So steht’s in einem Kommentar, der sich zu dem von die DIE LINKE interessant gemachten Abmahnwahn in Woltersdorf äußert. Den Namen ersetzte ich durch Punkte, den Namen in Zusammenhang mit dem Wohnort in Zukunft nicht zu veröffentlichen oder zu verbreiten, habe ich in einer Unterlassungserklärung zugestimmt. Daran halte ich mich, auch wenn ich es für unsinnig erachte, ist doch der Name mit Anschrift bereits im Internet, weltweit einsehbar, veröffentlicht.

Der Kommentator schreibt: „Ich bin zwar auch kein Freund von den Linken…“, dass heißt, so nehme ich an, der, der den Satz verfasste, ist der Meinung, ich sei ebenfalls kein Freund von DIE LINKE. Da liegt er falsch, der Schreiber, ich betrachte alle Parteien neutral, jedenfalls versuche ich es. In der überschaubaren Gemeindepolitik bildet sich dieses Wahrnehmen der Parteien aus verschiedenen Komponenten: Programm, Akteure, Anspruch und Wirklichkeit des tagespolitischen Geschehens.

Meine Wahrnehmung von DIE LINKE in Woltersdorf ist denkbar schlecht. Ein Programm erkenne ich nicht, des Hauptakteurs Auftreten in der Gemeindevertretung finde ich verbesserungsfähig und Anspruch und Wirklichkeit klaffen, so wie ich es sehe, meilenweit auseinander. DIE LINKE, hier im Ort halte ich für eine Partei, der ich nichts zutraue und das nicht erst seit der letzten Bürgerbefragung. Da sind so einige Dinge gelaufen, mit denen ich nicht konform gehen mag, wie ihr Auftreten bei der Bürgerbefragung. Da sind noch Fragen über den Umgang mit der Feuerwehr offen und wie der Wechsel der Fraktionsspitze erfolgte. Dieses immer eilfertige zustimmen, wenn der BM wieder einmal etwas Nichtöffentlich möchte, und, und, und, hat mich doch sehr nachdenklich gemacht, denke ich an DIE LINKE.

Von der Gemeindepolitik zur Landes- und Bundespolitik von DIE LINKE komme ich zu einem ähnlichen Bild. Für die Landespolitik mag stehen Kerstin Kaiser und ihre Vergangenheit, die Vergangenheit einiger Mitglieder von DIE LINKE, solche Leute in Spitzenpositionen der Politik, einer Partei, nein Danke! Bei der Bundespolitik läuft es doch ähnlich, da werden große Wortschöpfungen in gewaltigen Arien gesungen. Wie gut sie doch sind und was sie alles für das Volk und ein besseres Leben erreichen wollen, wenn sie denn an die berühmten Schalthebel gelassen werden.

Ganz dicht, hier in Woltersdorf, können wir sie schon festnageln, die Partei DIE LINKE. Da bringen die einen Gesetzentwurf ein, gegen den Abmahnwahn und halten sie sich daran, lebt DIE LINKE vor, was sie von anderen fordert – nein, meine ich, auf gar keinem Fall. Nach meinen Erfahrungen lebt sie in diesem Fall genau das Gegenteil, von dem was sie sagt, vor. Solches extrem anders Handeln als Fordern, macht mich schon recht nachdenklich. Da frage ich mich, auf welchen weiteren Feldern der Politik klaffen Anspruch und Wirklichkeit von DIE LINKE noch soweit, um 180 Grad, auseinander.

