartung auf die Gemeinde zukämen. Daher wurde im letzten November beschlossen, es nicht zu kaufen. Sie wies darauf hin, dass das bestehende System, das nur 360,00 Euro jährlich kostet, sehr viele Möglichkeiten für die Öffentlichkeit bietet.
Sebastian Meskes meinte, dass es hier nur um die Protokollführung ginge, mehr nicht. Karl-Heinz Ponsel monierte, dass er das letzte Protokoll zweimal erhielt, eine kurze und eine längere Variante. Zu RIS meinte er noch, dass es ja noch einmal versucht werden könne, frei nach dem Motto neues Spiel, neues Glück. (Anmerkung: Und die Bürger der Gemeinde gehen schuften und blechen für Ponsels neues Spiel und neues Glück).

Stefan Grams befand, es beim vorhandenen System zu belassen. Zum Protokoll meinte er, es beim Beschlussprotokoll zu belassen. Er sehe die Gefahr bei einem Wortprotokoll, dass die Abgeordneten, wenn sie wissen, dass alles was sie sagen, veröffentlicht wird, nicht mehr alles aussprechen würden. Wenn ein Abgeordneter bestimmte Teile im Protokoll vermerkt haben möchte, könne er es ja während der Sitzung beantragen. Stefan Bley und Sebastian Meskes waren mit einem Beschlussprotokoll zufrieden und wollten deshalb ebenso belassen.

Punkt 7. Information zur Schul- und Kitabedarfsplanung
Sigrid Weber berichtete von ihrem Treffen mit Schulleiter Stahl und Herrn Krüger seinem Stellvertreter zusammen mit Frau Albrecht (Verwaltung) und Frau Huschenbett (Landkreis Oder-Spree). Es ging darum ob die Grundschule nun vierzügig (vier Klassen von 1. bis 6.) weitergeführt werden müsse. Das würde mehr Bedarf an Raum bedeuten, wobei der Standort für einen Schulneubau noch nicht ausreichend geklärt sei. Sie sehe Probleme bei einem eventuellen Rückbau der Kita Weinbergskids zur Schule. Außerdem habe Herr Stahl betont, dass es besser sei, alles in einem Haus zu haben. Bei einem Hin und Her über die Straße werde es Probleme bei der Aufsichtspflicht geben, meinte der Schulleiter. Auch habe Herr Stahl die Raumhöhe bemängelt, die nur 2,70 und nicht 3.00 Meter betrage. Die Raumgrößen fanden auch nicht die Zustimmung des Schulleiters, sie seien einfach zu klein. Die Wunschliste von Herrn Stahl war sehr umfangreich. Sigrid Weber meinte noch, dass das Verfahren für einen Rückbau der Kita in Schule ein sehr langlebiges werde.

Dann stellte Sigrid Weber die Frage, was aus den Kitakindern in der Weinbergstraße werden soll. Müsse dafür eine neue Kita gebaut werden?

Sigrid Weber kehrte nun zu dem Ausgangspunkt zurück, vierzügig weiter oder nicht? Sie sei der Ansicht, durch die Nähe zu Berlin, dass mit weiterem Zuzug zu rechnen sei. Dann berichtete Sigrid Weber, dass sie ein Schreiben von der Schulkonferenz erhielt, in dem gefordert werde, dass bis zum 1. Juli eine Antwort vorliege, welche Varianten, z. B. Neubau, Anbau, Rückbau usw. der Schulträger (Gemeinde) favorisiere und wie weit die Planungsphase dazu sei. Das Raumprogramm liege vor und Schulleiter Stahl, auch in der Schulkonferenz vertreten, erwartet eine Antwort dazu. Sie schlug vor, alles noch einmal im Sozialausschuss zu beleuchten.

Sebastian Meskes fragte, ob die Verwaltung in Abwesenheit des Amtsleiters die Vorbereitungen für den Sozialausschuss schaffen werde. Weiter erkundigte er sich nach dem Stand der Elternbefragung zum Ganztagsschulbetrieb und ob sich die im Sozialausschuss genannten differenten Kinder Zahlen im Schul- und Kitabereich geklärt hätten.

Sigrid Weber antwortete, dass dank ihrer engagierten Mitarbeiter, die Sitzung im Sozialausschuss nicht gefährdet sei. Sie wies darauf hin, dass es aber nicht so einfach sei, einen Amtsleiter zu ersetzen. Zur Elternbefragung erklärte sie, dass Frau Albrecht schon etwas angefordert habe, es aber noch nicht vorstellen möchte. Es könne z.B. zu einem späteren Zeitpunkt auf einen Ganztagsbetrieb zurückgekommen werden. Dann erklärte Sigrid Weber noch, dass durch Einbau von Aufzügen in einer neuen Schule ein erster Schritt in Richtung Inklusion unternommen werden könne. Die unterschiedlichen Zahlen der Kita- und Schulkindern werde noch geprüft.
Beate Hoffmann ergänzte, dass der Raumbedarfsplan, allerdings ohne Berücksichtigung von Ganztag und Inklusion, abgestimmt sei.
Stefan Bley vergewissert sich noch einmal, dass es eigentlich nur um die Frage der Vierzügigkeit ginge. Sigrid Weber bejaht dies und meinte Herr Stahl möchte für die Zukunft vierzügig planen. Er rechne bis zur sechsten Klasse hoch. Wenn die FAW allerdings den Flachbau mit 11 Schulräumen selber benötige, dann werde es eng.

