Hauptausschuss August 2014 – Teil 3; Bauersee

Bauersee in Woltersdorf

Bauersee in Woltersdorf


Punkt 9. “Diskussion und Beschlussempfehlung zur Übernahme des Bauersees”. Hannes Langen las vor, das die Gemeindevertreter am 3. 04. 2014 den Bürgermeister beauftragten die Altlastenfrage (Munition usw.) zu klären. Am 14.04. und 08.05 kamen von den entsprechenden Behörden die Negativauskünfte. Beim Finanzministerium wurde ebenfalls nach einer Haftungsfreistellung gefragt. Die Antwort, das Ministerium erteile keine Haftungsfreistellung, kam am 18. August. Vogel fügte hinzu, dass es die Auflage gebe, dass der See der Öffentlichkeit zugängliche bleibe, ansonsten fällt der See wieder in das Vermögen des Landes zurück. (Anmerkung: Im Angesicht des Interesses von Rainer Vogel an dem See beruhigt das ungemein).

Wilhelm Diener (FDP/EB) wollte wissen, ob durch die Zu- und Abläufe des Sees der Gemeinde Kosten entstünden. Dies wurde durch Hannes Langen verneint. Karl-Heinz Ponsel (UW) fragte nach dem Uferstreifen, ob dort ein Weg etwa 1-2 Meter breit vorgesehen sei, wenn ja, dann stehe Ärger mit den Stegbesitzern und Eigentümern ins Haus. Der Bürgermeister meinte dazu, dass müsse dann vermessen werden und das kostet Geld, um eventuell an die Eigentümer heranzutreten.

(Anmerkung: Es muss aber vermessen werden, um Rechtssicherheit und Rechtsfrieden zu bewahren. Oder möchte der Bürgermeister das lieber nicht vermessen, weil es da ein besonderes Grundstück in der Kalkseestraße mit Zugang zum Bauersee gibt?)

Karl-Heinz Ponsel (UW) wollte weiter wissen was passieren würde, wenn die Gemeinde den See nicht übernehme. Der BM erläuterte, dass er dann an Vereine, Verbände oder in private Hand ginge. Sebastian Meskes (LINKE/Grüne) hatte wohl genug und polterte los, dass die Gemeinde die Übernahme umsetzen solle, damit alles in öffentlicher Hand bliebe. (Anmerkung: richtig, wenn es da nicht das besondere Grundstück gäbe).

Jens Mehlitz (WBF) wollte sich solange der Stimme enthalten, bis er in die eingegangen Schreiben Einsicht nehmen könne. Rainer Vogel knurrte, das Schreiben wäre heute erst gekommen und die Verwaltung wird nicht mehr alles verschicken. Stefan Bley (CDU/SPD) schlug vor, dass es auch als Email versandt werden könne. Ohne Einsichtnahme sehe er keine Rechtsgrundlage, auf der so ein Beschluss gefasst werden könnte. Der Bürgermeister sah es anders und las den Beschluss zur Übernahme des Bauersee vor. Ihm stimmten vier mit Ja zu: Vogel, FDP, UW, LINKE/Grüne), eben die ganzen Vogelfreunde. Die CDU/SPD und der WBF enthielten sich.

Über „Unser Woltersdorf“ auch „UW“ genannt, können Sie sich in der Historie Unser Woltersdorf einen guten Überblick verschaffen.