Zum einlesen empfehle ich die beiden Artikel:
Abmahnwahn in Woltersdorf
Abmahnwahn geht weiter in Woltersdorf

Machen wir es einmal an einem einzigen Punkt fest, an dem unappetitlichen deutschen Abmahnwesen. Abmahnungen gibt es überall, nur, einzig hier in Deutschland muss der Abgemahnte dafür zahlen und zwar kräftigst. DIE LINKE wie sie sich selbst sieht, eine soziale Partei der Gerechtigkeit, ist gegen Abmahnen um jeden Preis, sie mag sich nicht beteiligen an diesem unfairen Spiel. Sie, DIE LINKE nennt es eine zügellose, ausufernde Rechtsprechung, die um jeden Preis mit den absurdesten Gründen Abmahnungen wie am Fließband produziert und dem Betroffenen selbst für Minimalvergehen tief in die Tasche greift. DIE LINKE ruft nach dem Gesetzgeber, denn nur der kann dem unwürdigen Tun Einhalt gebieten. So in ungefähr schreibt die Partei auf Ihrer Webseite: Urheberrecht-Internet

Aus dem von DIE LINKEN eingebrachten Gesetzentwurf Drucksache 17/6483 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode, Zitat: „In den meisten Fällen würde wohl ein Warnbrief reichen. Es muss nicht immer gleich eine Abmahnung für mehrere hundert Euro sein.“
Gesetzentwurf der Linken gegen den Abmahnwahn

Als Beispiel, hier noch eine Webseite auf der sich „DIE LINKE gegen den grassierenden Abmahnwahn ausspricht: Linke gegen Abmahnwahn

Toll, endlich eine Partei, die Klartext gegen das grassierende Übel spricht. Nur, hält sich DIE LINKE an ihren eigenen Anspruch? Nein, das macht DIE LINKE nicht, genau das Gegenteil ist der Fall.

Erinnern wir uns an die letzte Bürgerbefragung unseres BM und was da geboten wurde? Mitglieder unserer Ortsgruppe DIE LINKE Woltersdorf kamen und es kam auch Julia Wiedemann, Mitglied des Vorstandes beim Landesverband Berlin DIE LINKE. Ja und danach ging es rund im einst friedlichen Woltersdorf. Ich berichtete auf meinem Blog, in einem Kommentar wurde ein ihr nicht genehmer Begriff und im Artikel veraltete Adressdaten verwendet und schon einen Tag später hatte ich eine Abmahnung ohne Vorwarnung im Postfach. Also, wenn ich die hehreren Worte von DIE LINKE nachklingen lassen, irgendwie passt das TUN von DIE LINKE nicht mit den selbst gestellten Ansprüchen der Partei überein.

Jetzt war die CDU-Woltersdorf dran, auch da gefiel der Partei DIE LINKE eine Kleinigkeit nicht und auch die CDU bekam ohne Vorwarnung eine Abmahnung vom Landesverband Berlin DIE LINKE.

Nun erkläre mir doch mal einer, wie soll ich das verstehen? Etwa so, dass alles was die Partei DIE LINKE sagt und schreibt nicht dem entspricht, was sie wirklich will oder tut? Das all ihre Webseiten, Programme, Reden nur Schall und Rauch sind? Ist so eine Partei überhaupt noch wählbar?

Wie will DIE LINKE Woltersdorf, nun da ihr Besuch wieder weg ist, jemals wieder mit einer anderen Partei im Ort vertrauensvoll arbeiten können? Wer will schon etwas mit einer Partei und ihren Mitgliedern zu schaffen haben, die anders handelt als sie redet? Wer spricht überhaupt noch mit einer Partei, die immer einen Abmahnanwalt im Rucksack mitschleppt? Keiner, denke ich! Da hat sich DIE LINKE hier im Ort aber einen Bärendienst erwiesen.

Die Vorgeschichte:
Die eigenartige Bürgerbefragung
Abmahnwahn in Woltersdorf

Ich bin der Auffassung, Daten, die eine Person über sich selber in das Internet stellt und dadurch weltweit für jeden abrufbar macht, fallen nicht unter die Datenschutzbestimmungen, erst recht nicht, wenn es sich, wie hier wahrscheinlich, um nicht mehr zutreffende Daten handelt und die Verwendung eine redaktionelle Meinungsäußerung darstellt.

