Finanzausschuss Teil 3 – Juni 2015; Baumersatzpflanzungen

Es geht weiter mit Punk 8, obwohl der mit der Beschlussempfehlung zum Haushalt 2015 beendet sein müsste. Hier hat das Chaos regiert, ein Antrag von Kuiper zur Baumersatzpflanzung wird im gleichen Punkt mitbehandelt.

Jelle Kuiper trug nun seinen Antrag auf Baumersatzpflanzungen vor. Dabei ginge es um 25 TE für 100 Bäume. Seit 2004 wären keine Ersatzpflanzungen vorgenommen worden und die Untere Naturschutzbehörde UN) drängt massiv auf Erledigung. Das Zugeständnis der UN sei, dass die Pflanzungen auf 4 Jahre verteilt werden können. Deshalb wurde die Summe aufgeteilt, sodass für 2015 rund 6.350,00 Euro benötigt werden. Durch Umwidmung aus dem Posten wassertechnische Anlagen könnte das Geld in den Haushalt eingestellt werden. In die kommenden Haushalte 2016 bis 2018 müssen dann noch jeweils 6.350,00 Euro eingestellt werden.
Beate Hoffmann ergänzte, dass im Bauausschuss nur die Mittel für die Ersatzpflanzung, nicht die 30 TE für Baumpflege genehmigt wurden. Sie fuhr fort, dass diese Summe deshalb aus dem Posten wassertechnische Anlagen genommen werden könne, komme daher, dass die geplante Kamerabefahrung dieses Jahr aufgrund des verspäteten Haushaltes nicht mehr stattfinden könne.

Sölve Drawe bestritt zwar nicht, dass die Ersatzpflanzungen in Woltersdorf vorgenommen werden müssten, wüsste allerdings gern wo. Es gebe keine Standorte. Noch etwas fand sie merkwürdig, gerade wurde der Haushaltsplan beschlossen und jetzt tauchen auf einmal nicht benötigte Mittel auf. Sie fragte sich, wozu wurde dann ein Haushaltsbeschluss gefasst, wenn der sofort wieder verändert werde.
Beate Hoffmann verwies bei der Standortfrage auf ihren Kollegen Ohlrich. Sie persönlich könne sich eine Ausgleichspflanzung in der Baltzerstraße vorstellen.

Daniel Lohse fand, es sei unnötig Beschlüsse für kommende Jahre zu fassen. Er meinte dazu, 2015 reiche. Gerd Tauschek widersprach, denn die UN habe sich nur auf diese vier Jahre eingelassen, wenn sie in einem Paket, beschlossen werden. Es könnte der Gemeinde passieren, das die UN im Jahr 2016 den Rest auf einmal einfordert.
Daniel Lohse sah es nicht so und befand, dass das ein Vorgriff auf den Haushalt 2016 sei.

WBF-Vogel ging sogar noch weiter und meinte, es wurde der Haushalt 20ß15 soeben beschlossen. Die Mittel für die Baumersatzpflanzungen sollten ab 2016 eingeplant werden, bis dahin könne Christian Ohlrich darüber nachdenken, wo in Woltersdorf die Bäume gepflanzt werden.

Askell Kutzke wollte wissen ob Jelle Kuiper seinen Antrag zurückziehe. Dieser wies das barsch von sich. Der Vorsitzende erklärte, dass es in seinen Augen sehr ungünstig für die Glaubhaftigkeit der Gemeinde sei, jetzt sofort wieder an dem eben beschlossenen Haushalt herumzudoktern.

Jelle Kuiper pochte darauf, dass sein Antrag bestehen bleibt. Dann wandte er sich an Grams und WBF-Vogel, dass es Leute gebe, die innerhalb von 24 Stunden ihre Meinung ändern würden. Die beiden protestierten gegen diese Aussage. Es wurde nun über den Antrag abgestimmt. Er wurde abgelehnt.

Punkt 9. Information und Diskussion zur Haushaltsplanung 2016
Gerd Tauschek trug seine Zeitschiene für den Haushalt 2016 vor und gab dabei seiner Hoffnung Ausdruck, dass Ende 2015 der Haushalt für 2016 stehen könnte. Der Zeitablauf sieht so aus. Am 15. Mai sollten die Mittelanmeldungen aus den Fachämtern in der Verwaltung abgeschlossen sein. Dann können die Fachausschüsse, Sozial, Bau und Finanzen vom 22. bis 24. Juni und vom 14. bis 16. September darüber beraten. Am 10. Dezember soll dann der Hauptausschuss und anschließend die Gemeindevertretung beschließen.

Im Jahr 2018 wird ein Kredit fällig. Es bestehe eine Restschuld in Höhe von 900 TE. Es gebe jetzt die Möglichkeit ihn in einer Summe abzulösen oder eine Weiterfinanzierung mit einem Forward-Darlehen zinsgünstig zu sichern. Die Sparkasse biete so etwas an. Das wäre im Moment nur eine Information. Er wolle auch keinen Auftrag, sondern nur darauf hinweisen, dass da etwas ausläuft.

Claus-Dieter Quassowski meldet sich noch einmal zu Wort und gab zu bedenken, dass so eine Forward-Darlehen auch Risiken beinhaltet. Seiner Meinung nach sollte getilgt werden und dann für den Schulneubau ein Darlehen aufgenommen werden.
Stefan Grams widersprach, er möchte keine Tilgung, sondern lieber eine Anschlussfinanzierung. Des weiteren möchte er, da er sonst den Haushalt 2016 nicht so richtig nachvollziehen könne, den Haushalt 2015 als Richtlinie nehmen.
WBF-Vogel wollte nur einen Hinweis geben. Es gab und gibt zurzeit keinen Bürgermeister, keinen Amtsleiter im Bereich BOB und die rigorosen Vorgaben des Kämmerers für den Haushalt wurden von den Fachämtern nicht beachtet. Die Abgeordneten hätten sich bemüht, aber schneller konnte der Haushalt unter diesen Voraussetzungen nicht fertiggestellt werden. Jelle Kuiper ergänzte, dass er ja den Unmut des Kämmerers verstehen könne, aber seiner Meinung nach werden auch jetzt nicht sehr viele Fragen kommen.

Askell Kutzke wurde nun munter und meinte, der Tagesordnungspunkt sei bereits abgeschlossen und fragte verwundert, wieso er wieder neu aufgemacht wurde.

Teil 3/3 das war’s mal wieder gewesen.

  1. G. Eggers

    Schon bemerkenswert, dass unter der Grünen Regentschaft von dem ehemaligen Bürgermeister Vogel nicht ein enziger Baum gepflanzt wurde. Dafür wurden aber um so mehr gefällt und zwar Hektarweise.

    Für mich ist das plötzliche Interesse von dem Bürgermeisterkandidaten Kuiper an Bäumen nicht glaubwürdig, hatte er doch jahrelang Zeit seinen Parteifreund Dr. Vogel auf diesen Mißstand aufmerksam zu machen.

    Ich kann nur empfehlen die Ersatzpflanzen mit Umsicht vorzunehmen. Die ach so beliebten Linden und Ahorn haben erhebliche Nachteile. Sie sind schnellwüchsig und verursachen schon in jungen Jahren Schäden an Strassen und Gehwegen. Hinzu kommen erhebliche Kosten für Pflegemaßnahmen.

    Empfehlenswert und ökologisch wertvoll aus meiner Sicht sind :
    – Ginkgo
    – Weißdorn
    – Rotdorn
    – Obstbäume

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