Archiv der Kategorie: Hauptausschuss

Hauptausschuss März 2017- Abstimmung Haushalt 2017

Es ging lediglich um das Abnicken des Haushaltes 2017. Innerhalb von 3 Minuten war alles erledigt und die anschließende Sitzung der Gemeindevertretung konnte beginnen.

Punkt 3: Beschlussempfehlung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Woltersdorf für das Jahr 2017 BV 02_2017
Margitta Decker fragte in die Runde ob noch Diskussionsbedarf bestünde. Keiner wollte und damit verlas sie die Beschlussempfehlung.
Der Hauptausschuss gibt in seiner Sitzung am 16.03.2017 folgende Empfehlung:
„In der 17. ordentlichen Gemeindevertretersitzung am 16.03.2017 wird auf der Grundlage des
§ 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Haushaltssatzung für die Gemein-de Woltersdorf für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung einschließlich Produkthaushaltsplan (Stand: 17.01.2017) beschlossen.“
Dem wurde zugestimmt.

Hauptausschuss November 2016; iPads müssen es sein, man gönnt sich ja sonst nichts

Es gab eine Änderung in der Tagesordnung. Margitta Decker beantragte einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt 12: Beschlussempfehlung zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr“. Sie bat darum, dass dieser Punkt vor dem Punkt 6 abgehandelt werden soll, damit Ralph Utecht nicht so lange warten müsse. Alle stimmten zu.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker machte es kurz. Die Diskussion zum Haushaltsentwurf soll im Dezember/Januar weitergehen. Die schriftlichen Einreichungen durch die Fraktionen werden bis dahin eingearbeitet. Sie hofft, dass im März der Haushalt beschlossen werden kann.

Dann kam sie auf die stattgefundenen Adventsfeiern zu sprechen. Weiterlesen

Hauptausschuss Oktober 2016; eine überflüssige Sitzung

Die Mitgliederdes Hauptausschussses haben einmal mehr bewiesen, wie witzlos dieser Ausschuss, der ganz schön viel Ausschuss produziert, ist.

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker begann und endete mit zwei Informationen. Sie berichtete von einem Gespräch mit dem Insolventverwalter der Christlichen Kita und dem Gutachter. Die Prüfung hat am 11. Oktober stattgefunden, das Ergebnis wird zuerst an den Insolventverwalter gehen. Sowie das Ergebnis durch ihn freigegeben wird, gehen die Informationen an die Gemeindevertreter.
Dann appellierte sie an die Fraktionen, da im Jahr 2017 sich für die Besetzung der Wahlbüros zu melden, da die Landratswahl ins Haus stünde. Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Juli 2016; was sollte hier abgewürgt werden?

Punkt 6. Änderung der Satzung der Sport- und Freizeitanlagen
Synke Altmann leitete ein, dass die Satzung besprochen werden müsste, da es an vier Stellen zu Änderungen kam.

Im Bereich Befugnisse Werkleitung wurden folgende Punkte hinzugefügt:
g) Abschluss Miet- und Pachtverträge bis zu zwei Jahren
h) Abschluss von Wartungsverträgen bis zu zwei Jahren
i) Ausgaben außerhalb des Wirtschaftsplans bis zu 15 TE.

Synke Altmann weiter, dass die Werksleitung Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 1 – Juli 2016; Die Gemeinde setzt auf Hilfsheriffs

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Viel hatte Margitta Decker nicht zu berichten. Sie stellte als Erstes die Anzahl der Schulanfänger pro Schuljahr vor. Im Schuljahr 2016/17 waren es reell 79 Kinder, 2017 werden es 78 Kinder sein, 2018 könne mit 76 Kindern gerechnet werden, für 2019 werden es 71 Kinder sein, 2020 und 2021 wird mit 77 Kindern angesetzt. Dazu käme noch eine Zahl X von Zuzügen.

Dann erklärte sie, dass die Änderung der Verkehrsführung in der Seestraße im Bereich der Sparkasse nicht stattfinden werde, da mit Herrn Schröter vom Straßenverkehrsamt ein Termin erst am 6. September, 8:00 Uhr vereinbart werden konnte.

Margitta Decker stellte noch einen weiteren Termin vor, die Anliegerversammlung Schleusenstraße soll am 25. August um 19:00 Uhr stattfinden. (Anmerkung: sie sagte zwar nicht wo, aber ich gehe davon aus, im Rathaus, oder?) Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 3 – Mai 2016

9. Geschäftsordnung und Hauptsatzung
Margitta Decker eröffnete, dass die Verwaltung gebeten worden sei, die einzelnen Ergänzungen zur Hauptsatzung zusammenzuführen und einzuarbeiten. Der Entwurf lege nun vor.