Die Verwendung des Begriffs “SED-Mutti” ist m.E. keine Beleidigung, sondern eine persönliche Meinungsäußerung und somit erlaubt. Ich habe den Begriff einmal bei Google eingegeben, Google wirft hunderte Male diesen Begriff in Zusammenhang mit Personen aus. Sogar unsere Bundeskanzlerin wird in einigen dort abrufbaren Beiträgen so genannt. Also das wird das Bundeskanzleramt doch überprüft haben, denke ich mal.

Somit mag ein Richter feststellen, wessen Rechtsauffassung richtig ist. Eine Unterlassungserklärung ohne Annerkennung einer Rechtspflicht aber rechtsverbindlich werde ich abgeben, denn Berichte und Kommentare in denen der Begriff “SED-Mutti” verwandt wird, gibt es hier nicht mehr.

Meine Kommentare waren bisher, nach der ersten Nutzung, durchgängig freigeschaltet. Das möchte ich auch beibehalten, deshalb bitte ich meine Leserschaft, grundsätzlich beim Schreiben zu überlegen, kann dadurch ein Abmahnanwalt reicher werden und im Zweifel lieber eine andere Formulierung verwenden.

Der mir bis gestern Abend unbekannte Begriff “SED-Mutti” wurde in eine Speerliste aufgenommen, wer ihn verwendet, dessen Kommentar wird erst nach Prüfung freigegeben.

Marlows schwarzer Mann, rüffelte los, machte seinen Job und Tage später kam ein Mängelbericht von Marlow. Der Raum, in dem die Heizung steht, ist zu klein und an der Heizung selber, so seine Empfehlung, könnte ein Zusatzteil eingebaut werden. Komisch, fast zwei Jahrzehnte, so lange steht die Heizung unverändert, war alles in Ordnung, nun, nach den spöttischen Worten, nicht mehr. Dabei wurde die Anlage doch von einem Schornsteinfegermeister abgenommen und fast zwanzig Jahre lang jährlich von einer Armee von Schornsteinfegern abgenommen, auch von Marlows Firma, und für in Ordnung befunden.

Das war im November 2010 und im Januar 2011 ließ Anne einen Schlitz in die Tür zum Heizungsraum sägen, dem Gesetz und Marlows Willen war Genüge getan. Das zweite Begehr von Marlow aus Schöneiche mit der Abgasüberwachungseinrichtung für die Heizung, daraus wurde nichts, Marlow wusste da noch nicht, das Teil ging nicht an dem Typ Heizung anzubauen.

Anne schrieb dem Bezirksschornsteinfegermeister einen Brief, komm zu uns und nimm ab. Wer nicht kam war Marlow aus Schöneiche. Was kam war ein Brief vom Landratsamt** in Beeskow, mit der Nachricht, wenn Anne nichts macht, wird es richtig böse. Anne schrieb dem Amt und der Schornsteinfegerinnung: ich hab dem Marlow doch schon lange über die Behebung des Mangels benachrichtigt und wenn der nicht kommt, kann sie auch nichts dafür. Keine Antwort, null Reaktion, Tiefschlaf beim Landratsamt und bei der Innung der Feger.

Jetzt kam wieder Post vom Landratsamt in Beeskow, 200 Euro soll Anne zahlen, weil sie angeblich den Mangel immer noch nicht behoben hat, auch wenn sie in Widerspruch geht, erst mal Kohle her, so etwas bringt nicht mal ein Gericht. Annes Freund rief die Telefonnummer vom Landratsamt an, Frau Gro.***, die Sachbearbeiterin war an der Strippe. Das der Mangel schon seit einem Jahr behoben ist, geht sie nichts an, erklärte die nette junge Dame, sie kann sich nur auf das berufen, was ihr der Bezirksschornsteinfegermeister sagt, was Anne und ihr Freund dagegen sagt, sei für sie nicht relevant. Das Marlow benachrichtigt wurde und nicht kommt geht sie, Fau Gro. auch nichts an, das sei Annes Problem. „Sehen sie zu wie sie das regeln, sie braucht Marlows Schein, wie Anne das anstellt sei ihr Ding.“ Obendrein, behauptete Marlow gegenüber dem Amt, er habe die Frist zur Mangelbeseitigung verlängert, was nicht stimmt. Verlängern kann er eine Frist nur, wenn er sich überzeugt hat, dass bisher nichts geschah. Wäre er gekommen, hätte er gesehen, der Mangel ist nicht mehr da. Anne bat auch nicht um eine Fristverlängerung, war doch alles seit einem Jahr fertig. Für Frau Gro., alles Schnuppe, nur was Marlow sagt, ist richtig, was die anderen dagegen sagen, juckt sie nicht die Bohne. Tolles Amt, da in Beeskow!

