Bauausschuss April 2017 – Teil1

Wir starteten mit dem üblichen Szenario. Es wurde über die Tagesordnung gestritten. Jens Mehlitz wollte, dass der Punkt 5 von Tagesordnung verschwindet, da es dafür einen eigenen Ausschuss (Hauptausschuss) gebe. Seine Idee wurde von der Mehrheit abgelehnt. Besser erging es Karl-Heinz Ponsel, der sich nach einer leicht kontrovers geführten Diskussion mit seinem Vorschlag den Punkt 13 (Ortsentwicklung…) vor dem Punkt 8 (Beschlussempfehlung Rüdersdorfer Straße 44-46 – Werft und TLG-Gelände) zu behandeln, durchsetzen konnte.

Punkt 4. Bericht der Amtsleiterin und Anfragen
Kerstin Marsand beantwortete zunächst aufgeworfene Fragen aus dem letzten Bauausschuss.
Die Tempo 30 Schilder Berghofer Weg werden nicht verschwinden, wie sie im letzten Bauausschuss sagte. Die Schilder bleiben vorläufig stehen und das Ganze soll beobachtet werden. Zur Pollergeschichte in der Vogelsdorfer Straße. Im Protokoll der Gemeindevertretung vom Oktober 2015 war nachzulesen, dass es den Auftrag gab, die Poller zu setzen. Welche Poller nun stehen bleiben, darauf wollte sie nicht weiter eingehen.
Am 20. April wurden fristgemäß die optimierten Angebote für die Grundschule abgegeben und werden ausgewertet. Danach soll dann am 11. Mai die nächste Gesprächsrunde mit den Anbietern stattfinden. Das Ergebnis daraus würde dann in der Sitzung der Gemeindevertretung am 18. Mai vorgestellt.
Baltzerstraße, da läuft alles wie geplant. Für das Bauvorhaben Grünstraße, Eichbergstraße… soll der Startschuss für den Baubeginn am 2. Mai fallen. Die Edis werkelt bereits vor Ort. Die GWG hat auch mit ihrem Frühjahrsputz am Russendenkmal begonnen und die Grünpflege soll nächste Woche starten.
Da das Fidusdenkmal ein Glasdach bekommen soll, wurde die Statik überprüft. Das Ergebnis war, dass das Glasdach mit zwei Stützen stabilisiert werden muss.
Die Übergabe der Zuwegung zum Bauersee soll im Juni über die Bühne gehen und die Genehmigung für den Fahrgastanleger vom Wasserschifffahrtsamt lege nun auch vor.

Karl-Heinz Ponsel hatte eine Anfrage zu einem Thema aus dem letzten Bauausschuss. Da ging es um das Verkehrsentwicklungskonzept 2037 zu dem Angebote eingeholt wurden und zwei Angebote eingingen. Er fragte sich allerdings, warum weder der Bauausschuss noch die Gemeindevertretung vor der Beauftragung unterrichtet wurde, auf welcher Rechtsgrundlage die Beauftragung erfolgte, welcher Auftrag konkret erteilt wurde und welche Kosten entstanden sind. Als Nächstes fragte Karl-Heinz Ponsel nach dem aktuellen Sachstand der letzten 180 Meter in der Lessingstraße, die noch gebaut werden müssen. Dafür wurden 2017 Mittel im Haushalt eingestellt. Weiter interessierte ihn ein Grundstück 1661, das letzte Grundstück Ortsausgang Vogelsdorfer Straße Richtung Schöneiche. Dort haben umfangreiche Räumarbeiten stattgefunden, dazu hätte er gerne einen aktuellen Sachstand. Im „Stienitz aktuell“ habe er gelesen, dass der städtebauliche Vertrag für das Hospiz in der Schleusenstraße fast fertig wäre, deshalb auch hier einen aktuellen Sachstand.

Kerstin Marsand erklärte, dass die Mittel von 10 TE für das Verkehrsentwicklungskonzept im Haushalt noch unter dem alten Namen Straßenbauprogramm geführt werden. Zur Lessingstraße erklärte sie, dass in diesem Jahr noch mit dem Bau begonnen werden soll. Im Moment wäre ein Planungsbüro damit beschäftigt. Von dem Grundstück 1661 habe sie keine Ahnung, da es sich um ein Privatgrundstück handelt.
Der städtebauliche Vertrag für das Hospiz werde zur Zeit geprüft.

Jens Mehlitz wunderte sich, dass die Zuwegung Bauersee erst im Juni freigegeben werde und bekam zur Antwort, dass sich die Grasnarbe erst verfestigen müsse.

Heinz Vogel empfand, dass die beiden Stützen des Glasdaches aus dem Fidusdenkmal eine Wartehalle machen würden. Er hatte dann noch Frage zu der Eichbergdeponie, was da von Seiten der Gemeinde noch unternommen werden könne. Kerstin Marsand wies darauf hin, dass es eine Betriebserlaubnis für diesen Bereich gebe und dass dort ständig das Grundwasser geprüft werde. Es gebe schon interessierte Kontakte aus anderen Bereichen der Gemeinde. Über mehr könnte in einem gesonderten Punkt beraten werden, dafür müsse sie sich aber erst schlau machen. Das veranlasste Jelle Kuiper einzuwerfen, dass seine Fraktion vor einigen Wochen einen Brief an das Bergbauamt in Cottbus geschrieben hat und eine sehr umfangreiche Antwort bekommen habe, welche er per Email an die Bauamtsleiterin weiterreichte. In dem Antwortschreiben stehe sehr viel drin, wie sich die Gemeinde beteiligen könne.

Teil 1/5