Archiv der Kategorie: Hauptausschuss

Hauptausschuss März 2016 – Teil 2; Grundstücke

Punkt 6. Fragen an die Bürgermeisterin
Wilhelm Diener fragte nach dem von der ehemaligen Kämmerin gekauften Grundstück am Kalksee und wollte wissen wie damit weiter verfahren würde. Margitta Decker erklärte, dass das Grundstück zu einem Gutachterpreis gekauft wurde und die Gemeindevertretung dem Kauf zugestimmte. Alles Weitere würde dann im nicht öffentlichen Teil besprochen.

Sebastian Meskes moniert, dass er sich nicht mehr in das Ratsinformationssystem einloggen könne. Margitta Decker meinte nur, alle Passwörter würden zur Zeit nicht funktionieren, da alles noch in der Anfangsphase wäre.

Karl-Heinz Ponsel vermisste die Stellenausschreibung für die freiwerdende Stelle von Monique Albrecht und bekam Bescheid, die Stelle wäre schon besetzt und Frau Franke arbeitet bereits.
Karl-Heinz Ponsel bezog sich nun auf einen Artikel vom 30./31. Januar in der Presse, Weiterlesen

Hauptausschuss März 2016 – Teil 1; Der Eichberg

Von der Tagesordnung verschwand der Punkt „Grundstücksangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil, weil es nichts zu besprechen gibt. Die Gemeinde hat keine Grundstücke mehr, Grundstücksmeister Rainer Vogel hat die Letzten verscherbelt.

Punkt 5. Information der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker versprach, dass sie ihren Bericht kurz halten würde, da sich seit der Sondersitzung der Gemeindevertretung nicht sehr viel veränderte. Nachdem die Variante 4 der Machbarkeitsstudie zum Schulerweiterungsbau beschlossen wurde, liefe jetzt die zweite Stufe an. Weiterlesen

Hauptausschuss März 2016; Außerordentliche Sitzung

Punkt 4. Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
Der Kämmerer, Gerd Tauschek, erklärte, der Haushalt liegt jetzt vor und weiter, dass bereits alles ausführlich in den Fachausschüssen diskutiert wurde. Falls es weitere Fragen geben sollte, würde er sie gerne beantworten. Zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Eigenbetriebe GWG und Sport- und Freizeitanlage bemerkte Gerd Tauschek, dass der Plan der GWG vorliegt, der von Sport- und Freizeitanlagen käme später, da der Beirat dem Plan noch nicht zustimmte. Weiterlesen

Hauptausschuss Jan. 2016 – privater Straßenbau

Auch unter der neuen Bürgermeisterin, Margitta Decker, wurde zu allererst die Tagesordnung geändert. Der nicht öffentliche Teil wurde gestrichen, da bereits im Bauausschuss, im nicht öffentlichen Teil, über die Grundstücksangelegenheiten entschieden wurde.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker berichtete, dass es von einigen Anliegern Anfragen zum Straßenbau in Eigenregie gab und diese bereits angeschrieben wurden. Es werde auf den Rücklauf gewartet, damit sich die Gemeindevertreter in der nächsten Sitzung damit befassen können.

Es gab einen Workshop zur Machbarkeitsstudie Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Sep 2015; Maiwiese soll weg

Punkt 10. Information und Diskussion zur Finanzierung der Maiwiese.
Frau Altmann erklärte, dass auf der Maiwiese nicht viele Kosten entstanden seien. Es gebe nur Strom und die GWG, dass macht rund 12 TE aus. Es gab kaum Veranstaltungen, kein Sommerfest, nur der Novemberpokal und die Schlagerpartie. Da es zur Zeit ein Überangebot von Veranstaltungen im Raum Brandenburg gibt, würden maximal fünf Veranstaltungen im Jahr möglich sein, Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 1 – Sep 2015; Reichlich Planloses

Der Vorsitzende, Sebastian Meskes eröffnete die Sitzung. Er erklärte, dass bei dem Tagesordnungspunkt 6 die Beschlussfassung gestrichen werde, da es bisher keine Freigabe durch das Rechnungsprüfungsamt gab.
(Anmerkung: Auf gut Deutsch, die Geschäftsleitung konnte nicht entlastet werden. Es gab deshalb bei Punkt 6 keinen Ausgleich des Jahresfehlbetrages).

Punkt 5. Informationen zu verschiedenen aktuellen Themen und Anfragen
Die stellvertretende Bürgermeisterin, Frau Weber, ergriff das Wort. Es ging einmal um einen Aufruf per Email durch Frau Trendelenburg (Christliche Kita), die einen runden Tisch zur Flüchtlingsproblematik Weiterlesen

Sondersitzung Hauptausschuss Juli 2015; Kita Weinbergkids


Der Vorsitzende Sebastian Meskes stellte fest, dass die Abgeordneten nicht vollzählig waren, Wilhelm Diener (FDP) fehlte, aber aufgrund der Mehrheit beschlussfähig sind.

Stefan Grams wollte die Tagesordnung noch um einen Punkt erweitern, da er über das Sommerfest reden möchte. Das wurde abgelehnt und Sebastian Meskes machte den Vorschlag, dass nach der Sitzung öffentlich darüber gesprochen werden könne, sodass die Gäste auch dabei bleiben können. Dem wurde so zugestimmt.

Punkt 4. Diskussion und Bestätigung der Entwurfsplanung für die bauliche Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte „Weinbergkids“ (U-3-Förderung)

Gebäudemanager Siegfried Wendt erklärte, warum über diesen Punkt beraten werden muss. Das Planungsbüro Lippert und Neumann wurde am 23. Juni Weiterlesen

Hauptausschuss Juli 2015; Der Haushalt von Woltersdorf

Es war die erste außerordentliche Sitzung in diesem Jahr, die eine halbe Stunde vor der Versammlung der Gemeindevertreter einberufen wurde.

Karl-Heinz Ponsel bemängelte, dass es sich hier nicht um die erste, sondern um die zweite außerordentliche Sitzung handeln würde. Die erste war nach seinen Unterlagen am 11. Dezember 2014. Sebastian Meskes wies darauf hin, dass es damals eine Sondersitzung und keine außerordentliche Sitzung war.

Punkt 3. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Juni 2015, U3 Fördergelder

Punkt 8. Diskussion und Beschlussfassung über außerplanmäßige Planungsmittel zur U3-Förderung
Sigrid Weber berichtete, dass die Fördermittel für die dreißig U3 Plätze in Woltersdorf positiv beschieden wurden. Das bedeutet 11.996,57 Euro pro Kind also rund 360 TE Fördergelder. Die Vorplanungsunterlagen könne die Verwaltung nicht vorlegen, deshalb wurden dafür außerplanmäßige Planungsmittel von 10 TE beantragt. Beate Hoffmann ergänzte, dass für das Raumkonzept und die Schätzung der Kosten ein Planungsbüro benötigt wird, das könne die Verwaltung nicht leisten. Weiterlesen