Nach dem Brief, der nicht fruchtete, eine Email an Marlow. Die Email konnte nicht zugestellt werden, die Adresse auf dem Briefkopf stimmte nicht. Eine weitere Mail an die Innung, Herrn Augusta: bitte sagt dem Feger Bescheid, wir bekommen ihn nicht. Die Innung rührte sich nicht. Dann noch den Widerspruch ans Landratsamt in Beeskow, die sowieso nur dem Schornsteinfeger glauben und nimmer dem Betroffenen, wie Frau Gro. sagte.

Anne telefonierte mit Marlow und nach gehörigen Bitten, wobei er sich aufplusterte: „Ich bin doch nur um ihre Gesundheit besorgt und ich muss hoheitliche Aufgaben wahrnehmen“ kam er endlich nach einem Jahr, einem Brief, einer Email und einem Telefonat. Der Mann stelzte zur Heizung, sah, der Mangel ist nicht mehr und ging, aber nicht ohne noch einmal seine hoheitlichen Aufgaben darzustellen, wobei er auch nicht vergaß, darauf hinzuweisen: schließlich sei er der Musterschüler des Innungsmeisters Augusta gewesen. Stunden später schmiss er ein Attest über die erfolgreiche Mängelbeseitigung in Annes Briefkasten.

Anne und ihr Freund fragen sich, war’s das, war das die Rache eines der sich gekränkt fühlte und wusste, das Landratsamt in Beeskow ist immer an seiner Seite? Anne suchte und fand einen freien Schornsteinfeger, er ist sehr preiswert, hier zwei Webseiten:

Freie Schornsteinfeger Wahl den hatte Anne genommen, hat prima und preiswert geklappt.

Freie Schornsteinfeger

* Der Name wurde geändert
** Aktenzeichen 04648-11-41
*** Name wurde abgekürzt

Der vom Volk Gewählte kann obendrein nicht vom Volk abgewählt werden, das kann nur die Gemeindevertretung. Hier stimmt’s nicht, wer vom Volk gewählt wird, muss auch vom Volk abgewählt werden können. In Brandenburg wurden bis 2008 dreiundzwanzig Bürgermeister entsorgt. Jetzt grummelt es in Altlandsberg, BM Arno Jaeschke soll zurücktreten oder aus dem Amt entfernt werden. Dafür wird eine 2/3 Mehrheit der Gemeindevertreter gefordert. Kommt sie zustande, folgt binnen zwei Monaten ein Bürgerentscheid. Hoffen kann der Bürgermeister in solchen Fällen auf die geringe Wahlbeteiligung der Wahlberechtigten. Die Motive für eine Abwahl sind meist politischer und persönlicher Art. Eher selten kommt rechtliche Schuld, die von einem Gericht festgestellt wird, ins Spiel.

Bürgermeisterkegeln findet momentan auch in Wustermark statt, dort soll BM Holger Schreiber der Stuhl vor die Tür gesetzt werden und in Lietzen muss BM Norbert Kühnel sich Gedanken über einen neuen Job machen.

Wichtig für den Erfolg ist die Frage nach den Verfehlungen des BM und wie sie dem Bürger vermittelt werden. Entscheidend dafür sind die politischen Mandatsträger und die Presse. Können die Sünden glaubhaft vermittelt werden, und nur dann, stehen die Chancen für eine Abwahl nicht schlecht.