(Anmerkung: Herr Stahl hat die Gemeinde im Laufe der Jahre mit vielen ganz unterschiedlichen Anforderungen nach Räumen beglückt. Anforderungen, die sich oft so sehr widersprachen, dass einem schwindlig werden kann.
Es wäre doch einmal interessant, von Herrn Stahl ein nachvollziehbares, vom Schulamt anerkanntes Rechenmodell vorexerziert zu bekommen. Irgendwie muss der Schulleiter ja zu seinen sich immer wieder widersprechenden Zahlen gekommen sein.
Wir Steuerzahler müssen ja irgendein Ergebnis von Herrn Stahl, keiner weiß, ist’s richtig, ist’s falsch bezahlen. Also ich glaube hier hat die Öffentlichkeit einen Anspruch zu wissen, wie die unterschiedlichen Zahlenwerke des Herrn Stahl zusammenkommen).

Nun hob Stefan Grams zu einer längeren Rede an, deren gewundener Inhalt sich mir nicht erschloss. Er sprach die Ausbaureserven von 2 Schulräumen im Flachbau an. Stellte fest, dass ab heute die Vierzügigkeit ja schon da sei, indem Klassen, z. B. Dritte und vierte; zusammengelegt werden. (Anmerkung: Ich gehe davon aus, dass Herr Grams damit die Flexklassen meint).
Dann bezog sich Stefan Grams auf Herrn Stahl und meinte, dass Stahl immer nach irgendetwas schreit. Einmal sind es die Verbinder zwischen den Gebäuden, dann ein Schulneubau oder nach kleineren Räumen. Weiter fand er es richtig doof, dass die Verwaltung, die von der Gemeindevertretung gestellten Aufgaben, wie Prüfung der Umwidmung der Kita Weinbergkids oder woher die Freiflächen bei einem Schulneubau kommen sollen, nicht ausgeführt wurden. Das wäre mal wieder so ein typisches Langensches Ding.

Karl-Heinz Ponsel war der Meinung, dass die Kita Weinbergkids eher um 30 U3 Plätze aufgestockt werden sollte. Alles andere wäre zu langwierig und problematisch. Er befand weiter, dass der Schulneubau rein nach Bedarf gebaut werden sollte, nicht nach Wunschliste, die mehr Fragen aufwerfe als Antworten gebe. (Anmerkung: welche und wessen Wunschliste verschwieg uns Ponsel).
Sebastian Meskes stand ebenfalls dem Rückbau der Kita kritisch gegenüber.

Stefan Grams wiederholte noch einmal, dass die Kinder der Kita Weinbergskids nicht auf der Straße stehen würden. Es ginge lediglich darum, hier wieder eine Doppelnutzung zu installieren. Das bedeute vormittags Unterricht und nachmittags Hortbetreuung in den Räumen. Damit würden rund 116 Kinder, mehr als jetzt, untergebracht. Karl-Heinz Ponsel widersprach, da seiner Meinung nach die 116 Kinder bisher nur durch eine Ausnahmegenehmigung untergebracht wurden. Jetzt dürfen nur noch 81 Kinder laut neuer Gesetzeslage sein. (Anmerkung: womit Ponsel richtig liegt).

Sigrid Weber wies darauf hin, dass das Raumprogramm sowohl mit Herrn Stahl als auch mit Frau Huschenbett vom Landkreis besprochen worden sei. Dem müsse sie erst einmal vertrauen.
(Anmerkung: bei solchen wahnsinnig teuren Dingen darf man nicht vertrauen, glauben, auch wenn man’sm möchte. Hier zählen nur Fakten und anerkannte mathematische Modelle. Alles andere ist in Kristallkugel gucken. Wollen wir weiter die Methode Vogel & Langen praktizieren?).

  1. Anon

    Stefan Bley empfand die Kosten für die Technik in der Halle für sehr hoch. Sigrid Weber erklärte, da alles geliehen werden müsse, sei es nicht günstiger machbar.

    Hier wäre natürlich interessant welche so umfangreiche und teure Technik für eine Einschulung als nötig erachtet wird.

    1. Bernds Journal

      Kosten wie von der Verwaltung dargestellt: gesamt 4850 Euro.
      Technik, wie Licht, Beschallung, Fußboden auf dem die Technik steht und Personal. 3800 Euro

      Setup 750 Euro was immer das bedeuten soll, es wurde nicht erklärt.

      Hallenmiete, möglicherweise Kosten fürs Anmieten von zusätzlichen Stühlen. Kosten ???

      Dekoration 300 Euro

      Ganz klar ist mir die Aufstellung nicht, aber mehr wurde dazu nicht gesagt.

      Persönlich halte ich die Mesa für geeigneter, weil sie in einem direkten Bezug zur Schule steht und dieser Zusammenhang sollte den Kindern schon klar werden.

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