Sigrid Weber erklärte noch kurz, dass alles, was in kursiv geschrieben ist, sind die Ergänzungen und zusätzlich habe sie dann aus der Geschäftsordnung und Hauptsatzung de Städte – und Gemeindebundes übernommen und eingearbeitet, damit nichts vergessen wird. Margitta Decker warf noch ein, dass Sigrid Weber die Hauptamtsleiterin in diesem Bereich sei, aber Frau Totel an einem Lehrgang teilgenommen habe und noch neuere Erkenntnisse mit beisteuern könne, wovon sie dann ausgiebig Gebrauch machte. Weiterlesen

Hauptausschuss Teil 2 – Mai 2016; Polizeistatistik

Punkt 4. Informationen der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker sagte zum Ratsinformationssystem, dass noch Abstimmungen innerhalb der Verwaltung liefen, bis die sachkundigen Einwohner und Abgeordneten darauf zugreifen. könnten. In nächster Zeit bekäme dieser Personenkreis die Nutzungsvereinbarung zugesandt. Weiter berichtete sie, dass eine Arbeitsgruppe Schleusenplan in Gründung wäre. Die Arbeitsgruppe soll das Sanierungsgebiet im Schleusenbereich mit konkreten Planungszielen unterlegen, wie z. B. Tourismus und Kultur. Zur Arbeitsgruppe werden für die SPD, Carsten Utke für UW, Michael Hauke sowie vier interessierte Bürger aus Woltersdorf. Auch unsere Bürgermeisterin beteiligt sich daran. Weiterlesen

Der kaufmännische Geniestreich

Hauptausschuss Mai 2016 – Teil 1

Aus gutem Grund fangen wir mit dem übeltsen Punkt der Tagesordnung an. Die anderen Punkte folgen später.

8. Antrag des SV 1919 Woltersdorf zum Aufstellen und Betreiben eines Ausschankwagens auf dem Sportplatz der SuFA
Margitta Decker erklärte, dieser Antrag wurde bereits in zwei Sitzungen im Beirat der Sport- und Freizeitanlagen (SuFA) diskutiert, wobei betonte wurde, dass dem Bistro daraus keine wirtschaftliche Nachteile entstehen dürfen. Um das zu gewährleisten, wurden Wege gefunden, wie, dass der Ausschank eine Stunde nach Spielende schließt. Danach ist wieder das Bistro dafür da.
Das eigentliche Problem wären die Öffnungszeiten des Bistros an den Wochenenden, die nicht mit dem eigentlichen Bedarf übereinstimmten. Weiterlesen

Hauptausschuss März 2016 – Teil 2; Grundstücke

Punkt 6. Fragen an die Bürgermeisterin
Wilhelm Diener fragte nach dem von der ehemaligen Kämmerin gekauften Grundstück am Kalksee und wollte wissen wie damit weiter verfahren würde. Margitta Decker erklärte, dass das Grundstück zu einem Gutachterpreis gekauft wurde und die Gemeindevertretung dem Kauf zugestimmte. Alles Weitere würde dann im nicht öffentlichen Teil besprochen.

Sebastian Meskes moniert, dass er sich nicht mehr in das Ratsinformationssystem einloggen könne. Margitta Decker meinte nur, alle Passwörter würden zur Zeit nicht funktionieren, da alles noch in der Anfangsphase wäre.

Karl-Heinz Ponsel vermisste die Stellenausschreibung für die freiwerdende Stelle von Monique Albrecht und bekam Bescheid, die Stelle wäre schon besetzt und Frau Franke arbeitet bereits.
Karl-Heinz Ponsel bezog sich nun auf einen Artikel vom 30./31. Januar in der Presse, Weiterlesen

Hauptausschuss März 2016 – Teil 1; Der Eichberg

Von der Tagesordnung verschwand der Punkt „Grundstücksangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil, weil es nichts zu besprechen gibt. Die Gemeinde hat keine Grundstücke mehr, Grundstücksmeister Rainer Vogel hat die Letzten verscherbelt.

Punkt 5. Information der Bürgermeisterin zu verschiedenen aktuellen Themen
Margitta Decker versprach, dass sie ihren Bericht kurz halten würde, da sich seit der Sondersitzung der Gemeindevertretung nicht sehr viel veränderte. Nachdem die Variante 4 der Machbarkeitsstudie zum Schulerweiterungsbau beschlossen wurde, liefe jetzt die zweite Stufe an. Weiterlesen