Auch in Woltersdorf wird seit längeren darüber gesprochen, wie, um Gottes Willen, werden wir ihn wieder los. Ein hübsches Sündenregister kann er, glaube ich, schon vorweisen, dass sieht er natürlich ganz, ganz anders. Freiwillig wird er nicht zurücktreten und die ostbrandenburgische Presse berichtet Linientreu, wie es dem Rathaus gefällt, noch. So können wir vorerst nur hoffen, dass ihm eines Tages, wie bei Asterix, der Himmel auf den Kopf fällt.

Rund um Ostkreuz wird neue Stellwerktechnik installiert. Deshalb ist der S-Bahn-Ring zwischen Schönhauser Allee, Neukölln und Baumschulenweg vom 30. März bis 16. April unterbrochen. In dem Zeitraum fahren nur Busse.

Auch die U-Bahn (U2) baut ein elektronisches Stellwerk. In der Zeit vom 7. bis 18. April werden zwischen Pankow und Rosa-Luxemburg-Platz keine U-Bahnen fahren. Es wird ein Busverkehr angeboten.

Damit sind die beiden parallel laufenden Trassen von U und S-Bahn zur gleichen Zeit unterbrochen. Geplant war, erst baut die S-Bahn und dann die U-Bahn. Die Bahn kippte den Plan und dehnte ihre Ringsperrung aus. Zu spät zum Umplanen für die U-Bahn.

Alle vorausplanbaren Zugausfälle und Baustellenfinden in unserer Region finden Sie auf dieser Seite des VBB

Quietschend kam so eine schmuddlige, braun-beige Sardinenbüchse vor uns zum Stehen. Beim Entern des Waggons halfen uns die, die hinter uns standen, sie pressten uns mit großem Druck in das Gefährt. Da standen wir nun, bewegungslos Sardine an Sardine gepappt, nur mit den Wimpern klappern, das ging noch. Egal, bis Ostbahnhof werden wir’s durchstehen und hegten die stille Hoffnung, dass wir in der S3 nicht so dicht aneinandergeklatscht befördert würden. Wir wissen nicht, ob es im anderen Zug besser war, wir haben ihn nie gesehen, denn er kam nicht zum Ostbahnhof. Wir irrten etwas ratlos umher, suchten den Steig von dem es nach Erkner ging. Nach ausgiebigem, nutzlosem Studium diverser Aushänge suchten und fanden wir Einen, mit einer roten Mütze, und der erzählte uns: „Is nüscht mehr mit Ostbahnhof, fahrn se mal nach Ostkreuz, die S3 fährt jetzt nur noch bis da“. Da gaben wir auf, sind zur nächsten Plattform geschlichen und warteten nur noch 20 Minuten auf den Regio, auf den wir am Zoo 40 Minuten warten sollten.

Bemerkenswerter Weise kam der Doppeldecker auf die Minute pünktlich. Selig kuschelten wir uns in die Sitze und kamen in Null Komma Nichts in Erkner an. Mit heraushängender Zunge rasten wir zum Busbahnhof, wollten den 950 nach Strausberg bekommen. Der Sprint war vergeblich, der Bus war schon lange weg, der Nächste fuhr erst in 30 Minuten. Bei den Bussen, stellten wir fest, werden auch so intelligente Fahrpläne gemacht, wie bei der Bahn. So bekamen wir reichlich Gelegenheit über die Niederungen des öffentlichen Nahverkehrs nachzudenken, das nächste Mal nehmen wir wieder unser Auto, auf das ist jedenfalls Verlass, hoffen wir.

Zu dem Thema S-Bahn Linie 3 und Anbindung an Erkner hat Prof. Dr. Wolfgang Stock auf der Webseite der CDU-Woltersdorf einen bemerkenswerten Beitrag geschrieben, dessen Lektüre ich jedem Woltersdorfer, der auf die Bahn angewiesen ist, empfehlen möchte.

Da kleckste Moralin pur aus der Feder des MOZ Chefredakteurs. Wer so überaus hohe moralische Ansprüche einfordert, hat bestimmt den höchsten Gipfel der Ethik erklommen, muss ein Heiliger sein. Ist Frank Mangelsdorf ein Heiliger, der das Recht hat über andere zu richten? Beim Blättern in meinem Archiv fand ich einen Chefredakteur der MOZ, der hatte einst Kontakte zur Stasi, wegen einiger kleiner Vorteile. OK, hat er mit der Bagage gekungelt, ist sein Bier, nur er sollte sich jeden Kommentar über moralisches Handeln verkneifen. Dazu hat er in diesem Leben kein Recht mehr! Ene Geschichte über Frank Mangelsdorf

Den zweiten, Artur Pech (Linke), finden wir nicht weit von uns. Er ist Gemeindevertreter in Schöneiche. Er wundert sich, dass „gewählte Gemeindevertreter ins Umfeld einer Mörderbande gerückt werden.“ Die Vorgeschichte, Bürgermeister Jüttner aus Schöneiche hat anonyme Morddrohungen bekommen. Ins Visier der Ermittler gerieten dabei auch politische Gegner aus der Gemeindevertretung und einzelne Bürger. Meine Frage, sind Bürger die zu Gemeindevertretern gewählt werden, nach der Wahl automatisch durch Gottes oder hier besser Lenins Willen bessere Menschen, quasi Gutmenschen, denen alles kriminelle abhold ist? Ein kleiner Satz, dennoch zeigt er zu welchen Höhenflügen so ein – gewählt – animieren kann.

Ganze 12 Tage klebte er an seinem Amtssessel, davon hat er wohl die meisten Tage, bis Mitternacht, mit der Reinigung seiner “Weißen Weste” verbracht. Für’s Gemeinwesen hat er nichts gebracht, außer Kosten. Ganze 6 Monatsgehälter, drei volle und drei halbe, eines Senators erhält der Mann für – NICHTS. Macht bei Braun rund 50.000 Euro und alles ehrlich im Schweiße seines Angesichts vor Mitternacht verdient. Die Berliner wollen Braun aber nicht darben sehen und behalten ihn deshalb als Mitglied des Abgeordnetenhauses. Dafür bekommt er Diäten in Höhe von 3309 Euro pro Monat.

Damit komme ich zu unser aller Gleichheit, die vom Grundgesetz (GG) gefordert wird. Einen, der in der Politik mitschwimmt, habe ich beschrieben. Mein Vergleich, ob das GG stimmt, ist ein junger Mann aus Woltersdorf. Es ist noch nicht lange her, da wurde er vom Hartz IV Amt in Erker vorgeführt. Ganze 5 Monate gab ‘s kaum einen Cent zum Leben, keinen Cent für die Miete, nur immer neue Formulare und einen Maulkorb für die Öffentlichkeit. Erst auf massiven Druck hin, hat sich die Sozialbehörde bewegt und Hilfe gewährt, die sie ganze 5 Monate verweigerte, egal ob der Betroffene hungerte oder seine Wohnung verliert.

Vergleiche ich das Los eines Politikers mit dem eines Normal-Bürgers stelle ich fest, es muss zwei verschiedene Grundgesetze geben, oder irre ich mich da?

Jetzt steht der Flughafen Schönefeld und die Umländler, die uns damals, vor über 10 Jahren, ab und zu einen Vogel zeigten, rennen gegen das fertige Projekt an – zu spät.

Einen Lichtblick der Erkenntnis gibt es, Brandenburgs CDU, einst glühender Vorkämpfer für Schönefeld, ist die Erleuchtung gekommen, dass die Wahl des Flughafenstandorts Schönefeld nicht optimal war. Mit Blick auf die jetzt bekannt werdenden Auswirkungen hätte wohl niemand diesen Standort gewählt, sagte CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig. Ganz richtig ist diese Aussage nicht – die Auswirkungen konnten sich jeder schon damals vorstellen, wenn er denn seinen Denkapparat zu Rate gezogen hätte.

Lange hat’s gedauert bis bei der CDU der Groschen fiel, wie sieht denn die Erkenntnis bei den anderen Parteien aus?